white IP | Patent & Legal

Zeit für einer berufliche Veränderung? Das Team der white ip | Patent & Legal GmbH freut sich über Ihre Bewerbung als Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w/d)! https://lnkd.in/ejG_Kcyj

Jedes Geschäft unterliegt Regeln – einige sind gesetzlich vorgegeben, andere können Unternehmer und Firmen im Rahmen gesetzlicher Grenzen selbst vorgeben. Um eine sichere Basis für ein geregeltes und schnelles Geschäftsleben zu gewährleisten und Geschäfte rechtssicher zu gestalten, werden diese Regeln in den sogenannten AGB – Allgemeine GeschäftsBedingungen – festgelegt. Frau Rechtsanwältin Sabrina Lahne hat sich für Sie mit den Fallstricken und aktuellen Besonderheiten im AGB-Recht auseinander gesetzt und wird in einem ca. einstündigen Vortrag unter anderem über Sinn und Zweck der AGB sprechen. Um Ihnen einen aktuellen Überblick zu verschaffen, laden wir, die Rechtsanwaltskanzlei white ip | Patent & Legal, Sie daher recht herzlich zu der kostenfreien virtuellen Vortragsveranstaltung „AGB – Geschäfte rechtssicher gestalten“ ein. Anmeldung unter: https://lnkd.in/e4SSK5gK

Jedes Geschäft unterliegt Regeln – einige sind gesetzlich vorgegeben, andere können Unternehmer und Firmen im Rahmen gesetzlicher Grenzen selbst vorgeben. Um eine sichere Basis für ein geregeltes und schnelles Geschäftsleben zu gewährleisten und Geschäfte rechtssicher zu gestalten, werden diese Regeln in den sogenannten AGB – Allgemeine GeschäftsBedingungen – festgelegt. Frau Rechtsanwältin Sabrina Lahne hat sich für Sie mit den Fallstricken und aktuellen Besonderheiten im AGB-Recht auseinander gesetzt und wird in einem ca. einstündigen Vortrag unter anderem über Sinn und Zweck der AGB sprechen. Um Ihnen einen aktuellen Überblick zu verschaffen, laden wir, die Rechtsanwaltskanzlei white ip | Patent & Legal, Sie daher recht herzlich zu der kostenfreien virtuellen Vortragsveranstaltung „AGB – Geschäfte rechtssicher gestalten“ ein.

Zwischen rechtlichem Anspruch und praktischer Umsetzbarkeit: wie kann effektiv gegen rechtswidrige Online-Rezensionen vorgegangen werden? https://lnkd.in/gwqmGq7F

Der Markenstreit um die Drei Streifen zwischen adidas und Nike ging in die nächste Runde – wir haben bereits darüber berichtet. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf über die markenrechtliche Zulässigkeit der Dreistreifenkennzeichnung geurteilt. Das OLG Düsseldorf stand vor der heiklen Frage: Sind Streifen immer gleich Streifen? Die Antwort des Gerichts: es kommt darauf an! Sabrina Lahne erläutert die Entscheidung in unserem aktuellen Artikel: https://lnkd.in/e-WrvKsw

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um in den Genuss des Urheberrechtsschutzes und seiner äußerst langen Schutzdauer zu gelangen? https://lnkd.in/eYq3Y4xq

Die Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH meldete bereits im Jahr 1958 die Marke „Vita-Cola“ an. Nestlé, einer der größten Nahrungsmittelkonzerne, meldete die Marke „VITALIV“ für die Schweiz u.a. für Mineralwasser, Energydrinks und Limonaden an und beantragte die internationale Registrierung, u.a. mit Wirkung für das Gebiet der Europäischen Union. Gegen diese Internationale Registrierung reichte die die Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH Widerspruch ein. Kernfrage des Rechtsstreits zwischen Thüringer Waldquell und Nestlé war hauptsächlich die Frage der Verwechslungsgefahr der Marken „VITALIV“ und „Vita-Cola“. Das Europäische Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) musste die visuelle, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit der Marken eingehend prüfen, um zu bestimmen, ob eine Verwechslungsgefahr für die Verbraucher besteht. Wie die Frage entschieden wurde, lesen Sie im unserem aktuellen Blogpost: https://lnkd.in/ecckzvhK

Vertippen, Versprechen, Verschreiben, mit dem Finger verrutscht und etwas angeklickt, was man nicht anklicken wollte: es passiert immer wieder, dass Personen bei Vertragsabschlüssen solche Fehler unterlaufen. Dies sind die typischen Fälle eines Erklärungsirrtums. Bemerkt man diesen Fehler, kann die Möglichkeit der Anfechtung des Vertrages zur Verfügung stehen. Doch wann ist wirklich von einem Irrtum die Rede? Das Amtsgericht München musste sich nun mit der Frage auseinandersetzen, ob ein fünffaches „Verklicken“ noch ein Irrtum sein kann. https://lnkd.in/exYZ2_Di

Eine häufige Frage im Zusammenhang mit Online-Coaching-Verträgen ist, ob der Kundin oder dem Kunden ein Widerrufsrecht zusteht. Wenn Verbraucher z.B. einen #Fernabsatzvertrag abgeschlossen haben, steht ihnen ein #Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht kann grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen ausgeübt werden. Für #Unternehmer ist ein Widerrufsrecht jedoch gesetzlich nicht vorgesehen.  Die Einordnung, ob sich um einen Verbraucher oder einen Unternehmer handelt, kann, insbesondere bei der Frage, ob es sich um #Existenzgründer handelt, schwierig werden. Rechtsanwältin Sabrina Lahne hat sich in unserem aktuellen Blogpost für Sie mit dem Thema auseinander gesetzt: https://lnkd.in/eh9Seh22

***Update zum Thema Umweltschutz & Nachhaltigkeit*** Der BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“ im Rechtsstreit gegen Katjes: Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die Werbung des Süßwarenherstellers Katjes mit „klimaneutralen“ Produkten irreführend und damit wettbewerbswidrig ist (Az. I ZR 98/23). Nach Auffassung des BGH müsse bei einer Werbung mit mehrdeutigen Begriffen wie "klimaneutral" zur Vermeidung einer Irreführung bereits in der Werbung selbst erläutert werden, welche konkreten Maßnahmen zur Herstellung der Klimaneutralität getroffen werden. Aufklärende Hinweise außerhalb der Werbung sind nicht ausreichend. Gerade im Bereich der umweltbezogenen Werbung sei die Irreführungsgefahr besonders groß, sodass ein gesteigertes Aufklärungsbedürfnis über die Bedeutung und den Inhalt der verwendeten Begriffe und Zeichen besteht. Der BGH stellte weiterhin klar, dass die bloße Kompensation von CO2-Emissionen (bspw. durch Förderung von Klimaprojekten oder den Erwerb von CO2-Zertifikaten; Anm. der Verfasserin) keine gleichwertigen Maßnahmen zur Reduktion des CO2-Ausstoßes darstellen. Das OLG Düsseldorf als Vorinstanz war hingegen der Auffassung, dass die Werbung von Katjes nicht irreführend sei, weil jedem bewusst wäre, dass die Klimaneutralität  vor allem durch Kompensationsmaßnahmen erreicht werde. Das sah der BGH nun anders. Gerade weil die Herstellung der Katjes-Süßwaren eben nicht emissionsfrei ist, müsse darüber aufgeklärt werden, auf welche Art und Weise Klimaneutralität erreicht werde. Das Urteil dürfte damit richtungsweisend für das Bewerben von Produkten mit Zusätzen wie „klimaneutral“ oder anderen Labels in Richtung „Umweltfreundlichkeit“ sein. Auch auf europäischer Ebene sind zudem strengere Vorgaben für das sog. Greenwashing in der Werbung zu erwarten. Die Umweltminister der EU-Staaten einigten sich kürzlich auf einen Entwurf, wonach Behauptungen zu Nachhaltigkeit (sog. Green Claims) künftig wissenschaftlich belegt sein müssen. Es bleiben nun die Verhandlungen im Europarlament abzuwarten. Weitere Details zum Thema finden Sie in unserem Blogbeitrag zum Greenwashing: https://lnkd.in/eJFsvD5H. Darin hatten wir nicht nur die Hintergründe der Entscheidung des OLG Düsseldorf im Rechtsstreit gegen Katjes erläutert, sondern auch die Grundsätze der Werbung mit umweltbezogenen Begriffen beleuchtet.