Pistorius schließt weitere Bundeswehrsoldaten im Kosovo derzeit aus

In Deutschland wird die angespannte Situation zwischen dem Kosovo und Serbien nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sehr aufmerksam beobachtet. „Wir haben die Lage im Auge und werden reagieren, wenn es nötig ist“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Braunschweig. Ihm zufolge kommt jetzt es drauf an, dass alle Verantwortlichen deeskalierend und ruhig die Lage bewerten und entscheiden.

Eine personelle Aufstockung deutscher Soldaten für die NATO-geführte Mission Kfor schloss Pistorius am Montag nicht aus, sagte aber weiter: „Jetzt und heute definitiv nein. Es sei denn, es passiert etwas“. Am Rande eines Besuchs in Niedersachsen betonte der Verteidigungsminister, dass man „sehr sehr schnell handlungsfähig“ sei, wenn es notwendig werden sollte.

Zuvor hatte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, angesichts der Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien mehr deutsche Soldaten für die Mission Kfor ins Gespräch gebracht.

Neue Spannungen im Kosovo

„Die personelle Obergrenze liegt laut Mandat ja bei 400 Soldatinnen und Soldaten“, sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag. 85 Soldaten seien derzeit Teil von Kfor. „Da ist also, ohne das Mandat verändern zu müssen, noch deutlich Luft nach oben.“

Auslöser der neuen Spannungen war der Angriff eines 30-köpfigen, schwer bewaffneten serbischen Kommandotrupps auf kosovarische Polizisten im Nordkosovo vor rund einer Woche. Dabei wurden drei serbische Angreifer sowie ein kosovarischer Polizist getötet. Zudem hat Belgrad zuletzt serbische Truppen rund um das Kosovo aufmarschieren lassen.

Verteidigungsminister Pistorius informierte sich am Montag am Braunschweiger Forschungsflughafen beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) unter anderem über aktuelle Forschung zu Wehrtechnik und militärische Anwendungen. Dabei ging es etwa um Drohnenabwehr, unbemanntes Fliegen oder auch den Katastrophenschutz.

Serbien zieht Truppen ab

Derweil hat Serbien nach Angaben von Armeechef General Milan Mojsilovic einige in der Nähe der Grenze zum Kosovo stationierte Truppen abgezogen. „Serbien hatte 8.350 Soldaten in der Nähe der Grenze zum Kosovo stationiert und hat diese derzeit auf 4.500 reduziert“, sagte Mojsilovic am Montag in Belgrad.

Er fügte hinzu, dass die Armeepräsenz in der so genannten Bodensicherheitszone, einem fünf Kilometer breiten Streifen innerhalb Serbiens entlang der Grenze zum Kosovo, „zur Normalität zurückgekehrt“ sei. Zuvor hatte unter anderem Bundesaußenministerin Annalena Baerbock die serbische Seite zum Truppenrückzug aufgefordert.