RITTERSHAUS Rechtsanwälte PartmbB

𝟭𝟵. 𝗡𝗼𝘃𝗲𝗺𝗯𝗲𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟰: 𝗢𝗿𝗴𝗮𝗻𝗵𝗮𝗳𝘁𝘂𝗻𝗴 𝘂𝗻𝗱 𝗖𝗼𝗺𝗽𝗹𝗶𝗮𝗻𝗰𝗲 – 𝗪𝗲𝗯𝗶𝗻𝗮𝗿 𝗺𝗶𝘁 Professor Dr. Ulrich Tödtmann Unser Kollege Professor Dr. Ulrich Tödtmann wird am 𝟭𝟵. 𝗡𝗼𝘃𝗲𝗺𝗯𝗲𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟰 zu aktuellen Entwicklungen bei „Organhaftung und Compliance“ bei einem Live-Webinar der Beck Akademie Seminare referieren. Nachdem Gesetzgeber und Rechtsprechung in den letzten Jahren die Anforderungen an Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder als sogenannte „Organe“ von GmbH und Aktiengesellschaft kontinuierlich verschärft haben, wird sich die Veranstaltung intensiv damit auseinandersetzen, wie die Verantwortlichen Haftungsrisiken effizient vermeiden können. Und das sind die Themen: • Wie weit geht die Leitungsverantwortung von Vorstand und Geschäftsführer? • Welche Pflichten trifft die Unternehmensleitung in der Krise und bei drohender Insolvenz? • Wie können persönliche und unternehmerische Haftungsrisiken durch ein effizientes Compliance System vermieden werden? • Wie lässt sich ein funktionsfähiges Compliance Management System auch in einem mittelständischen Unternehmen in sechs einfachen Schritten einführen? • Welche Haftungsrisiken können durch eine Directors & Officers (D & O) Versicherung abgedeckt werden? • Wie können Organhaftungsansprüche vom Unternehmen gegen die Verantwortlichen erfolgreich durchgesetzt werden? Für all diese Fragen wird Professor Tödtmann gemeinsam mit seiner Mitreferentin Rechtsanwältin Dr. Vera Rothenburg für die Teilnehmenden die passenden Antworten geben. Es sind noch Plätze frei! Den Link zum Programm und zur Anmeldung finden Sie im Kommentar. #RITTERSHAUS #compliance #arbeitsrecht #organhaftung

𝗗𝗲𝗿 𝗱𝗶𝗴𝗶𝘁𝗮𝗹𝗲 𝗚𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝗲𝗿𝗮𝘂𝗺𝗺𝗶𝗲𝘁𝘃𝗲𝗿𝘁𝗿𝗮𝗴 – 𝗙𝗹𝘂𝗰𝗵 𝗼𝗱𝗲𝗿 𝗦𝗲𝗴𝗲𝗻? 𝗕𝗹𝗼𝗴𝗯𝗲𝗶𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘃𝗼𝗻 Dr. Marina Schäuble 𝘂𝗻𝗱 Stefanie Kögl-Kasipović Es verbreitet sich wie ein Lauffeuer in der Immobilienbranche: Kurz vor der Münchner EXPO REAL hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des „𝗕ü𝗿𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝗲𝗲𝗻𝘁𝗹𝗮𝘀𝘁𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗲𝘀𝗲𝘁𝘇 𝗜𝗩“ („BEG IV“, Drucksache 20/11306) in dritter Lesung beschlossen. Dieses enthält insbesondere eine Abschwächung bisheriger Formerfordernisse in zahlreichen zivilrechtlichen Bereichen, der Slogan lautet nach dem Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann „Weniger Zettel, mehr Wirtschaft“.   Betroffen ist unter anderem auch das 𝗚𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝗲𝗿𝗮𝘂𝗺𝗺𝗶𝗲𝘁𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁. War bislang für Festlaufzeiten von über einem Jahr die Einhaltung der Schriftform (und das Vermeiden von Schriftformverstößen während der Festlaufzeit) zwingend, so soll nach dem BEG IV nun die sog. 𝗧𝗲𝘅𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺 𝗮𝘂𝘀𝗿𝗲𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻. Gewerberaummietverträge mit Festlaufzeiten von über einem Jahr könnten demnach künftig auch ohne eigenhändige Unterschrift oder qualifizierte elektronische Signatur, beispielsweise per E-Mail, abgeschlossen und geändert werden.   Was im klassischen Gewerberaummietrecht zur Erleichterung führen kann, schürt zumindest bei Immobilienerwerbern die Angst vor Sodom und Gomorra im Rahmen der Transaktion aufgrund intransparenter Vertragsbeziehungen. Zu Recht? Lesen Sie jetzt zum Hintergrund und den Auswirkungen des BEG IV den aktuellen Blogbeitrag von Dr. Marina Schäuble und Stefanie Kögl-Kasipović. Den Link finden Sie im Kommentar. #RITTERSHAUS #gewerberaum #mietrecht #BEGIV #bürokratieentlastungsgesetz

𝗧𝗵𝗶𝗻𝗸𝗧𝗮𝘅.𝟬𝟵𝟭 – 𝘃𝗼𝗺 𝗘𝗶𝗻𝘇𝗲𝗹𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗛𝗼𝗹𝗱𝗶𝗻𝗴-𝗦𝘁𝗿𝘂𝗸𝘁𝘂𝗿 Im Hinblick auf Verkauf und Nachfolgeregelung kann diese Umstrukturierung einen steuerlichen Königsweg darstellen. Aber wie erfolgt die technische Umsetzung? Wo liegen die rechtlichen und steuerlichen Vor- und Nachteile bei einem späteren Verkauf, oder in Bezug auf die Unternehmensnachfolge? Viele Fragen, die wir an einem Praxisbeispiel in der neuen Folge von „ThinkTax – Legal Insights zu Unternehmensstrukturen und Steuern“ besprechen. ThinkTax.091: Dr. Patrick Schultes und Florian Mack heißen Sie herzlich willkommen. Den Link zum Podcast finden Sie im untenstehenden Kommentar. #RITTERSHAUS #podcast #gesellschaftsrecht #steuerrecht #kapitalerhöhung #gmbh #nachfolge #unternehmen #einzelunternehmen #einbringungsvertrag #umstrukturierung

𝟮. 𝗢𝗸𝘁𝗼𝗯𝗲𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟰: 𝗗𝗮𝘀 𝗩𝗼𝗿𝗲𝗶𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴𝘂𝗻𝗴𝘀𝗲𝗿𝗳𝗼𝗿𝗱𝗲𝗿𝗻𝗶𝘀 𝗳ü𝗿 𝗚𝗲𝘀𝗲𝗹𝗹𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗲𝗻 𝗯ü𝗿𝗴𝗲𝗿𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗥𝗲𝗰𝗵𝘁𝘀 – 𝗙𝗿𝗮𝗴𝗲𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗽𝗿𝗮𝗸𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗛𝗮𝗻𝗱𝗵𝗮𝗯𝗲 – 𝗕𝗹𝗼𝗴𝗯𝗲𝗶𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘃𝗼𝗻 𝗥𝗔 𝗦𝗶𝗺𝗲𝗼𝗻 𝗠𝗮𝗿𝘁𝘂𝘀 Das Anfang 2024 in Kraft getretene MoPeG brachte unter anderem die „Registerfähigkeit“ der (rechtsfähigen) GbR mit sich. Den Gesellschaftern einer solchen steht es seitdem frei, „ihre“ Gesellschaft bürgerlichen Rechts zur Eintragung in das eigens hierfür neu geschaffene Gesellschaftsregister anzumelden. Faktisch verhärtet sich jedoch diese Eintragungsmöglichkeit entgegen dem gesetzlichen Leitbild zu einer Eintragungspflicht. Für zahlreiche rechtliche Gestaltungen unter Beteiligung einer GbR macht das Gesetz nämlich fortan die Eintragung der GbR zur Voraussetzung und zwingt GbR-Gesellschafter also gewissermaßen „über die Hintertür“ dazu, ihre GbR (vor-)eintragen zu lassen, soll diese vollumfänglich handlungsfähig bleiben. Insbesondere spürbar wird dieser indirekte Zwang bei GbRs, welche als Grundstückseigentümer im Grundbuch stehen. So kann fortan nämlich eine das Eigentumsrecht der GbR betreffende Folgeeintragung im Grundbuch (z.B. ein Eigentümerwechsel) nur noch dann erfolgen, wenn die betroffene GbR (auch) im Gesellschaftsregister steht (vgl. Art. 229 § 21 Abs. 1 EGBGB) und würde das Unterlassen der (Vor-)Eintragung im Gesellschaftsregister für eine GbR demzufolge bedeuten, sich der Verfügungsmöglichkeit über ihr Grundeigentum zu berauben. In seinem aktuellen Blogbeitrag geht Rechtsanwalt Simeon Martus darauf ein, wie mit dem Voreintragungserfordernis umzugehen ist. Den Link zum vollständigen Blogbeitrag finden Sie unten im Kommentar.

𝟮𝟰. 𝗢𝗸𝘁𝗼𝗯𝗲𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟰: 𝗪𝗲𝗯𝗶𝗻𝗮𝗿 „𝗚𝗺𝗯𝗛 𝗶𝗺 𝗠𝗶𝘁𝘁𝗲𝗹𝘀𝘁𝗮𝗻𝗱“ Bei einem Webinar der Beck Akademie Seminare wird unser Kollege Professor Dr. Ulrich Tödtmann zum Thema „𝗚𝗺𝗯𝗛 𝗶𝗺 𝗠𝗶𝘁𝘁𝗲𝗹𝘀𝘁𝗮𝗻𝗱“ am 24. Oktober 2024 einen Überblick zu aktuellen Praxisfragen der Vertragsgestaltung rund um die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) geben. Gemeinsam mit seinem Mitreferenten Dr. Thomas Trölitzsch wird dabei anhand zahlreicher Praxisbeispiele dargestellt, was man bei der Gestaltung von GmbH-Vertragsklauseln und zur Vermeidung persönlicher Haftungsrisiken als Geschäftsführer unbedingt beachten muss. • Wie gestaltet man eine funktionierende GmbH-Satzung? • Was ist beim Unternehmenskauf zu beachten? • Wann empfiehlt sich ein Anteilskauf (share-deal) und wann ein Einzelrechtserwerb (asset-deal)? •Was ist bei der Abspaltung eines Unternehmensteils aus einer GmbH zu beachten? •Woran muss man beim Anstellungsvertrag für den Geschäftsführer einer GmbH denken? •Welche Haftungsrisiken drohen mir als Geschäftsführer persönlich, wenn ich beide Pflichten verletze? Neben strategischen Überlegungen werden beide Referenten auf Basis ihrer langjährigen Erfahrung dabei eine ganze Reihe von praktisch bewährten Gestaltungsmöglichkeiten darstellen. Den Link zum Programm und zur Anmeldung finden Sie unten im Kommentar. #RITTERSHAUS #gesellschaftsrecht #webinar #beckseminare

𝟯𝟬. 𝗦𝗲𝗽𝘁𝗲𝗺𝗯𝗲𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟰: 𝗞𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗜𝗻𝗳𝗹𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻𝘀𝗮𝘂𝘀𝗴𝗹𝗲𝗶𝗰𝗵𝘀𝗽𝗿ä𝗺𝗶𝗲 𝗶𝗻 𝗣𝗮𝘀𝘀𝗶𝘃𝗽𝗵𝗮𝘀𝗲 𝗱𝗲𝗿 𝗔𝗹𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁𝗲𝗶𝗹𝘇𝗲𝗶𝘁 - 𝗕𝗹𝗼𝗴𝗯𝗲𝗶𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘃𝗼𝗻 Professor Dr. Ulrich Tödtmann 𝘂𝗻𝗱 Julius Quicker LL.M. Alles wird teurer und überall steigen die Preise: Die Inflation treibt Deutschland um. Um die gestiegenen Verbraucherpreise etwas abzumildern, zahlen viele Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern sogenannte Inflationsausgleichsprämien. Manche Arbeitnehmer gehen jedoch leer aus und erhalten die steuerfreie (!) Finanzspritze nicht. So zum Beispiel Arbeitnehmer in der Passivphase der Altersteilzeit. Diese Mitarbeiter stehen formal (noch) in einem Arbeitsverhältnis, erbringen aber keine Arbeitsleistung mehr. Dürfen sie von der Zahlung ausgenommen werden? Oder muss die Prämie ausnahmslos an alle, also auch die „passiven“, Arbeitnehmer gezahlt werden? Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hatte am 05.03.2024 über diese enorm praxisrelevante Frage zu entscheiden. Das Gericht hielt einen (tariflichen) Ausschluss der „passiven“ Arbeitnehmer von der Prämie für zulässig. Denn die Inflationsausgleichsprämie solle nicht nur gestiegene Verbrauchspreise abmildern. Auch aktuelle Arbeitsleistung und künftige Betriebstreue sollten belohnt werden. Arbeitnehmer in der Passivphase der Altersteilzeit stehen jedoch kurz vor dem Ausscheiden aus dem Unternehmen und erbringen keine Arbeitsleistung mehr. Dies rechtfertige nach Auffassung der Richter den Ausschluss von der Prämie. Das Urteil bringt Klarheit für betroffene Arbeitgeber und Arbeitnehmer und das auch in steuerlicher Hinsicht: Denn das Gericht geht in seiner Entscheidung auch auf die Frage ein, unter welchen Voraussetzungen eine derartige Prämie steuerprivilegiert ist. Die beiden Rittershaus-Rechtsanwälte Professor Dr. Ulrich Tödtmann und Julius Quicker LL.M. (Montreal) besprechen diese Entscheidung im aktuellen Heft 37 der Zeitschrift „Der Betrieb“ vom 09.09.2024. Bei Fragen rund um dieses Thema stehen Ihnen die Autoren und das gesamte Team der Praxisgruppe Arbeitsrecht bei RITTERSHAUS gerne zur Verfügung. #RITTERSHAUS #arbeitsrecht #employmentlaw #inflation #ausgleichsprämie

𝟯𝟬. 𝗦𝗲𝗽𝘁𝗲𝗺𝗯𝗲𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟰: 𝗣𝗨𝗥𝗘𝗽𝗹𝗮𝘆.𝟬𝟰𝟴 – 𝗱𝗲𝗿 𝗙𝗶𝗻𝗮𝗻𝘇𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴𝘀𝗺ö𝗴𝗹𝗶𝗰𝗵𝗺𝗮𝗰𝗵𝗲𝗿 Nicht Eigenkapital, nicht Fremdkapital und doch ein flexibles Finanzierungstool. Nicht nur für Immobilienprojekte. Denn die Branche und das Finanzierungsvolumen spielen eigentlich keine entscheidende Rolle. Mit Mezzanine lassen sich auch Finanzierungslücken bei Start-ups oder bei der Nachfolgeplanung schließen. Wie das ohne Gesellschaftsbeteiligung aber mit Rangrücktrittsvereinbarung in der Praxis wirklich geht, beleuchten wir mit unserem Gast 𝗠𝗮𝗿𝘁𝗶𝗻 𝗦𝘁𝗼𝗹𝗹, Bereichsleiter Unternehmenskunden bei der Volksbank Kurpfalz eG, in der neuen Podcastfolge von „PUREplay – Legal Insights für Start-Ups und eCommerce“. PUREplay.048 – Dr. Martin Schmidhuber und Dr. Martin Bürmann lassen wieder von sich hören. Den Link zum Podcast finden Sie untenstehend im Kommentar. #RITTERSHAUS #podcast #ritpod #ecommerce #startup #finanzierung #unternehmensnachfolge #banken #steuern #immobilienprojekt #mezzanine #rangrücktritt

𝗣𝗿𝗲𝘀𝘀𝗲𝗺𝗲𝗹𝗱𝘂𝗻𝗴: 𝗙𝗢𝗖𝗨𝗦 𝘇𝗲𝗶𝗰𝗵𝗻𝗲𝘁 𝗥𝗜𝗧𝗧𝗘𝗥𝗦𝗛𝗔𝗨𝗦 𝗮𝗹𝘀 𝗧𝗼𝗽-𝗞𝗮𝗻𝘇𝗹𝗲𝗶 𝗳ü𝗿 𝗔𝗿𝗯𝗲𝗶𝘁𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁, 𝗕𝗮𝘂𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁, 𝗚𝗲𝘀𝗲𝗹𝗹𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗨𝗺𝘄𝗲𝗹𝘁𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗣𝗮𝗿𝘁𝗻𝗲𝗿𝗶𝗻 𝗖𝗼𝗿𝗶𝗻𝗻𝗮 𝗦𝘁𝗶𝗲𝗵𝗹 𝗮𝗹𝘀 𝗧𝗼𝗽-𝗔𝗻𝘄ä𝗹𝘁𝗶𝗻 𝗶𝗺 𝗘𝗿𝗯𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 𝗮𝘂𝘀 Das Nachrichtenmagazin FOCUS hat RITTERSHAUS erneut in die Liste der renommiertesten Wirtschaftskanzleien in Deutschland für die Fachbereiche 𝗔𝗿𝗯𝗲𝗶𝘁𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁, 𝗕𝗮𝘂𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁, 𝗚𝗲𝘀𝗲𝗹𝗹𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗨𝗺𝘄𝗲𝗹𝘁𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁/(𝗔𝗯-)𝗪𝗮𝘀𝘀𝗲𝗿𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 aufgenommen. Zudem wurde erstmals Partnerin Corinna Stiehl aus dem Mannheimer Büro für den Fachbereich Erbrecht als besonders empfohlene Rechtsanwältin benannt. Der FOCUS zeichnet in diesem Jahr etwa 750 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie 450 Wirtschaftskanzleien im Rahmen eines Sonderheftes „Recht & Rat“ als Top-Anwälte bzw. Top-Kanzleien aus. Für die Anwältinnen und Anwälte der Praxisgruppen Arbeitsrecht, Corporate/M&A, Öffentliche Hand, Real Estate sowie Unternehmerfamilien & Private Clients von RITTERSHAUS in Frankfurt, Mannheim und München sind die Auszeichnungen im Rahmen des Peer-to-Peer-Verfahrens durch führende deutsche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie die Rechtsabteilungen der Unternehmen eine Bestätigung der erfolgreichen Weiterentwicklung und des Wachstums. Für die Befragung wurden rund 14.000 Anwältinnen und Anwälte in Wirtschaftskanzleien und rund 12.000 Unternehmensjuristen kontaktiert und dazu eingeladen, besonders empfehlenswerte Wirtschaftskanzleien zu benennen. Die Auszeichnung für einen Fachbereich bzw. Anwältin oder Anwalt basiert dabei stets auf einer überdurchschnittlich hohen Anzahl an Empfehlungen. Als ausgezeichnete Kanzlei gehört RITTERSHAUS damit laut FOCUS „zur Spitze des jeweiligen Fachbereichs“. Auch vom Wirtschaftsmagazin WirtschaftsWoche und vom US-Verlag Best Lawyers werden RITTERSHAUS und die Anwältinnen und Anwälte der Kanzlei regelmäßig als führend in ihren Fachgebieten ausgezeichnet. Den Link zur vollständigen Pressemeldung in unserem Blog finden Sie im Kommentar. #RITTERSHAUS #awards #auszeichnung

Wir freuen uns, auch in diesem Jahr wieder die Wirtschaftsjunioren Mannheim-Ludwigshafen e.V. Mannheim-Ludwigshafen e. V. bei ihrer mittlerweile unter dem Titel "NEUDENKEN im John Deere Forum" geführten Veranstaltungsreihe zu unterstützen. Auch in diesem Jahr konnten mit dem Unternehmer Wolfgang Grupp (Trigema), der Influencerin und Journalistin Yaël Meier (Mitgründerin der "GenZ"-Consultingunternehmens ZEAM) sowie dem Autor und Generationenforscher Rüdiger Mass wieder hochkarätige Referenten für die Veranstaltung gewonnen werden, die sich in einer moderierten Podiumsdiskussion mit den Präferenzen und dem Einfluss der Generation Z auf den Arbeitsmarkt auseinandersetzen. Wir würden uns freuen, Sie am 27. September 2024 ab 18:30 Uhr im John Deere Forum, Mannheim, begrüßen zu können.

Die 7. Auflage des Buchs „Modernes Sanierungsmanagement“ ist soeben erschienen. Unser Kollege Dr. Martin Bürmann und unsere Kollegin Dr. Claudia Pleßke haben darin wieder mit einem Kapital zu Besonderheiten in der Krise beigetragen. Darin geben sie Hinweise, was bei Gesellschafterdarlehen, einem Cashpool sowie bei M&A-Transaktionen in der Krise in der Praxis zu beachten ist. Cash-Pooling in der Unternehmenskrise ist auch Thema in Folge 7 unserer Podcast-Reihe REstart. M&A-Transaktionen behandeln wir in den REstart Folgen 33 bis 35. Mit REstart geben wir alle vierzehn Tage Einblicke in Praktikerthemen für die Sanierung; den Link zu den Folgen finden Sie unten im Kommentar.