Gegen Habeck und Lemke :
Atom-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Lesezeit: 3 Min.
Die Union setzt einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg im Bundestag durch.
Es gehe um nichts Geringeres als um die Frage, „ob die Öffentlichkeit bei der Entscheidung zur Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke getäuscht wurde“, sagt der CSU-Energiepolitiker Andreas Lenz.
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Der Bundestag befasst sich ab heute in einem Untersuchungsausschuss mit der Aufarbeitung von Entscheidungen zum deutschen Atomausstieg. Parlamentspräsidentin Bärbel Bas wird die konstituierende Sitzung am Abend eröffnen. Es handelt sich neben dem noch laufenden Ausschuss zum Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan um den zweiten Untersuchungsausschuss dieser Wahlperiode. Beantragt hatte ihn Mitte Juni die Unionsfraktion im Bundestag. Das Plenum wird davor noch am Nachmittag über den Antrag zur Einberufung beraten. Die Annahme gilt als Formsache.

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