FAZ+Schnellere Bauvorhaben :
Turbo für Großprojekte zündet nicht

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Berlin
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Besonders bedeutsame Infrastruktur: Nach dem Willen von Justizminister Marco Buschmann muss auch das Schienennetz schneller erneuert werden. .

Bundesjustizminister Marco Buschmann will Bauvorhaben beschleunigen. Damit sollen auch Windkraftanlagen schneller aufgebaut werden können. Doch die Regierung blockiert sich wieder einmal selbst.

Die Ampelregierung ist mit dem Versprechen angetreten, große Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen. Doch die Be­mühungen sind ins Stocken geraten. Of­fenbar gibt es Auseinandersetzungen zwi­schen Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) darüber, wie weitreichend die Änderungen im „Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich“ ausfallen sollen.

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