Fraktion der Freien Demokraten

1000 Ideen. 92 Abgeordnete. 1 Fraktion. 💛💪 Wir wollen, dass jeder Mensch die Freiheit hat, sich so frei und individuell zu entfalten wie möglich. Das geht nur mit Mut und neuem Denken. Dafür streiten wir im Deutschen Bundestag... ...und sind noch lange nicht fertig! ⬇ 👀

Freiheit ist nie selbstverständlich! Torsten Herbst

🕯️ Nie wieder ist jetzt. Christian Dürr

Deutschland braucht jetzt eine Richtungsentscheidung. Deshalb muss der Kanzler die Vertrauensfrage so schnell wie möglich im Bundestag stellen.

+++ Jetzt steht das Land vor einer Richtungsentscheidung! +++ Wir haben Vorschläge für einen wirtschaftlichen Neustart gemacht, um unser Land wieder an die Spitze zu bringen. Rot-Grün haben unsere Reformvorhaben abgelehnt. Die Gegenvorschläge des Bundeskanzlers waren matt, unambitioniert & reichten nicht im Ansatz aus, um die strukturellen Probleme zu lösen.  Selbst das stand unter einem Vorbehalt: Wir sollten gezwungen werden, die Schuldenbremse des Grundgesetzes auszusetzen und damit Ordnung und Stabilität aufs Spiel zu setzen. Das war für uns keine Option. Das geht nicht. Nicht mit uns. Als Freie Demokraten im Deutschen Bundestag haben wir Verantwortung übernommen – und wollen das auch weiter. Wir brauchen eine neue Ära von Wachstum, Wohlstand und Innovation! Dafür werden wir in den nächsten Monaten kämpfen. 

+++ DAS bedeutet das Lindner-Papier für DEINE Jobperspektive! +++ Unsere Wirtschaftslage ist strukturell so ernst wie seit Anfang der 2000er Jahre nicht mehr. Unternehmen bauen Arbeitsplätze ab, verlegen ihre Produktionsstätten, wandern ab. Unsere Produktivität ist zu schwach, es wird zu wenig investiert und es gibt zu wenige Gründerinnen und Gründer. ❌ All das wirkt sich negativ auf die Jobperspektiven im Land aus. Damit können wir uns nicht zufriedengeben. Ein „Weiter so“ ist keine Option! ❗ Wir wollen deshalb alles für ein Wirtschaftswachstum in Deutschland tun, auf das wir wieder stolz sein können, um Arbeitsplätze und Wohlstand heute und morgen zu sichern. Dafür braucht es jetzt dringend die strukturellen Reformen, die Bundesfinanzminister Lindner vorgeschlagen hat. Vergessen wir nicht: Die sozialste Politik ist eine gute Wirtschaftspolitik.

+++ DAS bedeutet das Lindner-Papier für das Klima! +++   Wir setzen auf das starke Instrument des EU-Emissionshandels, um europaweit verlässlich das Ziel der Klimaneutralität 2050 zu erreichen.   Planwirtschaftliche Reglementierung und eine erdrückende Klimabürokratie treiben die Kosten für Menschen und Betriebe in die Höhe, ohne dabei die Klimaziele auch garantiert zu erreichen. Unser Vorauseilen bei der Klimaneutralität hat keinen Mehrwert. Mühsam erkaufte frühe Emissionsminderungen hierzulande halten andere Mitgliedsstaaten nicht von Mehremissionen ab. Kostspielige Subventionen bringen wenig Klimaschutz und belasten die Steuerzahler.   Wir sollten mit Europa gemeinsam die Klimaneutralität 2050 ins Visier nehmen, effizient und technologieoffen. Denn mit einem sektorübergreifenden Emissionshandel bekommen wir am meisten Klimaschutz pro Euro und schaffen unser gemeinsames Klimaziel.   Für eine Wirtschaftswende in Deutschland braucht es mutige Richtungsentscheidungen! Dazu gehört eine kluge, europäisch eingebettete Klimapolitik, wie sie Christian Lindner vorschlägt. Wir stehen im Bundestag für die Umsetzung bereit!

+++ Nach den US-Wahlen: Wettbewerbsfähige Wirtschaft notwendiger denn je! +++ Nach dem Ausgang der US-Wahlen steht eines fest: Deutschland muss wirtschaftlich wieder auf Wachstumskurs kommen. Zum einen zeigen erste Nachwahlbefragungen in den USA, dass Inflation und wirtschaftliche Lage eine wesentliche Rolle spielen. Die Menschen müssen an eine Perspektive mit Wohlstand glauben können. Wir wissen: Nicht nur in den USA, hier haben wir echte Strukturprobleme in Deutschland. Zum anderen ist unsere wirtschaftliche Stärke die Grundlage für unsere geopolitische Stärke. Deutschland & Europa werden im Rahmen der NATO stärker in die eigene Sicherheit investieren müssen. Das geht nur mit einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Deshalb brauchen wir jetzt dringend die strukturellen Reformen für eine Wirtschaftswende, die Christian Lindner vorgeschlagen hat. Die Koalition muss jetzt die Kraft für diese Richtungsentscheidung aufbringen. Wir stehen im Bundestag für die Umsetzung bereit!

ℹ️ VERANSTALTUNG: Lessons Learnt Afghanistan   Das 20-jährige Afghanistan-Engagement Deutschlands hat eine ganze Generation geprägt.  Im Bundestag beschäftigen sich seit 2022 eine Enquete-Kommission und ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit der Aufarbeitung unterschiedlicher Aspekte des deutschen Afghanistan-Engagements.    Wir als Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag wollen explizit, über den Afghanistan-Kontext, über Strukturfragen und Prozessverbesserungen diskutieren. Von unseren Abgeordneten mit dabei: Michael Georg Link, Dr. Ann-Veruschka Jurisch, Christian Sauter, Peter Heidt und Knut Gerschau   Meldet euch gerne an! ⤵️

+++ DAS bedeutet das Lindner-Papier für DEINEN Arbeitsalltag! +++   Das aktuelle Arbeitszeitgesetz passt nicht mehr in die heutige Zeit. Wer etwa das Büro am Nachmittag verlassen hat, um Zeit mit seinen Kindern zu verbringen und am Abend um 23 Uhr noch eine dienstliche E-Mail schreiben will, der darf die Arbeit am nächsten Morgen eigentlich nicht vor zehn Uhr fortsetzen, weil eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden einzuhalten ist. Das ist in Zeiten von mobilem Arbeiten und Home-Office nicht mehr zeitgemäß und wird heute in Deutschland schon massenhaft ignoriert.    Wir wollen den Menschen ermöglichen, sich ihre Arbeitszeit flexibler einzuteilen: Sowohl bezogen auf den einzelnen Tag als auch mit Blick auf die Wochenarbeitszeit.    Keine Sorge: Niemand soll mehr arbeiten oder weniger Pausen machen müssen, aber die Einteilung soll freier als heute sein.   Wir würden so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und zum Beispiel auch Teilzeitbeschäftigten, die mehr arbeiten wollen, das auch ermöglichen. Damit könnten wir Potenziale am Arbeitsmarkt heben - und das wiederum hilft auch unserer Wirtschaft.