Britisches Oberhaus: Ruanda-Gesetz schadet den Lords

Kritik am britischen Oberhaus :
Feudaler Adelsklub oder Rat der Weisen?

Von

London

17.04.2024, 15:54Lesezeit: 6 Min.

Dreimal schon haben die Lords im Oberhaus das Gesetz zu Abschiebungen nach Ruanda an das Unterhaus zurückgeschickt. Das befeuert bereits vorhandene Kritik an ihrer Institution.

„Dieses Mal war es eher ein Schmetterball“, stellte Lord Anderson zufrieden fest. Zuvor hatte das britische Oberhaus, auch mit seiner Hilfe, das Gesetz zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda zum dritten Mal mit Einwänden versehen und ans Unterhaus, das House of Commons, zurückgeschickt.

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen
12,80 € jetzt nur 0,99 €

Mit einem Klick online kündbar

WEITER

Starmer will Schlepper wie Terroristen jagen

Neue Härte gegen Migration:
Starmer will Schlepper wie Terroristen jagen

Noch nie war die Zahl von Migranten, die illegal über den Ärmelkanal einreisen, so hoch. Auf der Suche nach Gegenmitteln nähert sich Labour-Premierminister Keir Starmer den Ideen der Konservativen an.

„80 Prozent wollen auch ohne die USA weiterkämpfen“

Ukrainer und Trump:
„80 Prozent wollen auch ohne die USA weiterkämpfen“

Die Ukrainer wollten Frieden, wüssten aber, dass Russland sich nicht an Vereinbarungen hält, sagt der Meinungsforscher Anton Gruschetskyj. Trumps Attacken auf Selenskyj sähen sie als Angriff auf ihr Land.

Kiew hätte nichts mehr zu sagen

US-Entwurf zu Rohstoffen:
Kiew hätte nichts mehr zu sagen

Donald Trump drängt die Ukraine zu einem Deal. Dieser sieht nach den neusten Vorstellungen Washingtons die fast vollständige Fremdbestimmung über Rohstoffe und Infrastruktur vor.