GRUR - Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.

Der neue GRUR Newsletter - Ausgabe 01/2025 - ist da! https://lnkd.in/eBQq8Wjz

Die Bezirksgruppe West lädt ein zur diesjährigen Mitgliederversammlung mit anschließender Vortragsveranstaltung im Oberlandesgericht Köln. Herr Dirk Büch, Vorsitzender Richter am Landgericht Köln, 33. Zivilkammer, und Herr Dr. Nils Hoppe, stellv. Vorsitzender Richter am Landgericht Köln, 31. Zivilkammer, werden uns neueste Einblicke in die aktuelle Rechtsprechung der beiden Zivilkammern für Wettbewerbsrecht des Landgerichts Köln geben. Der Vortrag beginnt im Anschluss an die Mitgliederversammlung gegen 18:15 Uhr. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme. #GRUR #IP Bildquelle: David Mrosek – stock.adobe.com

♻️ Die Zeichen der Zeit stehen auf Green Deal, Upcycling und Reparatur. Im Designrecht gibt die sog. Reparaturklausel den Rahmen vor, zu Konflikten kann es jedoch auch im Marken-, Patent- und Urheberrecht kommen.    Herr Prof. Dr. Ohly analysiert, wie die Konfliktlage aufgelöst werden kann, wenn diese potentiell konträren Interessen aufeinander treffen.

Last #CallForPapers für die Tagung GRUR #JungeWissenschaft 2025! -> Einreichungen zum Tagungsthema #Innovation durch #Regulierung? – Perspektiven des europäischen Daten-, Immaterialgüter-, Medien- und Wettbewerbsrechts“ sind bis einschließlich 10.03.2025 per E-Mail an grur-jw2025@sot.tum.de möglich. -> Weitere Informationen unter: https://lnkd.in/ekP8wBe5 Die Tagung wird unter der wissenschaftlichen Leitung von Lucie Antoine, Tristan Radtke und Klaus Wiedemann am 4. / 5. Juli 2025 in #München stattfinden. #Wissenschaft #Nachwuchstagung #IP #GRUR #TU #LMU #MPI

Paris 3/4 March 2025 - GRUR President Würtenberger Gert and member of the GRUR Managing Board Dr. Karin Sandberg met with the presidents and other representatives of ECTA, MARQUES, UNION-IP, APRAM, BMM and CITMA to discuss recent developments in IP legislation and practice, in particular at the EUIPO and WIPO. The in-depth discussions were very fruitful and the exchange between the European Sister Organisations (ESO) inspiring as always. MERCI BEAUCOUP from GRUR - Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. to APRAM and CITMA for hosting this wonderful meeting in Paris – coming along with a view on the Eiffel Tower from the meeting room and a lovely dinner on the river Seine! And a big thank you to all participants for the great time we spent together: Julien Delucenay, Anne-Sophie Frere-Barcelonne, Isabelle THILL, Claire-Line Lallemand, Véronique DESCHARS COLLET, Kelly Saliger, Keven Bader, Benjamin FONTAINE, Anna Ostanina, LL.M. Ellen Gevers, Gregor Vos, Leo Longauer, Romeo Alessandra, Alkisti-Irene M. and Laurent Overath. In 2026, ECTA and GRUR will co-organise the annual ESO meeting, but this past meeting in Paris will be hard to beat! ECTA (official), MARQUES, Union of European Practitioners in Intellectual Property [UNION-IP], APRAM - Association des praticiens du droit des marques et modèles, BMM - Benelux Association of Trademark and Design Law and The Chartered Institute of Trade Mark Attorneys #GRUR #ESO #UserAssociations #EUIPO #WIPO

⚡ Wettstreit der Patent-Litigation-Systeme? ⚡ Die GRUR Bezirksgruppe Bayern lädt gemeinsam mit dem Arbeitskreis Patentgerichtswesen in Deutschland e.V. herzlich zu einer spannenden Diskussion rund um das Thema "Wettstreit der Litigation-Systeme – EPG ./. Deutsche Gerichtsbarkeit?" ein. Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist seit fast zwei Jahren aktiv und erfreut sich hoher Akzeptanz. Dennoch bleiben die deutschen Landgerichte eine zentrale Anlaufstelle für neue Verletzungsverfahren. Wo liegen die Vor- und Nachteile? Gibt es einen Wettstreit der Systeme? Unsere Experten beleuchten die Hintergründe und diskutieren die Wahl des passenden Gerichts. 🚨 Achtung: Die Veranstaltung findet nur in Präsenz statt! #Patentrecht #EPG #Litigation #GRUR #Innovation #DPMA

Der aktuelle Zwischenruf des Fachausschusses Wettbewerbs- und Markenrecht der GRUR zum Entwurf der Green Claims-Richtlinie ist im Volltext abrufbar unter https://lnkd.in/d5yZ7e_B.

Achtung: Ab Dezember 2025 erweitert die Verordnung 2023/2411 den Schutz geographischer Herkunftsangaben auf handwerkliche und industrielle Erzeugnisse ("CIGI"). 🌟Dr. Christine Lehmann, Bundesministerium der Justiz, wird Ziele und Anwendungsbereich der Verordnung näher beleuchten, 🌟 David Stärkle, Geschäftsführer Swissness Enforcement, wird wertvolle Einblicke in die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Swissness geben, die Anhaltspunkte dafür bieten, wohin die Reise in der EU gehen könnte. 💻 Zur Anmeldung geht es hier: https://lnkd.in/d5jNtnft Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen spannenden Austausch! #GRUR #CIGI #IPLaw #Swissness #DPMA

😨 Wenn der #Verfall droht... Die Frage der rechtserhaltenden Benutzung ist komplex. Sie betrifft zum einen den Benutzungsnachweis in Amts- und Gerichtsverfahren, kann sich zum anderen jedoch auch auf strategische Überlegungen im Vorfeld beziehen. Und was ist zu beachten, wenn eine Marke modernisiert wird, es um die Benutzung einer atypischen Markenform geht (3D-Marke, Farbmarke etc.) oder eine Wortmarke innerhalb eines Logos benutzt wird? Wir freuen uns sehr, dass uns Herr Prof. Dr. Wolfgang Büscher durch die Fallstricke und die jüngste Rechtsprechung navigieren wird. Wann und wo? Am 24. Februar 2025 in #Hamburg 👇

Für den Patentinhaber und den Lizenznehmer stellen sich im Zusammenhang mit dem Herstellenlassen (Have Made) zahlreiche aktuelle Fragen. Wir freuen uns auf einen aufschlussreichen Vortrag von Herrn Prof. Dr. Wündisch, der sich unter anderem mit der Zulässigkeit von Abverkäufen durch den Auftragsfertiger, mit Have Made-Befugnissen bei einer Covenant not to sue sowie mit dem Zugang zu standardessenziellen Patenten innerhalb von mehrstufigen Zulieferketten (License to All vs. Access to All) befassen wird. Wir sind gespannt auf den Vortrag und auf einen regen Austausch! #GRUR #Patent Bildquelle: engel.ac/Shutterstock.com