Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

📘 SWP-Aktuell der Woche (englisch) 📘 ⏹ Pipelinebrüche in der Ostsee, durchtrennte Datenkabel und Störungen der Satellitenkommunikation werfen in den europäischen Hauptstädten die Frage auf, wie man Angriffen auf kritische Infrastrukturen vorbeugen kann. Die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und internationalen Partner sollten ihr Augenmerk darauf richten, böswillige Aktivitäten zu erschweren und die Kosten für gegnerische Operationen zu erhöhen, empfehlen Annegret Bendiek, Jakob Bund und Mika Kerttunen in einem neuen SWP Comment (English only). ▶ https://lnkd.in/e9tbX5Gu ℹ Dr. Annegret Bendiek ist Senior Fellow im Forschungsbereich EU/Europa und koordinierende Leiterin des Forschungsclusters Cybersicherheit und Digitalpolitik der SWP. Jakob Bund ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe EU/Europa und Senior Researcher bei der European Cyber Conflict Research Initiative (ECCRI). Mika Kerttunen ist der Direktor des Cyber Policy Institute. Alle Autor:innen sind Mitglieder des vom Auswärtigen Amt finanzierten Forschungskonsortiums European Repository of Cyber Incidents (EuRepoC). ⏹ Die migrationsbezogene Kooperation mit Drittstaaten hat Konjunktur. Über ihren symbolischen Gehalt hinaus haben die Abkommen das Potential, nicht nur Ausgangspunkt für eine langfristig tragfähige migrationspolitische Kooperation zu sein, sondern auch zur Entwicklung der Herkunftsländer beizutragen. Um dieses Potential tatsächlich auszuschöpfen, bedarf es allerdings weiterer Bemühungen – welche das sind, beschreiben Nadine Biehler, David Kipp und Anne Koch in einem SWP Comment. ▶ https://lnkd.in/eDFNpW-K ▶ Zum deutschen Original vom 13.09.: https://lnkd.in/eQAHy7PB ℹ Nadine Biehler, David Kipp und Dr. Anne Koch sind Wissenschaftler:innen in der Forschungsgruppe Globale Fragen. Der Beitrag wurde verfasst im Rahmen des vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geförderten Projekts »Strategische Flucht- und Migrationspolitik«. #SWPAktuellderWoche

📘 SWP-Aktuell der Woche (deutsch) 📘 ⏹ Die innere wie äußere Handlungsfähigkeit der Europäischen Union hängt immer offensichtlicher davon ab, ob die Rechtsstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten glaub­würdig und robust ver­teidigt werden kann. Die Alleingänge der ungarischen Rats­präsidentschaft, An­griffe auf die Unabhängigkeit von Justiz und Medien in Ungarn und weiteren Mitgliedstaaten sowie erstarkte rechtspopulistische Akteur:innen stellen auch eine sicherheitspolitische Herausforderung dar. Spätestens unter der nächsten, polnischen Ratspräsidentschaft muss der Schutz der Rechtsstaatlichkeit zur Priorität erklärt werden, meinen Raphael Bossong und Leonie Trebeljahr in einem neuen SWP-Aktuell. ▶ https://lnkd.in/eg7jW3eg ℹ Dr. Raphael Bossong ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe EU / Europa. Leonie Kristina Trebeljahr ist Forschungsassistentin des Direktors der SWP. ⏹ In den letzten Jahren hat sich die Zahl der digitalen Währungen stark erhöht. Als besonders zukunftsweisend kann das von Zentralbanken entwickelte Digitale Zentral­bankgeld (DZBG) gelten. Die Arbeit an diesem Thema hat sich in vielen Teilen der Welt nach der Verhängung von Sanktionen gegen Russland durch die G7 deutlich beschleunigt. Auch die EU und China sind mit der Planung und Ausgestaltung ihres eigenen DZBG befasst. Einen Überblick über die erheblichen Unterschiede in Bezug auf die Hauptmotivation, das Fortschritts­tempo und die Ambitionen, die mit diesen Projekten verknüpft werden, geben Hanns Günther Hilpert und Paweł Tokarski in einem neuen SWP-Aktuell. ▶ https://lnkd.in/e2W7UViv ℹ Dr. Hanns Günther Hilpert ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Asien, Dr. Paweł Tokarski ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe EU / Europa. #SWPAktuellderWoche

Der Konflikt zwischen Israel und der „Achse des Widerstands“ unter der Führung Irans eskaliert. „Was wir seit dem 7. Oktober 2023 gesehen haben, ist ein Wettkampf um Abschreckungshoheit.“ „Was fehlt, ist eine politische Vision.“ Im neuen SWP-Podcast erklären Azadeh Zamirirad und Peter Lintl, wie sich die Machtbalance in der Region verändert hat, warum kurzfristige Militäraktionen den Kernkonflikt in der Region nicht lösen und warum Diplomatie derzeit kaum Chancen hat: https://lnkd.in/dQ-B-YTM Dr. Azadeh Zamirirad ist Leiterin der SWP-Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten. Sie ist Iran-Expertin. Dr. Peter Lintl ist Wissenschaftler der SWP-Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten. Seine Forschungsschwerpunkte sind Israel und der Nahostkonflikt. Moderation: Dominik Schottner

📘 SWP-Aktuell der Woche 📘 ⏹ Als erste Frau in der Geschichte Mexikos übernahm Claudia Sheinbaum am 01. Oktober das Präsidentenamt. Ihre eher technokratische Herangehensweise könnte sich als Vorteil erweisen, um ideologische Scheuklappen der Vergangenheit abzulegen und die weitgehende Selbstisolierung des Landes auch gegenüber Deutschland und der EU zu überwinden, analysiert Günther Maihold in einem SWP-Aktuell. ▶ https://lnkd.in/etqx3jmB ℹ Prof. Dr. Günther Maihold ist Non-Resident Senior Fellow der SWP. ⏹ Nach den Erfolgen bei den Europawahlen bleiben die Rechtsaußenkräfte im Parlament gespalten. Ihr direkter Einfluss auf die parlamentarische Arbeit dürfte deshalb gering ausfallen. Entscheidender wird sein, wenn die Parteien an nationalen Regierungen beteiligt sind und die Politik des Europäischen Rats sowie des Ministerrats mitgestalten können. In einem SWP Comment erklären Max Becker und Nicolai von Ondarza die Hintergründe. ▶ https://lnkd.in/eW3HJNFw ▶ Zum deutschen Original vom 10.09.2024: https://lnkd.in/e8z2kc2H ℹ Max Becker ist Forschungsassistent, Dr. Nicolai von Ondarza Leiter der Forschungsgruppe EU / Europa. ⏹ Die Idee, dass die USA als Ordnungsmacht internationale Sicherheit schaffen, ist tief verankert. Doch die drei Säulen der »Pax Americana« – die militärische Dominanz der Vereinigten Staaten, ihre wirtschaftliche Offenheit sowie die liberal-demokratischen Grundlagen der amerikanischen Außenpolitik – bröckeln seit längerem. Marco Overhaus rät in einem SWP Comment zu einer neuen Grundlage für die transatlantischen Beziehungen.             ▶ https://lnkd.in/edxRYx8v ▶ Zum deutschen Original vom 11.09.2024: https://lnkd.in/ejcgs7nS ℹ Dr. Marco Overhaus ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Amerika.   #SWPAktuellderWoche

Mit dem Slogan „Make Europe great again“ ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán im Sommer in die EU-Ratspräsidentschaft gestartet. Seitdem ist er mit kontroversen Aktionen wie zum Beispiel seiner „Friedensmission“ im Ukrainekrieg in Brüssel immer wieder angeeckt. Im neuen SWP-Podcast analysieren Kai-Olaf Lang und Nicolai von Ondarza, was Ungarn politisch erreichen möchte und wie die anderen EU-Mitgliedstaaten damit umgehen sollten. https://lnkd.in/d3deEbHS Dr. Kai-Olaf Lang ist Senior Fellow in der SWP-Forschungsgruppe EU/Europa. Seine Forschungsschwerpunkte sind Ostmitteleuropa und die baltischen Staaten. Dr. Nicolai von Ondarza ist Forschungsgruppenleiter der SWP-Forschungsgruppe EU/Europa. Er beschäftigt sich mit Grundsatzfragen europäischer Integration und dem politischen System der EU.

The United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan (UNITAMS) was established in 2021 to support the country’s transition from a long period of wars to peace. In his research paper, Volker Perthes analyses the mission’s function – its role in mediating or facilitating dialogue between conflicting actors and factions. He is also considering lessons that can be learned from Sudan’s trajectory for UN efforts to better support political transitions: https://lnkd.in/dwGemc9E Dr Volker Perthes is a Distinguished Visiting Fellow at SWP. From 2021 to 2023, he was the UN Special Representative of the Secretary-General for Sudan and Head of the UN Inte­grated Transition Assistance Mission in Sudan (UNITAMS).

„Nothing about us without us“: Grönland möchte unabhängiger werden und hat erstmals ein Dokument zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik publiziert. Was dahinter steht und warum Deutschland seine Präsenz in der Arktis verstärken sollte, beschreibt Michael Paul in einer SWP-Studie: https://lnkd.in/dqcSZ4Hn Dr. Michael Paul ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik.

10 Jahre lang hat Deutschland in Mali eine intensive Krisenpolitik betrieben. Denis M. Tull analysiert das Engagement – und zieht eine dürftige Bilanz: „Mit Blick auf die deutsche Strategiefähigkeit besteht sehr viel Luft nach oben. Erforderlich sind eine präzisere Konzeption, worin die eigenen Interessen und Ziele in einem Krisenland bestehen, sowie Ent­scheidungen darüber, mit welchen Mitteln und Maß­nahmen sie erreicht werden sollen.“ Dr. Denis M. Tull ist Wissenschaftler in der Forschungs­gruppe Afrika und Mittlerer Osten sowie Co-Leiter des Projekts Megatrends Afrika. https://lnkd.in/eVdcn7Vr

Tunesien, Algerien und Marokko sind in den vergangenen Jahren autoritärer und gleichzeitig immer selbstbewusster geworden. Länder wie China und Russland buhlen um die Maghreb-Staaten. Im neuen SWP-Podcast erklärt unsere Expertin Isabelle Werenfels, warum Europa für die nordafrikanischen Länder wichtiger Partner bleibt und wo Zusammenarbeit auf Augenhöhe möglich ist: https://lnkd.in/drXGkZum Dr. Isabelle Werenfels ist Senior Fellow in der SWP-Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten. Sie ist Expertin für die Länder des Maghreb. Moderation: Dominik Schottner

The news quickly gained traction: In July, the Chinese electric vehicle (EV) manufacturer BYD (Build Your Dreams) announced its intention to invest USD 1 billion in Turkey. The joint venture could position Turkey as a key supply corridor between China and Europe and change the European automotive industry, argues Jens Bastian in his »Point of View«. https://lnkd.in/eQ4F_pUC Dr. Jens Bastian is a visiting fellow at the SWP's Centre for Applied Turkey Studies (CATS).