BSW kündigt Gründung eines Kreisverbands an
Noch hat das Bündnis Sahra Wagenknecht in Frankfurt keine Parteistrukturen. Das soll sich im Laufe des Jahres ändern. Bei der Bundestagswahl wirbt das BSW nur um die Zweitstimmen.
In der Satzung der parteinahen Stiftung des BSW bekräftigt die Partei nochmal ihre Schwerpunkte. Auch die Arbeit im Ausland hat sie damit im Blick.
Noch hat das Bündnis Sahra Wagenknecht in Frankfurt keine Parteistrukturen. Das soll sich im Laufe des Jahres ändern. Bei der Bundestagswahl wirbt das BSW nur um die Zweitstimmen.
Auf dem BSW-Parteitag gibt es Unmut über die Mitgliederauswahl. Besonders viel gesprochen wird über eine andere Partei.
Sahra Wagenknecht will den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands stoppen. Doch Wirtschaftsforscher monieren nicht nur das „Misstrauen gegenüber Marktprozessen“.
Kurz vor Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hielt die BSW-Vorsitzende einen Einmarsch Moskaus noch für unwahrscheinlich. Das sieht sie nun anders – und distanziert sich von Putin. Doch Schuld am Krieg seien nicht nur die Russen.
Bei ARD, ZDF und RTL soll es ein „TV-Duell“ zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz geben. Grüne und AfD kritisieren, sie würden auf die Plätze gewiesen. Und auch das BSW sieht sich benachteiligt.
Die Thüringer Koalition aus CDU, BSW und SPD steht. Katja Wolf (BSW) berichtet, wie diese überraschende Volte gelang und wie schwierig es nicht nur mit Koalitionspartnern war, sondern auch mit Parteichefin Sahra Wagenknecht.
Für Sahra Wagenknecht ist der schnelle Erfolg des BSW eine Genugtuung. Aber der Stern von Populisten kann schnell verblassen, wenn sie Farbe bekennen müssen.
In Thüringen will sich CDU-Landeschef Mario Voigt in einer Koalition mit dem BSW zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Mehrere seiner Parteifreunde halten die Entscheidung für problematisch.
Das BSW ist kaum ein Jahr alt und zieht jetzt in den Bundestagswahlkampf. Es geht in der Parteizentrale viel ums Geld – aber die Herausforderungen sind nicht nur finanzieller Art.
Die Wahl und Vereidigung von Ministerpräsident Dietmar Woidke ist für Mittwoch geplant. Doch nicht alle in der SPD sind zufrieden. Wenn Friedenspolitik Unterwerfung bedeute, sei sie verfehlt, heißt es.
Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt hat durch kluges Vorgehen eine Brombeer-Koalition ausgehandelt. Der Pragmatismus der Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf war mitentscheidend. Am Ende verkündete sie sogar einen scheinbaren Sieg von Sahra Wagenknecht.
Zwei Monate nach den Landtagswahlen in Brandenburg haben sich die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Anfang Dezember soll über den Vertrag abgestimmt werden.
Gut zwei Monate nach der Landtagswahl steht der Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg. Beide Parteien wollen ihn an diesem Mittwoch vorstellen.
Mit ihrem Wahlversprechen einer Expertenregierung schürt Sahra Wagenknecht das Misstrauen vieler Bürger gegen etablierte Parteien und deren Politiker. Die BSW-Chefin setzt auf ein bewährtes Rezept von Populisten.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will nicht jeden aufnehmen. Wer Mitglied werden möchte, wird erstmal zum Gespräch gebeten. Wir waren bei einem dabei.
Der Brandenburger Ministerpräsident muss dem BSW entgegenkommen. Geht Dietmar Woidke dabei zu weit? Ein Eklat um seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher gibt Anlass zur Debatte.
Seine sozialistische Prägung zeigte Oliver Ruhnert im erzkapitalistischen Fußballgeschäft nicht. Nun will der Chefscout von Union Berlin für das Bündnis Sahra Wagenknecht in den Bundestag. Wie tickt der 53-Jährige?
Auch in Bayern gibt es nun einen BSW-Landesverband. Geführt wird er neben Ernst auch von Irmgard Freihoffer. Wegen der anstehenden Neuwahl im Bund war Eile geboten.
In Sachsen hat das BSW die Sondierungen beendet und macht dafür besonders die CDU verantwortlich. Kretschmer wiederum zeigt auf Wagenknecht – schlägt aber auch versöhnliche Töne an.
Alle Oppositionsfraktionen sind in ihrer Ablehnung der Ampel vereint gewesen. Die Folgen des Koalitionsbruchs fallen nun unterschiedlich aus.
Nach dem Scheitern der Sondierung zwischen CDU, BSW und SPD setzt die Heimatunion auf eine Minderheitsregierung. Ministerpräsident Kretschmer will eine Denkpause übers Wochenende.
Man habe sich bei verschiedenen Themen nicht einigen können, teilte das BSW mit. Gerade beim Thema Krieg und Frieden machte die Partei SPD und CDU Vorwürfe. Die CDU hingegen sieht die Schuld bei Wagenknecht persönlich.
In Sachsen haben Ministerpräsident Kretschmer und AfD-Landeschef Urban ein vertrauliches Gespräch geführt. Nach Angaben eines Regierungssprechers waren BSW und SPD darüber informiert.
In Brandenburg und Thüringen haben heute Koalitionsverhandlungen mit BSW-Beteiligung begonnen. In Sachsen wird weiter sondiert. Kompliziert wird eine Einigung in allen drei Ländern.
Für die Politikwissenschaftlerin Sarah Wagner ist es riskant, wenn sich das BSW dafür entscheidet, im Osten die Opposition zu gehen. Bei der Bundestagswahl dürfte es der Partei schwerer fallen, Wähler zu mobilisieren.
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht torpediert eine Koalition mit der CDU in Thüringen. Die Landesvorsitzende Katja Wolf stellt sich offen dagegen. Geht es Wagenknecht nur um den Bundestagswahlkampf?
Nach einem Treffen mit Parteimitgliedern verspricht Katja Wolf, in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei klar Rechnung zu tragen. Für die Verhandlungen in Erfurt spürt sie Rückenwind.
Sie sind beide selbstbewusst, aber schon lange in vielen Fragen uneins. Trotzdem sind Sahra Wagenknecht und Katja Wolf in derselben Partei – dem BSW. Warum?
Die BSW-Spitze kritisiert das Agieren des Landesverbandes in Thüringen bei der dortigen Regierungsbildung – und macht mit einem Vorstandsbeschluss Druck in Richtung Erfurt.
Wagenknecht nannte die Einigung in Thüringen einen Fehler. Aus der Spitze des BSW kommt ebenfalls Kritik. Doch in Erfurt hat die Partei den Koalitionsverhandlungen nun zugestimmt.
Eine Brombeer-Koalition in Thüringen rückt näher. Die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD haben sich auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Die Zustimmung des BSW-Landesvorstandes fehlt allerdings noch.
In Brandenburg soll niemand zurückgelassen werden. Dann sollte sich auch niemand, in Bund und Ländern, Menschenverächtern wie Putin andienen.
Friedrich Merz wirft Wagenknecht vor, die Koalitionsgespräche ihrer Partei mit CDU und SPD zu torpedieren. Auch CDU-Vize Andreas Jung sagt: „Sahra Wagenknecht ist das Problem.“
In Brandenburg haben SPD und BSW eine stabile Mehrheit. Die Sondierungsgruppen beider Parteien geben nun grünes Licht für Koalitionsgespräche. Die Parteivorstände müssen noch zustimmen.
In Thüringen und Sachsen kommen die Gespräche mit dem BSW ins Stocken, vor 2027 soll der Rundfunkbetrag nicht steigen, und in Paris wird der Ballon d’Or verliehen. Der F.A.Z.-Newsletter.
In Thüringen hatten sich CDU, BSW und SPD mehrfach auf eine Präambel über das Friedensthema für einen Koalitionsvertrag geeinigt. Jedes Mal war es Sahra Wagenknecht nicht genug.