CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Wir waren heute zu Gast beim DFB-Campus in Frankfurt!⚽️ Dort steht die Weiterentwicklung des deutschen Fußballs im Fokus. Und genau die wollte sich unser Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz genauer anschauen. Er traf sich mit dem Präsidenten Bernd Neuendorf, wie auch mit dem Ausbildungschef Hannes Wolf. Was mit einem lebendigen Breitensport beginnt, muss häufiger in erfolgreichem Spitzensport enden. Denn Deutschland muss wieder mehr Pokale gewinnen!🏆 Doch vielerorts sind Hallen und Spielstätten marode und die #Bürokratie frisst die Lust am Sport geradezu auf. Besonders für ehrenamtliche Sportler ist die Situation umso beschwerlicher. Dabei sind sie das Rückgrat des Breitensports! Friedrich Merz wurde begleitet von unseren Abgeordneten Bettina M. Wiesmann und Johannes Steiniger. Sie besichtigten eine große Fußballhalle sowie einen Naturrasenplatz. In der Umkleidekabine des Campus' schenkte Bernd Neuendorf Friedrich Merz ein handsigniertes Trikot. Besonders der Jugendfußball ist uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Herzensanliegen. Wir wollen den Zugang zum Sport insbesondere für Mädchen und Jungen stärken. Denn er trägt maßgeblich zum sozialen Zusammenhalt bei. Im #Spitzensport setzen wir auf mehr #Nachwuchsförderung und Talentausbildung. Durch eine enge Verzahnung zwischen Breiten- und Spitzensport können Talente frühzeitig entdeckt und gezielt gefördert werden.💪🏻🚀

Mittwoch ging es für Friedrich Merz zur #Artillerieschule nach Idar-Oberstein. Im Fokus stehen vor allem die Einsatzbereitschaft des Heeres & ganz besonders der Zustand der Artillerietruppe. Gleichzeitig konnte er einen Einblick in die Ausbildung ukrainischer Soldaten gewinnen. Die Begegnung mit ukrainischen Soldaten war sehr eindrucksvoll. Für uns als Union ist klar: Wir müssen der Ukraine weiterhin dabei helfen, sich erfolgreich gegen Russland verteidigen zu können. „Ich bin einmal mehr beeindruckt vom Engagement unserer Soldatinnen und Soldaten. Umso mehr ist die Politik gefordert, die Rahmenbedingungen für die Bundeswehr schnell und spürbar zu verbessern. Wir müssen mehr dafür tun, dass unsere Bundeswehr ihre Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen kann“, unterstreicht Friedrich Merz.

Friedrich Merz besuchte heute zusammen mit Alexander Dobrindt und einer Delegation unserer Fraktion verschiedene Einrichtungen zur Weltraumforschung. Vor allem die militärische Luftfahrt gewinnt in diesen krisenbehafteten Zeiten immer mehr an Bedeutung. Deshalb ist eine enge Zusammenarbeit und ein offener Austausch wichtig & unabdingbar. Der heutige Tag zeigt einmal mehr: Wir müssen Potenziale erkennen & nutzen! Mit dem US-amerikanischen Raumfahrt- und Telekommunikationsunternhemen „SpaceX sehen wir bspw. welche Begeisterung & welche Aufbruchstimmung erzeugt werden können. Unser Ziel ist, diese Begeisterung auch nach Deutschland und Europa zu tragen“, macht Friedrich Merz deutlich. Unsere Aufgabe im Deutschen Bundestag muss es sein, dem #Weltraum die nötige Aufmerksamkeit zu geben. So können wir Chancen nutzen & Perspektiven für die Zukunft schaffen. Für uns ist klar, dass Deutschland innerhalb Europas auch im Weltraum und der Raumfahrt führend sein muss. Das muss unser Anspruch sein. Danke für den transparenten & interessanten Austausch heute mit dem Astronauten Alexander Gerst, dem DLR, dem Uni-Campus in München & dem Ludwig Bölkow Campus in Taufkirchen. Auf bald!

Die Vollstreckung des Todesurteils gegen unseren Mitbürger Jamshid Sharmahd ist ein scheußliches Verbrechen. Der Prozess gegen Herrn Sharmahd war ein Hohn für die internationalen Maßstäbe an rechtsstaatliche Verfahren. Die völkerrechtlich verbrieften Rechte auf konsularischen Zugang und Kontakt zu seiner Familie wurden ihm verwehrt. Meine Gedanken und Mitgefühl sind bei der Familie und den vielen Angehörigen von Jamshid Sharmahd. Sie haben einen Ehemann, Vater, Freund und Weggefährten verloren. Ich wünsche ihnen in diesen Stunden die notwendige Kraft und schließe mich ihrer Trauer an. Das iranische Regime zeigt damit einmal mehr seinen menschenverachtenden Charakter. Das herrschende System im #Iran ist nicht nur eine Bedrohung für seine eigenen mutigen Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für die im Ausland lebenden Bürgerinnen und Bürger mit zwei Staatsangehörigkeiten weltweit. Das können und dürfen wir nicht akzeptieren.   Ich rufe die Bundesregierung zu einer entschlossenen Antwort auf. Der Ansatz der „stillen Diplomatie“ mit dem Iran ist gescheitert. Die Beziehungen mit dem Iran gehören angesichts der staatlich gewollten Tötung eines deutschen Staatsbürgers auf den Prüfstand. Der iranische Botschafter muss ausgewiesen werden. Die Herabstufung der diplomatischen Beziehungen auf die Geschäftsträgerebene ist angezeigt.   Des Weiteren muss sich die #Bundesregierung auf europäischer Ebene für die Verschärfung der Sanktionen gegen iranische Stellen einsetzen. Im Falle der Tötung von Herrn Sharmahd bedeutet dies konkrete Maßnahmen gegen die verantwortlichen Staatsanwaltschaften, Gerichte und Sicherheitsbehörden. Deutschlands Iran-Politik war in den zurückliegenden Jahren von der Vorstellung einer kooperativen Regierung in Teheran geprägt – diese Illusion sollte spätestens mit der Hinrichtung eines deutschen Staatsbürgers in einem rechtswidrigen Verfahren aufgegeben werden.   Wir dürfen nun nicht die Menschen vergessen, die vom iranischen Regime gefangen gehalten werden und mit dem Tode bedroht werden. Weiterhin müssen wir alles tun, um Männer und Frauen zu retten, die der Iran als ihre Feinde sieht. (FM)

Das Haushalts-Chaos & die Uneinigkeit der Ampel gehen in die nächste Runde: Finanzminister Christian #Lindner präsentierte die Steuerschätzung. Für unseren hauspolitischen Sprecher Christian Haase ist danach klar: „Die Probleme sind dabei zu einem Großteil selbstverschuldet. Falsche Weichenstellungen in der Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik verhindern Wachstum. Wir brauchen eine Trendwende beim Wirtschaftswachstum. Ein drittes Rezessionsjahr hintereinander können wir uns nicht leisten. Ansonsten werden die finanzpolitischen Verwerfungen und Schieflagen noch größer. (…) In der Haushaltspolitik ist die Ampel weiterhin im Krisenmodus. Der aktuelle Rettungsanker für den Fortbestand der Ampel ist die exorbitante Schuldenpolitik mit neuen Schulden von jeweils mehr als 50 Mrd. Euro sowohl im Jahr 2024 als auch im Jahr 2025.“

Habt ihr von der Droge #Captagon gehört? Sie sorgt derzeit für Gesprächsstoff, weil der illegale Handel zunehmend über und sogar in Deutschland 🇩🇪 abgewickelt wird. Aber was steckt hinter dem Rauschgift und warum müssen wir den Handel dringend unterbinden? Terror-Regime profitieren unmittelbar von dem Geschäft. Details erklären wir unten 👇

Innovative Start-Ups sind wichtig für unser Land. Doch damit sie erfolgreich arbeiten können, brauchen sie gute Rahmenbedingungen, Sicherheit & vor allem deutlich weniger Bürokratie und Hürden. Verena Pausder, selbst Unternehmerin und Vorstandsvorsitzende des Start-Ups-Verbandes, traf sich in der vergangenen Woche mit unserer Abgeordneten Nadine Schön. Die beiden tauschten sich zur Innovationsagenda des Verbandes aus. Wir brauchen „gute Rahmenbedingungen“, sagt unsere stellvertretende Vorsitzende für Digitales, Bildung & Forschung. „Es gibt viele kluge Köpfe und gute Ideen in unserem Land. Wir müssen dafür sorgen, dass sie sich entwickeln können und aus ihnen gute, innovative Unternehmen werden“, macht Nadine Schön klar. #CDUCSU #Wirtschaft #Innovationen #Startup

Champions League oder doch eher Kreisliga? Können wir als Sportnation Deutschland überhaupt noch mithalten & wie werden vor allem junge Menschen wieder aktiver?🏅🏋️♂️ Wir haben bei unserem Sportkongress mit Olympiasiegerin Svenja Brunckhorst über die Situation in Deutschland gesprochen. Was ihrer Meinung nach unbedingt besser werden muss & wie wir als Politik dabei unterstützen können, erzählt uns die erfolgreiche Basketballspielerin im Video.👆 #CDUCSU #Olympia #Basketball #Sport

Verschleppt, vergewaltigt, versklavt: Das ist die Geschichte der jungen Jesidin Jihan Alomar und ihrer Familie, das ist die Geschichte zahlloser Frauen in Kriegen und bewaffneten Konflikten. Für die Betroffenen und die Angehörigen sind die schmerzhaften Erfahrungen mit Scham behaftet. Von der Gesellschaft werden sie oftmals tabuisiert. Wir haben uns des Themas in einem Kongress mit Politikern, Experten und Betroffenen angenommen. Jihan Alomar, die im Alter von zehn Jahren den Völkermord an den Jesiden erlebte, berichtet mutig von den unmenschlichen Verbrechen der IS-Terroristen an ihrer Familie, insbesondere an den Frauen. Bis heute ist sie traumatisiert von dem Erlebten und bangt um Familienmitglieder, die sich noch immer in IS-Gefangenschaft befinden. Ihr ist es wichtig, die Geschichten der Opfer an die Öffentlichkeit zu bringen. Sie fordert Schutz und Sicherheit vor allem für die Frauen. „Es darf nicht passieren, dass Frauen Schmerzen erleiden, nur weil sie Frauen sind“, sagte sie unter Tränen. „Sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe“ – so der Titel des Kongresses – ist ein Thema, das von der Öffentlichkeit weitgehend verdrängt wird. Dabei ist, wie Fraktionschef Friedrich Merz betont, Gewalt gegen Frauen oftmals Bestandteil der Kriegsführung. Als Beispiel nennt er den Krieg Russlands gegen die Ukraine, in dem sexualisierte Gewalt sogar Teil des Belohnungssystems für die Soldaten sei. Über das unsägliche Leid, das Frauen beim Hamas-Überfall auf Israel zugefügt wurde und das viele von ihnen noch immer in Geiselhaft ertragen, berichtete die israelische Journalistin Melody Sucharewicz. Sie beklagt aber vor allem das Schweigen und die fehlende Solidarität der internationalen Gemeinschaft – von den Vereinten Nationen über die Me-Too-Bewegung bis zum Roten Kreuz. „Wer schweigt, stimmt zu“, sagt sie.

Am heutigen „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut" muss klar sein: Der #Hunger in der Welt muss stärker bekämpft werden. Doch die Kürzungen der #Bundesregierung beim Welternährungsprogramm werden neue Fluchtbewegungen provozieren und unsere Sicherheit gefährden, stellt Wolfgang Stefinger fest. Wir fordern daher in aller Deutlichkeit: Schluss mit Klientelpolitik, wir brauchen endlich klare Prioritäten! #CDUCSU #Armut