FITKO (Föderale IT-Kooperation) hat dies direkt geteilt
"Irgendwann im Leben zu scheitern ist unvermeidlich, aber aufzugeben ist unverzeihlich"
In den letzten Wochen ist sehr viel Energie in die Entwicklung eines Entwurfs für einen #NOOTS -Staatsvertrag geflossen. Im Rahmen einer Sondersitzung des IT-Planungsrat in der vergangenen Woche gab es auch einen sehr konstruktiven Austausch zwischen Bund und Ländern in dieser Sache. Allerdings vermag ich derzeit kein positives Votum für den Entwurf eines diesbezüglichen #ITStaatsvertrags abzugeben und habe gegenüber den Federführern signalisiert, dass wir die vorliegende Fassung nicht mittragen können. Zwei wesentliche Gründe haben mich zu dieser Entscheidung bewegt: a) Wir brauchen für Projekte dieser Art eine effektivere Governance als vorgelegt und bislang in großen Digitalprojekten immer wieder falsch aufgesetzt. Wir wissen doch, warum wir immer scheitern: Wir haben nicht den Mut eine einfache, effiziente Steuerung mit Durchsetzungskraft aus einem Guss aufzusetzen. Das müssen wir endlich einmal ändern. b) Wir brauchen eine klare Finanzierung und keine Finanzierungsoptionen aus unterschiedlichen Geldtöpfen. Es ist nicht klar, welche Kosten auf Länder wie #SachsenAnhalt und welche Verdrängungseffekte auf andere IT-Budgets zukommen. Ich danke dem Land Bremen für die wichtigen Impulse in dieser Sache. Gemeinsam mit Bremen werden wir einen eigenen Vorschlag in die Abstimmungen einbringen.