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Mutlos gegen Putin

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Unsere Autorin: Heike Göbel

Die europäische Politik hadert nach dem Giftanschlag auf Aleksej Nawalnyj mit einer starken Antwort in Richtung Moskau, und das SPD-Spitzenduo bereitet sich auf den ersten größeren Wahlkampf vor. Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland.

Sollte der russische Präsident Wladimir Putin seine angeblich guten Deutschkenntnisse heute zur Lektüre der F.A.Z. nutzen, wird er sich entspannt zurücklehnen. Zwar dürfte ihm der Kommentar von Herausgeber Berthold Kohler nicht gefallen, der als Reaktion auf die mutmaßlich von Putins Schergen ins Werk gesetzte Vergiftung des Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj den Ausstieg aus dem Gaspipelineprojekt Nord Stream II fordert. Doch von einer starken und geschlossenen Antwort auf den von der Bundeskanzlerin inzwischen mit scharfen Worten verurteilten Mordversuch ist die deutsche und europäische Politik weit entfernt. Die EU als mit Abstand größter Abnehmer russischer Produkte und größter Investor in dem Land spielt auf Zeit. Auch in der Bundesregierung und Opposition wird über neue Wirtschaftssanktionen gestritten, die deutsche Unternehmen in der Corona-Krise zusätzlich belasten würden. Nawalnyj selbst hatte sich früher übrigens gegen wirtschaftliche Sanktionen ausgesprochen, die der Bevölkerung schaden könnten. Er warb für persönliche Strafmaßnahmen gegen Putins Elite mit ihren Westverbindungen, wie unser Russlandkorrespondent Friedrich Schmidt in seinem großen Porträt über den in der Berliner Charité gegen den Tod kämpfenden Putin-Gegner schreibt.

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