Nach Hassbotschaften auf der Plattform Telegram haben Ermittler die Wohnung eines mutmaßlichen Holocaustleugners in Rosenheim durchsucht. Sie werfen ihm Volksverhetzung in 45 Fällen und versuchte Nötigung in zwei Fällen vor.
Die EU-Justizminister wollen schärfer gegen Aufstachelung zum Hass vorgehen. Ein deutscher Fall zeigt, wie schwer es ist, bestehendes Recht durchzusetzen.
Endlich hat Telegram mit Vertretern von Justiz- und Innenministerium gesprochen. Damit der Messengerdienst Hassnachrichten löscht, sollte der Druck auf ihn aber weiterbestehen.
Bisher hatte sich die Konzernspitze des Messengerdienstes erfolgreich versteckt – nun vermittelte Google den Behörden einen Kontakt. Justizminister Buschmann prüft, ob sich Vermögen von Telegram beschlagnahmen lässt.
Ein Telegram-Nutzer schrieb, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin werde abgeholt – „entweder mit dem Streifenwagen, mit dem Krankenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen“. Nun wurde das Haus eines 56-Jährigen durchsucht.
Wer ein Forum eröffnet, muss dafür sorgen, dass dort nichts Unrechtes geschieht. Jeder Dienst muss kooperieren, damit Straftäter verfolgt werden können.
In den Austausch mit Telegram sei Bewegung gekommen, so Innenministerin Nancy Faeser. Die vermeintlichen Corona-Spaziergänge nennt sie „gefährliche politische Einschüchterungsversuche“.
Wenn Telegram strenger kontrolliert wird, könnte die rechtsextreme Szene auf andere Plattformen ausweichen – wie auf den amerikanischen Dienst Gettr. Die Nutzerzahlen in Deutschland steigen.
Angesichts zahlreicher Drohungen und Mordaufrufe will das Bundeskriminalamt Tatverdächtige auf Telegram strafrechtlich verfolgen – mit oder ohne Hilfe von des Messengerdienstes.
Die Bundesinnenministerin will Telegram an den Kragen. Notfalls will sie den Messengerdienst abschalten. Geht das überhaupt oder sind das nur Sprüche?
Wenn es nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht, sollen Apple und Google die Telegram-App nicht mehr anbieten. Niedersachsens Innenminister Pistorius bezeichnet die App als „Brandbeschleuniger“.
Der Druck auf Telegram soll zunehmen. Das Bundeskriminalamt will den Messenger mit einer Masse von Anfragen zur Reaktion bewegen. Abgeordnete von Grünen und FDP unterstützen eine schärfere Gangart.
Die Innenministerin äußerte sich zu Corona-Demonstrationen und zu dem Chatanbieter Telegram. Sie sprach zudem von einem „schwierigen Demonstrationsgeschehen“, da gezielt dezentrale Versammlungen organisiert würden.
Die Bundesinnenministerin bezeichnet ein Abschalten des Chatdiensts als möglichen letzten Schritt. Bisherige Maßnahmen wie ein Mahnschreiben hätten zu nichts geführt.
Regelmäßig gehen in Sachsen Menschen auf die Straße, um gegen die Pandemie-Maßnahmen zu protestieren. Im F.A.Z. Podcast für Deutschland spricht Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) über die Schwierigkeit, mit Corona-Leugnern im Gespräch zu bleiben.
Im Internet suchen einige nach Wegen, sich mit Corona zu infizieren. Statt sich impfen zu lassen, wollen sie lieber krank werden und genesen.
Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ will den Umsturz. Auf „Spaziergängen“ und auf Telegram wirbt sie dafür. Der AfD passt das gar nicht.
Mordaufrufe und Gewalt bei Demos: Warum radikalisieren sich Impfgegner und Querdenker und wie gefährlich ist die Lage wirklich? Josef Holnburger, Fachmann für Verschwörungsideologien, beobachtet die Szene bei Telegram.
Die Redaktion von „tagesschau.de“ hat Chats bei Telegram untersucht. Sie findet Aufrufe zu Gewalt. Sie richten sich gegen Politiker, Wissenschaftler und Journalisten. Die Liste der Bedrohten beginnt bei Bundeskanzler Olaf Scholz.
Eine schärfere Regulierung von digitalen Plattformen wie Telegram ist vom deutschen Gesetzgeber kaum zu erwarten. Doch Europa rüstet sich gerade.
Schon seit Monaten kämpft das Redaktionsnetzwerk Deutschland gegen die Verbreitung eines gefälschten Zitat-Bilds. Nun hat der Schlagerstar es geteilt.
AfD-Politiker stehen unter Verdacht, in einer Telegram-Gruppe andere zu Straftaten aufgefordert zu haben. Die Polizei sichtet nun sichergestellte Beweismittel.
Der Telegram-Gründer Pawel Durow wirbt mit Datenschutz. Das nutzen Dissidenten in autoritären Staaten. Doch das Bild von Durow bekommt Risse.
Müsste Telegram um europäische Werbeeinnahmen fürchten, werde es wohl durchgreifen, sagt der Justizminister – wie bei Kanälen des „Islamischen Staats“. Das Problem der Online-Hetze werde aber auch das nicht lösen.
Es gab genug Moralgewitter und salbungsvolle Worte. Nun ist es Zeit für die allgemeine Impfpflicht. Sie wäre ein gesichtswahrender Ausweg für viele Zweifler.
Hass und Gewalt verbreiten sich über Telegram gut, weshalb sich die Frage stellt warum man den Messenger nicht einfach aussperrt. Und wie würde das aussehen?
Viel von dem Hass der Querdenker-Szene entlädt sich auf dem Messengerdienst Telegram. Deshalb will die Politik nun einschreiten. Doch das ist leichter gesagt als getan.
Politiker aus Bund und Ländern beklagen, dass Hass, Hetze bis zum Mordaufruf auf Telegram zu finden sind. Das könnten sie ändern, aber sie müssen handeln.
Der Messengerdienst Telegram schert sich um deutsches Recht nicht. Die Politik ist am Zug – und sollte sich von der sogenannten Netzgemeinde nicht beirren lassen.
Radikale Impfgegner sollen sich in einer Chatgruppe über Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer ausgetauscht haben. Am Mittwochmorgen durchsuchte das Landeskriminalamt mehrere Gebäude.
Die Politik will sich den Messengerdienst Telegram vorknöpfen. Doch schnelle Abhilfe schaffen die Ideen nicht. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Die Politik ist sich einig: Gegen Hass und Hetze auf dem Messengerdienst Telegram muss der Staat konsequent vorgehen. Das ist leichter gesagt als getan.
In zahlreichen Städten gehen Tausende gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf die Straßen. Derweil mehren sich Forderungen nach einem härterem Vorgehen gegen Telegram.
Sie sind an Corona erkrankt, liegen im Krankenhaus und meinen, sie wüssten es besser als die Ärzte. Manch ein Patient schluckt sogar lieber Wurmmittel für Pferde.
Die Staatsanwaltschaft in Turin hat erwirkt, dass der Telegram-Kanal „Basta Dittatura“ („Genug mit der Diktatur“) geschlossen wird. Dort riefen Italiens Corona-Leugner zu Mord und Totschlag auf.
Ein Mann ist tot. Erschossen in einer Tankstelle. Ist dieser Fall ein Beispiel dafür, dass aus Hass in sozialen Netzwerken tödliche Gewalt wird?
