Beitrag von Rene Hamann

Die personelle Stärkung der Bundeswehr ist ein wichtiger Baustein zur Verbesserung unserer Verteidigungsbereitschaft. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat letzte Woche seine Vorschläge dazu vorgestellt. Es ist gut, dass die Debatte um eine Wiedereinführung der alten Wehrpflicht damit endgültig erledigt ist. Wir brauchen eine Armee gut ausgebildeter Spezialisten, weshalb wir Freie Demokraten uns dafür aussprechen, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen und junge Menschen gezielt anzusprechen. Die Bundeswehr muss auf Berufsmessen, in Schulen und Sportvereinen präsent sein und Interessenten unbürokratisch, digital und schnell antworten. Ebenso brauchen wir Reformen bei der Reserve: Die Fähigkeiten und Erfahrungen früherer aktiver Soldaten schöpft die Bundeswehr bisher zu wenig ab. Daher müssen wir den Kontakt zwischen Bundeswehr und Reservisten ausbauen, verstetigen und verstärken.

Man muss m.E. zwei Dinge unterscheiden: A) Das Auffüllen der Präsenzstreitkräfte auf beabsichtigte/beschlossene 203 000 und B) das Vorbereiten der Aufwuchsfähigkeit auf eine Verteidigungsstärke >203 000 im Falle der Notwendigkeit. Das geht m.E. in der Wehrpflicht-/Dienstpflichtdiskussion oft durcheinander. #MissionVerteidigungsfähigkeit - Gesamtstaatlich und gemeinsam !

So sehr ich auch eine Wehrpflicht nach schwedischem Model für gut befinde, so sollten wir dennoch vermeiden, den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen. Die Bundeswehr hat aktuell so oder so zu wenig Ausbildungskapazitäten in den Mannschaftsdienstgraden, um überhaupt die aktuellen knapp 8.000 freiwillig Wehrdienstleistenden im Jahr gescheit abzudecken geschweige denn vollständig auszurüsten. Und von einer Wehrpflicht/Dienstpflicht haben wir noch keine zusätzlichen Ausbilder. Hier sollte vor allem auf ehemalige Reservisten, Zeitsoldaten etc. zurückgegriffen werden, um diese Lücke zu schließen und das Erfahrungspotential was in der Gesellschaft noch schlummert voll auszuschöpfen. Darüber hinaus liegt keine vollständige “Kriegstüchtgkeit” der aktuell 182.000 Soldaten vor. Auch hier bleiben die Probleme unverändert: gleichwertige hochqualitative Ausrüstung (Munitionsmangel, Gerät, Kleidung usw.) Übungskapazitäten etc. Im Artikel wurde das Problem angesprochen, dass viele Soldaten nach dem Pflichtwehrdienst dann nicht in der Truppe verbleiben. Ich denke eine voll einsatzfähige Truppe die wie ein Uhrwerk funktioniert würde die Attraktivität des verbleibens in der Truppe erhöhen. Deshalb muss der Schwerpunkt, auch im Diskurs, nach wie vor auf der Ausstattung, Einsatzbefähigung und langfristigen Finanzierung der Truppe liegen. Die Personalfrage sollte zwar nicht außer Acht gelassen werden und der Punkt der Aufwuchsfähigkeit der Truppe, ist ohne Frage fundamental wichtig für die “Kriegstüchtgkeit” der Bundesrepublik. Dennoch kann dies doch erst funktionieren wenn der Maschinenraum der Bundeswehr selber erstmal auf Vordermann gebracht wurde. Folgende Prioritätenliste der Zeitenwende ist deshalb zu präferieren: 1. Beschaffung, Ausrüstung und Ausbildungskapazitäten der Truppe vollumfänglich qualitativ und quantitativ verbessern (Erste Schritte sind bereits getan) 2. Finanzierungsfrage für die Zeit nach dem Sondervermögen lösen 3. Personalproblem und Umsetzung einer Wehrpflicht nach schwedischem Modell

🎙 Rückkehr zur Wehrpflicht?   Spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist die Verteidigungsfähigkeit der deutschen Bundeswehr wieder in den Fokus gerückt. Das Ergebnis: Eine deutliche Unterbesetzung, nicht nur bei der Ausrüstung, sondern vor allem auch im Bereich des Personals. In der neuen Folge meines #Podcasts Denkfabrik Demokratie erläutere ich, aus welchem Grund der Staat trotzdem von einer Wiedereinführung der Wehrpflicht absehen sollte. Um die Lage der Bundeswehr zu verbessern, schlage ich stattdessen ein verpflichtendes „Gemeinwohljahr“ vor, dessen Dienst auch wahlweise bei der Bundeswehr absolviert werden kann. Welche Personengruppen aus meiner Sicht für ein solches Jahr in Frage kommen und welche Vorteile sich innerhalb der deutschen Gesellschaft ergeben würden, ist wie immer auf Spotify und Co. nachzuhören: https://lnkd.in/eRatrU99

Wenn derzeit über die Wehrpflicht diskutiert wird, heißt es oft, das "schwedische Modell" sei bei der #Bundeswehr nicht umsetzbar. Wenn nur einige Mitglieder eines Jahrgangs eingezogen werden, verstoße das gegen die „Wehrgerechtigkeit“. Das halten einige Juristen für widerlegt. „Wehrgerechtigkeit ist ursprünglich ein Begriff aus der politischen Debatte“, sagt Oberstleutnant d.R. und Jurist Christian Richter vom German Institute for Defence and Strategic Studies. Er sagt: „Als Totschlagargument gegen eine Auswahlwehrpflicht taugt die Wehrgerechtigkeit nicht“. Welche Probleme es dennoch beim Thema #Wehrpflicht gibt – hier entlang 👇 https://lnkd.in/eHRnF5SU

+++ Bundeswehr: Ja zur Selbstauskunft, Nein zur allgemeinen Wehrpflicht +++ Die Bundeswehr muss verstärkt freiwillige Instrumente nutzen, um Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen. Wir brauchen eine Armee gut ausgebildeter Spezialisten, keine Massenarmee wie zur Zeit des Kalten Krieges. Es ist daher gut, dass die Debatte um eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht durch den Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius endlich abgeräumt ist. Die Bundeswehr muss mehr junge Menschen gezielt ansprechen, auf Berufsmessen, in Schulen oder Sportvereinen. Unbürokratisch, digital und schnell muss die Bundeswehr Interessenten antworten. Mit diesen Instrumenten werden wir die aktive Truppe stärken. Auch bei der Reserve braucht es Reformen, damit die Bundeswehr im Verteidigungsfall zügig aufwachsen kann. Dazu müssen wir die Beorderung verstärken, mehr Reservedienstübungen durchführen, sowie flexible Altersgrenzen und eine professionelle Betreuung aller ehemaligen Soldatinnen und Soldaten erreichen. Alle Interessenten für die Reserve sollten eine schnelle und unbürokratische Rückmeldung erhalten. In den kommenden Wochen werden wir nun die Vorschläge des Ministers im Bundestag erörtern. Wir wollen die freiwilligen Elemente möglichst schnell umsetzen.

Wenn ich die Verteidigungsbereitschaft erhöhen möchte, führt an der Wiedereinführung der Wehrpflicht kein Weg daran vorbei. Ob als allgemeine Dienstpflicht, als Wehrpflicht für Männer, als Teil-Wehrpflicht wie bei einigen Europäischen Ländern oder ein anderes Modell. Das muss die Politik entscheiden. Klar ist aber, dass kein Weg daran vorbei führt, wenn ich Verteidigungsbereit sein möchte und meinen NATO Bündnisverpflichtungen nachkommen möchte. Und eines ist auch klar, mit der Aussetzung der Wehrpflicht und damit einhergehenden Veräußerung von zig Immobilien (Kasernen und Kreiswehrersatzämtern) und Abschaffung ganzer Strukturen, wird es keine günstige Angelegenheit.

🤔 Da gibt es zwei mögliche Gründe für eine solche Forderung. 1️⃣ Die gegenwärtige Sicherheitsarchitektur hat versagt und es muss trotz der papiermäßigen militärischen und wirtschaftlichen Übermacht der NATO eine neue Sicherheitsarchitektur geschaffen werden. 2️⃣ Da wird viel Angst geschürt, um Truppen in Deutschland zu mobilsieren, die die US Erweiterung vorantreiben sollen, ohne dass die USA, so wie in der Ukraine, aktive Truppen einsetzen müssen. Ich bin gespannt auf die Kommentare. https://lnkd.in/e5eZU_Rc

🙋♂️ ❗ Bundeswehr durch Reservisten stärken! Die Bundeswehr braucht mehr Personal – da sind sich die allermeisten einig. Wir halten es für einen klugen Ansatz, deshalb diejenigen stärker zu reaktivieren, die sich bereits zur Bundeswehr bekannt haben: Reservistinnen und Reservisten. Auch zahlenmäßig besteht ein riesiges Potenzial, Deutschland hat schließlich rund eine Million Reservistinnen und Reservisten, die zu unserer Verteidigungsfähigkeit beitragen könnten. Bisher beklagten viele von ihnen jedoch, dass mit ihnen nicht einmal gesprochen würde. Das müssen wir ändern! Außerdem könnte es ein Weg sein, die Reserve verstärkt in Wehrübungen miteinzubeziehen. Hinzu kommt, dass auch um bestimmte Berufsgruppen stärker geworben werden sollte: Mehr IT-Spezialisten könnte die Bundeswehr beispielsweise gut brauchen. Für die ganze Reserve gilt: Geben wir Ihnen das klare Signal, dass wir sie brauchen!