Niederlande: Ein Verfassungsfeind als Regierungschef?

Niederlande :
Ein Verfassungsfeind als Regierungschef?

Ein Kommentar von Andreas Ross

23.11.2023, 18:50Lesezeit: 3 Min.

Diesem Wahlsieger ist nicht zu trauen. Wer die Verfassung missachtet, der taugt nicht für Koalitionen. Damit bleiben wenige gute Optionen für die niederländische Demokratie.

Man kann die niederländische Demokratie als besonders vital loben. Repräsentativer geht es kaum. Für jede Nachfrage gibt es sofort ein Angebot. Denn praktisch jeder kann ohne Aufwand eine Partei gründen, ein einziges Mitglied genügt. Und Wähler müssen nicht bangen, dass ihre Protest- oder Probierstimme „verloren“ wäre, denn es gibt keine Sperrklausel. Für jede 0,67 Prozent der Stimmen gibt es ein Mandat.

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