Beitrag von DRK-Landesverband Baden-Württemberg e.V.

Statt Bürgerstiftungen und Service Learning heute ein ganz anderes Thema: Erstmalig findet der vom Deutschen Bundestag beschlossene #Veteranentag heute statt. Das die #Bundeswehr Personalprobleme hat, ist bekannt. Sie sind aber noch dramatischer, wenn man sich klar macht: von den 260.000 Bundeswehrangehörigen sind nur 181.438 Soldatinnen und Soldaten. Davon dienen lediglich knapp 65.000 im Heer https://lnkd.in/eGkaJikc Das reicht nicht, um verteidigungsfähig zu sein. Die SPD bremst ihren Verteidigungsminister beim Thema Wehrpflicht aus und glaubt, den Wehrdienst mit "kostenlosen Führerschein und Hilfe bei Ausbildungsplätzen" attraktiver machen zu können. Angesichts des Arbeitskräftemangels wird das nicht funktionieren, eben sowenig wie die aktuell vorgestellte Fragebogenvariante. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Bundeskabinett diesen Monat neue Rahmenrichtlinien zur #Gesamtverteidigung Deutschlands beschlossen. Darin heißt es: "Der Bund, die Länder, die Kommunen, die Wirtschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen – aber auch jede und jeder Einzelne – können und sollen hierzu beitragen.” Was bedeutet das für zivilgesellschaftliche Organisationen, geht das auch uns Stiftungen wie die Stiftung Aktive Bürgerschaft und andere an? https://lnkd.in/ejb668s7 Mein #Wehrdienst liegt 40 Jahre zurück und ich hätte damals auch was anderes vorgehabt, als 15 Monate zur Bundeswehr zu gehen. Warum ich dennoch für die Wehrpflicht aber gegen einen sozialen Pflichtdienst bin, habe ich letztes Jahr in einem SWR-Beitrag darlegen können https://lnkd.in/ep_jpE47 Mehr Informationen zum Veteranentag und - last, but not least: Mein Dank an alle Soldatinnen und Soldaten für euren Dienst 👍 🇩🇪 https://lnkd.in/e3t2DhdT

𝗥𝗮𝗻𝗱𝗼𝗺 𝗙𝗿𝗶𝗱𝗮𝘆 𝗧𝗵𝗼𝘂𝗴𝗵𝘁𝘀 Eine Lösung für stürmische Zeiten? 200 Millionen Euro kippt die Bundesregierung in einen sehr intransparenten Dschungel sogenannter "Demokratieförderung". "Parallelkulturen", "Integration" sind Stichworte unserer Zeit. "Spaltung der Gesellschaft" titeln viele Medien. 20.000 Soldaten fehlen der Bundeswehr. Meine Lösung: Wehrpflicht. Der ursprüngliche Gedanke der Wehrplficht kann demokratischer nicht sein. Nach den Erfahrungen mit den deutschen Armeen der Vergangenheit hatte man ein System geschaffen, in dem Herkuft keine Rolle spielen sollte. Die Bildung eines preussischen, militärischen Staates im Staate sollte verhindert werden. Ich selbst habe die Wehrpflicht als absolut demokratie- und integrationsfördernd erlebt. Zum ersten Mal nach dem Abi habe ich Menschen intensiv kennengelernt, die aus gesellschaftlichen Milieus stammten, die meinem eigenen fern waren. Der gemeinsame Dienst hat uns zusammengeschweißt und Perspektiven eröffnet, die wir in unseren "Bubbles" daheim niemals gewonnen hätten. Irgendwann war der kalte Krieg zu Ende und reiche Eltern bekamen Angst, dass ein paar Monate Dienst für die Gesellschaft ihren Sprösslingen die entscheidenden Meter auf der Überholspur im internationalen Wettbewerb um Top-Führungspositionen nehmen würde. Man schaffte die Wehrpflicht ab. Seitdem leidet die Bundeswehr unter Personalmangel, der sich insbesondere verschärft hat, seit der Feind wieder mit großer Masse an Mensch und Material im Osten steht. Und dann gab es da ja noch den Zivildienst. Der wurde gleich mit abgeschafft. Kaum ein Wort wird verloren über die Auswirkungen der seitdem fehlenden Menschen in Pflege und Betreuung. Drei Fliegen könnte man mit einer Klappe schlagen: 👉 Pflegenotstand lindern 👉 Verteidigungsbereitschaft erhöhen 👉 Demokratie und Integration fördern Wir. Dienen. Deutschland. Das war mal der Slogan der Bundeswehr. Was könnte unseren gesellschaftlichen Problemen eine bessere Lösung sein? #demokratie #gesellschaft #wehrpflicht

“Der Neue Wehrdienst”, 12.06.2024: Das Handelsblatt dazu: “Aber der Verteidigungsminister kämpft in der eigenen Koalition auf verlorenem Posten. SPD, Grüne und FDP sehen alles, was irgendwie mit Pflicht zu tun hat, skeptisch. Insofern war nicht mehr drin als das, was Pistorius jetzt vorgelegt hat. Zumal Regierungschef Olaf Scholz jede weiter gehende Diskussion gleich mit der Bemerkung eingefangen hatte, bei der Personalgewinnung für die Bundeswehr handele es sich um eine „überschaubare“ Aufgabe. Deutlicher kann man dem eigenen Fachminister kaum die erforderliche Beinfreiheit nehmen. Vom Zeitenwende-Kanzler hätte man sich in dieser Frage etwas mehr Realitätssinn, Mut und Führungsstärke erhofft.” Quelle: https://lnkd.in/dTnWg8MJ RND: “Was Boris Pistorius vorschlägt, um die Personalprobleme der Bundeswehr zu lösen, ist weder Fisch noch Fleisch. Dummerweise weiß der SPD-Politiker das selbst, muss aber seiner Partei gehorchen, die alles, was nach echter Pflicht aussieht, ablehnt.” Quelle: https://lnkd.in/dRQrH8Bd Kurier (AT): “In aller Kürze: Es handelt sich um eine light-light-Version der vor 13 Jahren ausgesetzten Wehrpflicht, gepaart mit einem großen Schuss Freiwilligkeit.” Quelle: https://lnkd.in/d_rqk8_E Hintergrund, BMVg: https://lnkd.in/dSQB8JHJ Dass die Ampel BM Pistorius hier nicht mehr und schneller entgegenkommt auf dem Weg zur ALLGEMEINEN DIENSTPFLICHT ist höchst bedauerlich. Der einzig gute Minister dieser Regierung wird klassisch ausgebremst. Man muss jetzt wohl auf eine Unions-geführte Große oder Deutschland-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl bauen, die das Thema DIENSTPFLICHT mit wesentlich mehr Tempo angeht. Mit anderen Worten: Weniger Wehrpflicht LIGHT, stattdessen mehr LIGHTNING.

idowa-de (Straubing), 12.07.2024: “Man mag das Wort "kriegstüchtig" nicht mögen, das Pistorius verwendet, aber im Kern geht es genau darum: Die Bundeswehr muss im Zweifel in der Lage sein, das Land und das Bündnis gegen einen Angriffskrieg zu verteidigen. Das ist der Grund, warum es sie gibt.” […] “Auf jeden Fall ein Fehler war es aber, die gesamte Infrastruktur vom Kreiswehrersatzamt bis zu den Ausbildungskapazitäten zu schleifen. Denn die Wehrpflicht gibt es noch immer - sie gilt wieder, sobald der Bundestag den Spannungs- oder Verteidigungsfall feststellt. Nur, dass wir dann völlig unvorbereitet dastehen.” […] “Gegen ein Wiederaufleben der Wehrpflicht in Friedenszeiten - und gegen überhaupt jede Form der Dienstpflicht - gibt es auch gewichtige Gegenargumente.” …Kosten, Arbeitskräftemangel… […] “Dennoch: Vieles spricht für eine große Lösung, wie sie die CDU in ihrem neuen Grundsatzprogramm und die CSU-Landtagsfraktion erst diese Woche in einer Resolution vorgeschlagen haben - nämlich ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle.” […] “Wichtig ist es allerdings, den Dienst attraktiv zu gestalten. Dazu gehören ein ausreichender finanzieller Ausgleich, aber auch die Möglichkeit, Fortbildungen zu absolvieren, die man später gebrauchen kann, ein leichterer Zugang zu Studienplätzen oder zum Bafög.” “Und eines ist auch klar: Die Dienstpflicht muss Männer und Frauen gleichermaßen betreffen. Das darf im Zeitalter der Gleichberechtigung keine Frage mehr sein.” […] “Eine Dienstpflicht für alle ist gerechter. Sie könnte die Gesellschaft wieder stärker zusammenführen. Das ist eine Chance für alle.” Quelle: https://lnkd.in/ddQRsbzX Alles richtig. Aus meiner Sicht braucht Deutschland mittelfristig diese ALLGEMEINE DIENSTPFLICHT. In der Voraussicht, dass die Implementierung einer solchen Dienstpflicht und der Wiederaufbau der dafür notwendigen Infrastruktur Jahre in Anspruch nehmen wird, muss jetzt mit der konkreten Konzeptionierung begonnen werden. Jetzt.

Tagesschau, 13.04.2024: Konziser Überblick über die Diskussionslage rund um das Thema Wehrpflicht/Dienstpflicht. Abschließender Satz in dieser Übersicht: „Die Wiedereinführung einer Wehrpflicht dürfte also noch länger auf sich warten lassen.“ Länger auf sich warten lassen? Ich bin der Überzeugung, dass wir diesen Luxus nicht haben. Aus gesamtgesellschaftlicher Sicht braucht es eine zeitnahe (!) Initiative zur Einführung einer ALLGEMEINEN DIENSTPFLICHT. Wenn erst die geburtenstarken Jahrgänge pensioniert sind, wird sich zeigen, dass die Gesellschaft ohne diese Dienstpflicht an ihre Grenzen kommen würde, in jeder Hinsicht. Das gilt es zu vermeiden.

#SCHÜTZENPANZER PUMA VJTF MEISTERN GEFECHTSÜBUNG Der #Schützenpanzer (SPz) PUMA leitete nicht weniger als einen Paradigmenwechsel für die Panzergrenadiertruppe der #Bundeswehr ein. Das ist wenig überraschend, da er ein mittlerweile über 50 Jahre älteres Waffensystem, den Schützenpanzer #MARDER, sukzessive ersetzt. Obgleich diese altbewährten Schützenpanzer an unterschiedlichen Stellen noch gute Dienste leisten, muss konstatiert werden, dass er sich hinsichtlich Schutz, Mobilität und Feuerkraft mit heutigen Leistungsparametern schwertut. In diesem Beitrag von Hauptmann Andre Bertrams aus unserem Magazin #cpmFORUM schaut die Truppe genauer auf die Veränderungen, die mit dem #PUMAVJTF einziehen.

Großeinsätze wie in der Silvesternacht, Fußball-EM im Sommer, anstehende Castortransporte aus den stillgelegten AKW’s, Naturkatastrophen, die Klima-Demonstrationen, die wachsende Terrorbedrohung, verstärkter Objektschutz, die Situation an den Grenzen sowie die steigende Alltags- und Cyberkriminalität. Ohne mehr Personal, Ressourcen und IT-Expertisen werden die Einsatzkräfte das nicht alles bewältigen können. Die Stärkung der Sicherheitskräfte muss auf der To-do Liste der Politik in Bund und Ländern für dieses Jahr ganz oben stehen. #GdPWirFürMorgen

Gerade in der heutigen Zeit erscheint es notwendig, dies noch einmal zu betonen: Feuerwehren stehen für Demokratie, Vielfalt, Respekt und Weltoffenheit! Wir setzen uns für eine solidarische, gerechte und menschliche Gesellschaft ein. Das Bekenntnis der Feuerwehrfrauen und -männer zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 HBKG beinhaltet, aktiv für diese Werte einzutreten und Angriffe auf demokratische Werte nicht unkommentiert zu lassen. Diese Auffassung vertreten auch der Landesfeuerwehrverband Hessen und die Hessische Jugendfeuerwehr in ihrer Handlungsempfehlung „Umgang mit Rechtspopulismus“ (https://lnkd.in/eM7Q96-Q). Dabei geht es nicht um parteipolitische Stellungnahmen, sondern um die Stärkung dessen, was im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert ist. Das Neutralitätsgebot kann daher nicht dazu genutzt werden, sich in eine Beobachterrolle zurückzuziehen: Eine klare Positionierung ist nicht nur erwünscht, sondern ausdrücklich gefordert - nicht explizit für eine politische Partei, sondern für die freiheitlich-demokratischen Werte des Grundgesetzes. Diese sind fester Bestandteil des Selbstverständnisses der Feuerwehr. Personen und Institutionen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung unterwandern und gefährden wollen, ist aktiv entgegenzutreten. #feuerwehr #fcknzs #afdverbotjetzt

ZEIT, 17.07.2024: Pro und Contra zum Thema ALLGEMEINE DIENSTPFLICHT. “Deutschland benötige dringend mehr Soldaten – und hätte darum längst ein "Gesellschaftsjahr" für alle einführen sollen, sagt Roderich Kiesewetter, CDU. Die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger widerspricht: Die junge Generation habe schon genügend Freiheit in der Coronazeit verloren.” Quelle: https://lnkd.in/dZPMCmaE Mein Fazit: Kiesewetters Aussagen PRO Dienstpflicht sind schlüssig, nachvollziehbar, realistisch, z.B. “Der Bundespräsident hat aber schon vor ein paar Jahren den Vorschlag gemacht, ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr einzuführen. Wir haben das als CDU aufgenommen. Diese Idee hätte in die nationale Sicherheitsstrategie der Regierung einfließen können. Das ist aber nicht geschehen.” […] “Ich bin auch nicht dafür, 700.000 Menschen in die Wehrpflicht zu zwingen. Das geht schon logistisch nicht.” […] “Ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr ist nichts, was man von heute auf morgen einführt, deshalb sollten wir mit der Ausweitung der Freiwilligendienste anfangen. Doch perspektivisch sollten wir einen solchen Dienst aufbauen, damit wir den militärischen, aber auch den zivilen Herausforderungen der kommenden Jahre gerecht werden können.” […] [auf die Frage der ZEIT, ob eine Pflicht nur für Männer noch zeitgemäß ist:] “Ich finde es schade, dass ihr nicht eine Änderung des Grundgesetzes in dieser Legislaturperiode versucht habt. Noch haben die etablierten Parteien im Bundestag die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit. Aber das kann sich ändern.” Nun zu den aus meiner Sicht wesentlichen Argumenten Frau Bruggers CONTRA Dienstpflicht: ZEIT: “Aber was ist, wenn sich nicht genug Leute freiwillig melden?” Brugger: “Ich wäre da nicht so pessimistisch. […] Ich finde, man sollte in der politischen Debatte nicht immer gleich alles zerreden.” […] “Ich bin nicht überzeugt von den Plänen des Bundespräsidenten, und mir gefällt auch nicht, wie in der Debatte über junge Menschen gesprochen wird. Wir reden hier über eine Generation, die schon einige kostbare Jahre ihres Lebens an Corona verloren hat.” […] “Wenn ich dann sage: Okay, dann diskutieren wir über eine allgemeine Dienstpflicht für alle Altersgruppen, geht der Enthusiasmus sofort rapide zurück.” […] “Frauen sind nach wie vor einer Reihe von Benachteiligungen ausgesetzt, von der Bezahlung bis hin zur Altersvorsorge. Man könnte also argumentieren, dass die Ausnahme von einer Dienstpflicht dafür ein Ausgleich ist.” Sorry, Frau Brugger: aber Ihr ganzer Contra-Beitrag strotzt nur so vor teils ideologisch geprägten, teils nicht-stringenten, nicht-zielgerichteten Argumenten. Nichts ist schlüssig. Ich lese nur “Ich finde,…”, “Ich bin nicht überzeugt…”, “Man könnte also argumentieren…”. Was ist denn das Ziel? Die Sicherheit des Landes wieder herzustellen! Quintessenz: alles spricht FÜR eine ALLGEMEINE DIENSTPFLICHT. Bald. Besser: Frühestmöglich.

„Eine ganz andere Dimension von Einsatz für die #DeutscheMarine“ - herzlich Willkommen zurück an die Fregatte Hessen, nach ihrem wichtigen und fordernden Einsatz in der EU Mission #Aspides im Roten Meer! 📺 Mein Live-Kommentar gestern zum Einlaufen der Fregatte Hessen im Fernsehkanal der Welt. ⚓ Schutz der Handelsschifffahrt, die Gewährleistung maritimer Sicherheit, ist vitales nationales Interesse 🇩🇪 Deutschlands und der 🇪🇺 EU. 🌍 Jede moderne Volkswirtschaft hängt vom internationalen freien Seehandel ab: über 90% des Weltwarenverkehrs verläuft über den Ozean. #MaritimeSicherheit ist daher eine globale Aufgabe. ⚓ #Zeitenwende bedingt die Erkenntnis, dass vitale deutsche und europäische Interessen auf dem Meer an weit entfernten Orten empfindlich bedroht werden können. Die #Verteidigung dieser Interessen kann nicht nur in Nord- und Ostsee, sondern auch im Roten Meer oder anderen Seegebieten notwendig werden. #Bundeswehr ⚓ Deutschland und Europa müssen stärker in maritime Sicherheit, in #maritimeResilienz investieren. 🔱 ⚖ Es braucht verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen zur Gewährleistung maritimer Sicherheit: 👉 Für die Marine im Umgang mit maritimer Kriminalität, #Terrorismus und #hybride|n Bedrohungen / #hybridwarfare 👉 Für private Betreiber maritimer kritischer Infrastrukturen #marKritis, #offshorewind, #pipeline|s, #Schifffahrt, #datenkabel: #KRITISDachgesetz 👉 Klare Verantwortlichkeiten und Führung - auch bevor die Krise eskaliert: Wenn erst im Extremfall Eine(r) die Führung übernimmt, fehlen rechtzeitiger Informationsaustausch, vorbereitende Planung, realistische Übungsszenarien und abgestimmter Aufbau dringend benötigter Kapazitäten an Überwachung und Einsatzmitteln. 🔱 💶 Maritime Sicherheit braucht mehr finanzielle Ressourcen: 👉 für eine starke Marine, global handlungsfähig, durchsetzungsstark und durchhaltefähig. 👉 für innovative Technologien: Nicht nur für teuere Kleinserien großer Kriegsschiffe, sondern auch für großen Massen günstiger, ferngelenkter und (teil-) autonomer Systeme, die längst die Bedrohungslage in der Ukraine oder auch im Roten Meer prägen. Es braucht Beides. In ersterem sind europäische und deutsche Werften heute schon stark, für letzteres braucht es neue Akteure, #startups, die Bereitschaft in disruptive Ansätze zu investieren und in die Beschaffung und Anwendung zu bringen. 🔱 💙 🌊 🇩🇪 🇪🇺 Mehr Menschen müssen den Einsatz für Deutschland und Europa, für den Schutz der Meere und maritime Sicherheit als ihre Aufgabe annehmen. Der Marine fehlt es an Personal - überall. Es braucht aber auch kluge Köpfe in allen Bereichen der maritimen Wirtschaft. Ohne persönlichen Einsatz, die vielfach geteilte Mission, ist maritime Resilienz nicht zu erreichen. Umso dankbarer bin ich für Beispiel und Einsatz der Besatzung der Fregatte Hessen. Willkommen zurück! Danke für Euren #Dienst! NEXMARIS DEUTSCHES MARITIMES INSTITUT e.V. CASSIS - Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies