Baden-Württemberg beschließt Sicherheitspaket zur Terror-Abwehr

Baden-Württemberg :
Landesregierung beschließt Sicherheitspaket

24.09.2024, 21:04Lesezeit: 2 Min.

In Baden-Württemberg hat Grün-Schwarz ein Sicherheitspaket verabschiedet. Es beinhaltet Maßnahmen zur Terrorabwehr – aber auch zur Prävention.

Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg wird ein Staatsschutz- und Anti-Terrorismus-Zentrum (SAT BW) einrichten. Das Zentrum wird beim Landeskriminalamt angesiedelt und soll vor allem die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus verbessern; in ihm soll die Arbeit des Verfassungsschutzes, des Staatsschutzes und des bisherigen Anti-Terrorismus-Zentrums besser koordiniert werden. Vorbild hierfür ist das 2004 auf Bundesebene geschaffene „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum“.

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen
12,80 € jetzt nur 0,99 €

Jetzt Zugang 12,80 € für nur 0,99 € abonnieren?

Mit einem Klick online kündbar

WEITER

Ja, 4 Wochen für nur 0,99 € testen

Mehrere Staaten verbieten Deepseek auf Regierungsgeräten

„Inakzeptables Risiko“

Mehrere Staaten verbieten Deepseek auf Regierungsgeräten

Die Bedenken um eine mögliche Weitergabe von Daten an chinesische Behörden nehmen zu. In den Niederlanden wird von einem „offensiven Cyberprogramm“ Chinas gesprochen.

F.A.Z.-Autoren

Das gemeinsame Netzwerk von FPÖ und AfD

Geld, Ideen, Personal

Das gemeinsame Netzwerk von FPÖ und AfD

Gerade hat die AfD eine große Spende aus den Reihen der FPÖ bekommen. Die Parteien sind auch auf anderen Ebenen eng verbandelt.

Stephan Löwenstein und Theresa Weiß

Mirage-2000-Kampfflugzeuge in der Ukraine angekommen

Aus Frankreich

Mirage-2000-Kampfflugzeuge in der Ukraine angekommen

Die Ukraine hat die ersten Mirage-2000-Kampfflugzeuge aus Frankreich erhalten. Über Einsatzbeschränkungen ist nichts bekannt. Offenbar soll vor allem die Flugabwehr gestärkt werden.

Michaela Wiegel, Paris

Rüdiger SoldtPolitischer Korrespondent in Baden-Württemberg.