Miese Konjunktur:
Habeck: „Deutschland hängt in der Stagnation fest“
Die Wirtschaft kommt einfach nicht in Schwung, sagt der Wirtschaftsminister. Und warnt vor Trump und China.
Julia Löhr, Berlin
29.01.2025 14:55 Uhr
Schuldenbremse Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Liveblog zur Bundestagswahl:
SPD und Grüne empört – Weidel spricht von „historischem Tag“
Mit AfD: Mehrheit für Fünf-Punkte-Plan von Merz im Bundestag +++ 348 Ja-Stimmen, 345 Nein-Stimmen +++ Merz: „Wie viele Menschen müssen noch ermordet werden?“ +++ Scholz wirft Merz „unverzeihlichen Fehler“ vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog
29.01.2025 19:51 Uhr
Alle Artikel und Videos zu:
Schuldenbremse
„Frankfurt meets Davos“:
Rhein-Main zeigt beim Weltwirtschaftsforum Flagge
Das macht kein anderer Ballungsraum: Frankfurt und Umgebung präsentieren sich beim Weltwirtschaftsforum. Und Bundesbankpräsident Joachim Nagel plädiert für eine Reform der Schuldenbremse.
Manfred Köhler
23.01.2025 19:50 Uhr
TV-Kritik: Maischberger:
So tief die Latte, dass niemand mehr durchkriechen kann
Weidel gegen Wagenknecht reloaded: In der Talkshow von Sandra Maischberger umwarb die AfD-Chefin die CDU, nannte Hitler einen Kommunisten und fühlte sich in der Rolle der Stärkeren pudelwohl.
Paul Ingendaay
23.01.2025 06:13 Uhr
F.A.Z. Frühdenker:
Droht Trump in Davos heute mit Zöllen?
Trump schaltet sich im Weltwirtschaftsforum ein, Schönbohm klagt gegen das Innenministerium und für die deutschen Handballer geht es um alles. Der F.A.Z.-Newsletter
Patrick Schlereth
23.01.2025 05:56 Uhr
Weltwirtschaftsforum:
Bundesbankpräsident plädiert für Reform der Schuldenbremse
Joachim Nagel macht einen Vorschlag: Die Bundesregierung soll mehr Schulden aufnehmen dürfen, wenn sie das Geld für Investitionen verwendet.
22.01.2025 21:13 Uhr
F.A.Z. exklusiv:
Eliten fordern weniger „Trump-Bashing“
Die für die F.A.Z. befragten Führungskräfte setzen auf Kanzlerkandidat Merz. Mit Trumps Amtsantritt verbinden sie auch Chancen. Die Mehrheit spricht sich für eine Reform der Schuldenbremse aus.
Heike Göbel
17.01.2025 06:03 Uhr
Öffentliche Verwaltung:
Den Staat zurückstutzen? „Hanebüchener Unsinn!“
In Amerika will Elon Musk die Ausgaben der öffentliche Verwaltung stark kürzen. Hierzulande fordern Beamtenbund und Innenministerin das Gegenmodell: Deutlich mehr Personal für den öffentlichen Dienst – und ein Abbau der Schuldenbremse.
Dietrich Creutzburg
06.01.2025 21:36 Uhr
F.A.Z. Podcast für Deutschland:
FDP in der Krise: Ist das Liberalismus, oder kann das weg?
Parteichef Christian Lindner inszeniert seine schwächelnde FDP auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart als „einzige Partei des Liberalismus“. Hat er recht?
Corinna Budras
06.01.2025 16:23 Uhr
„Zusammen wachsen“:
Was steht im Wahlprogramm der Grünen?
Die Partei setzt sich für einen Deutschlandfonds ein, sie will die Schuldenbremse ändern und Milliardäre stärker besteuern. Und es gibt Überraschungen.
Peter Carstens, Berlin
17.12.2024 16:52 Uhr
Videos
Schuldenbremse:
Deutschland muss Gas geben
Investitionen sind nötig, aber kein sinnloses Schuldenmachen. Alle Ausgaben müssen überprüft werden. In einer Kultur der Freiheit wird auch der Staat stärker.
Reinhard Müller
17.12.2024 09:06 Uhr
Fiskalpolitik:
Die Schuldenbremse als Sündenbock
Nicht die Schuldenbremse ist das Problem, sondern eine falsche Politik. Ohne dieses Instrument besteht die Gefahr, dass der Staat nur die Konsumausgaben erhöht.
Christian Haase und Julia Klöckner
15.12.2024 21:09 Uhr
Marode Infrastruktur:
Soll die Schuldenbremse gelockert werden?
Deutschland muss investieren, doch die Haushaltslage in Bund und Kommunen ist knapp. Die Schuldenbremse steht in der Kritik. Sollte diese gelockert oder reformiert werden?
Manfred Schäfers
03.12.2024 07:44 Uhr
Standpunkt:
Mehrheitsregeln als Schuldenbremse
Ein innovativer Reformvorschlag für die Schuldenbremse, der die Entscheidungsverfahren im Bundestag aufwertet.
Hans Gersbach
02.12.2024 19:11 Uhr
FDP-Chef bei Caren Miosga:
Lindner muss durch den Hagelschauer
Bei Caren Miosga inszeniert sich Christian Lindner als Märtyrer für die Schuldenbremse und den deutschen Wohlstand. Und das D-Day-Papier? Ist eigentlich keine Neuigkeit, findet der FDP-Chef.
Patrick Schlereth
02.12.2024 01:46 Uhr
Wahlkampf der SPD:
Scholz mit Forderungen zu Investitionen, Mindestlohn und Netzentgelten
Der Bundeskanzler setzt auf eine Reform der Schuldenbremse und einen Investitionsbonus, um Deutschlands Wirtschaft zu stärken. Zudem sprach er sich auf einer Parteikonferenz für eine „Netzentgeltbremse“ und einen Mindestlohn von 15 Euro aus.
30.11.2024 15:33 Uhr
Wahlkampf:
Was die CDU für ihr Wahlprogramm plant
Wenn die Union regiert, soll alles anders werden im Land. Wirklich? Im Kleingedruckten klingt vieles gar nicht so entschieden.
Ralph Bollmann
30.11.2024 13:57 Uhr
Bundestagswahl:
Wenn AfD und BSW mehr als ein Drittel aller Sitze bekämen
Nach der Neuwahl könnten die beiden Parteien viel verhindern, sollten sie stark abschneiden. Etwa eine Grundgesetzänderung. Die wäre zum Beispiel für eine Reform der Schuldenbremse erforderlich.
Marlene Grunert und Eckart Lohse, Berlin
28.11.2024 18:06 Uhr
Wirtschaftswachstum:
Welche Zukunft hat ein altes Land wie Deutschland?
Die Aussichten der deutschen Wirtschaft sind trübe, die Basis des Wohlstands ist gefährdet. Die Deutschen müssen dringend mehr Wandel zulassen!
Gerald Braunberger
27.11.2024 14:03 Uhr
Verwandte Themen
ARD-Show „Die 100“:
Unter der Flagge des Sozialneids
Eine Sendung führt sich selbst ad absurdum: In „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ kann die ARD das Framing in der Debatte um die Schuldenbremse nicht lassen. Und das trotz guter Vorsätze.
Matthias Alexander
26.11.2024 16:12 Uhr
Neues Gutachten:
So kann das Land trotz Schuldenbremse investieren
Ob Energiewende, Straßen- oder Schulbau: Es fehlt an Geld. Hessische Gewerkschaften fachen mit einem neuen Gutachten die Debatte über die Schuldenbremse an.
Barbara Schäder
22.11.2024 17:39 Uhr
F.A.Z. Podcast für Deutschland:
SPD-Chefin Esken: „Die Schuldenbremse ist aus der Zeit gefallen“
Die SPD will nach der Wahl die Schuldenbremse reformieren: Wir sprechen mit SPD-Ko-Chefin Saskia Esken darüber, wann eine schwäbische Hausfrau Kredite aufnimmt und warum sie an Bundeskanzler Olaf Scholz festhält.
Corinna Budras
18.11.2024 16:56 Uhr
Schuldenbremse, Aysl, Mieten:
Diese Beschlüsse hat der Grünen-Parteitag gefasst
Auf ihrem Parteitag treffen die Grünen nicht nur etliche Personalentscheidungen. Sie haben sich auch mit inhaltlichen Entscheidungen in den Wahlkampf begeben.
Matthias Wyssuwa, Wiesbaden
17.11.2024 15:59 Uhr
Parteitag der Grünen:
Eine Million steuerfrei erben für alle
Die Grünen schlagen auf ihrem Parteitag erste Pflöcke zur Steuerpolitik für den Wahlkampf ein. Beim Thema Schuldenbremse setzt sich die Parteispitze gegen die Grüne Jugend durch.
Julia Löhr
17.11.2024 14:07 Uhr
Wirtschaftskrise:
Die große Leerstelle auf dem Grünen-Parteitag
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz geht es um die Lage der Demokratie und eine Dönerpreisbremse. Die schlechte wirtschaftliche Lage wird weitgehend ausgeblendet.
Julia Löhr, Wiesbaden
16.11.2024 10:51 Uhr
Verdi zu CDU-Signal:
„Einsicht in das Notwendige“
Verdi-Chef Werneke hofft, dass CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bereit ist, die Schuldenbremse zu reformieren. Die Investitionsfähigkeit werde ein wichtiges Thema im Wahlkampf.
15.11.2024 08:30 Uhr
Nach Ampel-Aus:
FDP an Merz: Die Schuldenbremse „muss bleiben“
Reformieren oder nicht? Die Ampel ist auch am Streit um die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zerbrochen. Die FDP reagiert nun auf Äußerungen der CDU-Spitze.
14.11.2024 16:13 Uhr
F.A.Z. Podcast für Deutschland:
CDU-Vize Spahn: Habecks Heizungsgesetz kommt weg
Die Politik bereitet sich auf Neuwahlen vor und der CDU-Fraktionsvize Jens Spahn erklärt schon mal, was seine Partei im Fall eines Wahlsiegs vorhat.
Corinna Budras
11.11.2024 16:28 Uhr
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Ampel-Aus:
Gut, dass wir die Schulden bremsen
Wenn es noch Beispiele für den Nutzen der Schuldenbremse gebraucht hat – die vergangene Woche hat gleich zwei geliefert.
Patrick Bernau
09.11.2024 19:28 Uhr
Ampel-Aus:
Die Koalition, die an der Schuldenbremse scheiterte
Wenigstens in einem Punkt sind sich Scholz und Lindner einig: Die Schuldenbremse ist schuld. Damit steht Deutschland wieder da, wo das Land schon zu Schröders Zeiten stand.
Jasper von Altenbockum
07.11.2024 15:57 Uhr
Gescheiterte Koalition:
Eine kleine Bilanz der Ampeljahre
Die Ampelkoalition hatte große Ziele. Was ist daraus geworden? Ein Rückblick auf die vergangenen drei Jahre.
Paul Gross
07.11.2024 06:10 Uhr
Deutschland-Konjunktur:
IWF: Deutschland soll investieren
Auf der Jahrestagung des IWF und der Weltbank verstummt die Kritik an der deutschen Schuldenbremse nicht. Finanzminister Christian Lindner will nicht länger über den Sparkurs philosophieren.
Winand von Petersdorff, Washington
25.10.2024 16:00 Uhr
Habecks neuester Plan:
Zehn Prozent auf alles
In der Koalition gibt es einen Überbietungswettbewerb zur Rettung der Wirtschaft. Den von Scholz angekündigten Industriepakt kontert der Wirtschaftsminister nun mit einem eigenen Konzept – das stößt nicht überall auf Zuspruch.
Julia Löhr, Berlin
23.10.2024 15:39 Uhr
Deutsche Finanzpolitik:
Lindner warnt vor Habeck und von der Leyen
Die Ampel streitet um die Staatsverschuldung. Der Finanzminister macht eine klare Ansage – und stellt sich nicht nur gegen die eigenen Koalitionspartner.
Manfred Schäfers, Berlin
11.10.2024 15:17 Uhr
Defizitäre Sozialkassen:
Unverantwortliche Pflegepolitik
Nötig ist eine Reform, die endlich auch die Pflege-Ausgaben kürzt. Vorerst werden die Beitragszahler wieder in Haft genommen für die ausufernden Kosten – vermutlich auch die Steuerzahler.
Heike Göbel
08.10.2024 08:43 Uhr
Infrastruktur-Sanierung:
Mit privatem Kapital und vereinfachtem Recht geht es
SPD und Grüne behaupten, Deutschlands Straßen und Brücken könnten nur mit einer Abschaffung der Schuldenbremse saniert werden. CDU und CSU wollen einen anderen Weg einschlagen.
Christoph Ploß
07.10.2024 17:35 Uhr
F.A.Z. Einspruch Podcast:
Christian Lindner zu Migration, Schuldenbremse und Wagenknechts Partei
Wir fragen Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), ob seine Migrations- und Finanzpolitik rechtlich schlüssig ist. Uns beschäftigt außerdem ein Gerichtsbeschluss zur Fördergeldaffäre und der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Winterkorn.
Stephan Klenner und Reinhard Müller
11.09.2024 16:37 Uhr
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