LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB

„Sorry, Detlev!“ - Geschichten aus dem Arbeitsrecht Folge 23 „Wegen bestimmter Probleme“, die sich ergeben haben, nachdem er mit seiner Ex-Frau die Retrospektive seiner Betriebsratstätigkeit besprochen hat, schafft Detlev es leider nicht mehr nach Hause (#verkehrsprobleme). Wo er eigentlich hätte sein sollen: Bei einer Schulung. Was Detlev meint: Ich bin doch freigestellt und kann meiner Tätigkeit überall und jederzeit nachgehen. Was sein Arbeitgeber meint: Arbeitszeitbetrug, Pflichtverletzung, fristlose Kündigung. Die aktuelle Folge von „Geschichten aus dem Arbeitsrecht“ bringt uns wieder mal ins Rheinland. Neben dem spicy Kontext geben Dr. Henning Abraham und Nadja Innermann vor allem viele spannende Einblicke in die rechtliche Bewertung des Vorfalls und die Frage: „Wie viel ‚Sonnenkönig‘ darf ein Betriebsratsvorsitzender?“. Die aktuelle und alle vergangenen Folgen finden Sie überall da, wo's Podcasts gibt.

Bereits im Oktober 2024 unterstütze uns Simon Kopp zunächst als Rechtsassessor. Ab sofort ist er Teil unseres Teams in Stuttgart als Rechtsanwalt.   Nach seiner Berufsausbildung zum Bankkaufmann hat er das Studium der Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen absolviert. Seine Beratungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Commercial, Vertrags- und Handelsrecht, Produkthaftung und Prozessführung, Litigation und Arbitration.   Wir freuen uns sehr, dass Simon seine Anwaltslaufbahn bei LUTZ | ABEL fortsetzt und unser Team verstärkt. 🚀

Stolperfalle auftraggeberseitige Formvorgaben. Ein aktueller Beitrag von Lorenz Käppeler: Öffentliche Auftraggeber setzen häufig Formvorgaben für Angebotskonzepte fest – von Schriftgröße bis Zeilenabstand. Doch ein aktueller Beschluss der Vergabekammer Südbayern (06.08.2024, Az. 3194.Z3-3 01-24-26) zeigt: Intransparente Formvorgaben können erhebliche Folgen haben. 💡 Lorenz Käppeler erläutert die wesentlichen Punkte: ✅ Dokumentationspflicht: Auftraggeber müssen Verstöße gegen Formvorgaben prüfen und dokumentieren. ✅ Transparenz: Formvorgaben wie bspw. zu Schriftgröße oder Zeilenabstand müssen für einen durchschnittlichen, fachkundigen Bieter bei Anwendung der üblichen Sorgfalt verständlich sein. ✅ Folgen fehlerhafter Vorgaben: Fehlende Transparenz kann zur Anordnung einer Neubewertung oder sogar zu einer Zurückversetzung des Vergabeverfahrens führen. 🔜 Empfehlung für Auftraggeber: Bestehende Regelungen nach den Vorgaben der Vergabekammer für künftige Verfahren überarbeiten oder im Zweifel ganz auf sie verzichten, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Den Link zum vollständigen Artikel finden Sie in den Kommentaren.

Commercial Courts – eine Chance für Bauprozesse? Ein aktueller Beitrag von Sophia Schönecker und Steffen Krämer: Zukünftig sollen auch in Deutschland an den staatlichen Gerichten spezialisierte Spruchkörper für große privatrechtliche Wirtschaftsstreitigkeiten eingeführt werden. Die sogenannten Commercial Courts ermöglichen das Verhandeln in englischer Sprache und sollen insbesondere den Justizstandort Deutschland stärken und international attraktiver machen. Auch im Hinblick auf die oft langwierigen Prozesse in baurechtlichen Streitigkeiten kann die Einführung mit Spannung erwartet werden. Den Link zum vollständigen Artikel finden Sie in den Kommentaren.

The course "Competition Law", offered as part of the MUST Program 2025, explores the legal framework for controlling private economic power through competition law. Led by Dr. Daniel Petzold, a practicing lawyer in competition law, the course provides in-depth insights into the assessment of anticompetitive agreements, the unilateral behavior of dominant firms, and the principles of merger control. For those interested in understanding the key mechanisms of competition law in a European context, applications for the MUST Program are open until April 1st at must-misu.de. #CompetitionLaw #EUlaw #must2025 #munich

💜 Danke an alle Frauen, die täglich Großartiges leisten! 💜 Der Internationale Frauentag ist für uns nicht nur ein Anlass, über Gleichberechtigung zu sprechen, sondern vor allem ein Tag, um Danke zu sagen – an all die großartigen Frauen, die unsere Kanzlei, die Anwaltschaft und die Gesellschaft mit ihrem Wissen, ihrer Stärke und ihrem Engagement bereichern. Ob als Anwältinnen, Rechtsanwaltsfachangestellte oder im Business Services-Bereich – Frauen leisten tagtäglich einen entscheidenden Beitrag, und wir wissen, dass dies oft mit besonderen Herausforderungen verbunden ist. Auch wenn sich in den vergangenen Jahren viel getan hat, bleibt noch einiges zu tun. Wir bei LUTZ | ABEL setzen uns dafür ein, dass Karrierewege transparent und chancengleich sind und dass Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht nur ein Versprechen, sondern gelebte Realität wird. Heute aber geht es in erster Linie um Anerkennung: Danke für eure Tatkraft, eure Leidenschaft und euren unermüdlichen Einsatz! (Da wir nur von unseren Anwältinnen Fotos haben, sind nur die im Bild - der Dank richtet sich aber ausdrücklich auch an alle anderen 🌺) LEGALiSTAS - Female Networking by L|A

Seit 1. März dürfen wir Dr. Viviane Körner in unserem Team in Stuttgart willkommen heißen! Mit rund 15 Jahren Erfahrung bringt sie herausragende Expertise unter anderem in der Begleitung innovativer Projektabwicklungsmodelle mit. Ihr Track-Record umfasst ein Dutzend Partnering-Verträge. Zudem ist sie versiert in der Prozessführung. Wir freuen uns sehr, dass Viviane uns verstärkt und sind überzeugt, dass unsere Mandanten von ihrer Erfahrung und ihrem Know-how profitieren werden. 🚀

🎉 Narrenfreiheit am Arbeitsplatz? Es kommt darauf an. Nadja Innermann und Dr. Henning Abraham begeben sich in Folge 22: "Al Capone verliert die Fassung" passend zur Fünften Jahreszeit mal wieder ins Rheinland. Im Mittelpunkt der neuesten Episode von „Geschichten aus dem Arbeitsrecht“ steht ein folgenschweres Aufeinandertreffen von Al Capone und einer "Indianerin". Außerdem betrachten sie Dos und Don’ts im Arbeitsumfeld (zur Karnevalszeit) und bewerten aus arbeitsrechtlicher Sicht den zur Weiberfastnacht üblichen Brauch, Vorgesetzten die Krawatte abzuschneiden. Besonderes Schmankerl … äh … Kamelle dieses Mal: Nadja Innermanns liebste Büro(flach)witze. Die aktuelle sowie alle 21 früheren Folgen von "Geschichten aus dem Arbeitsrecht" finden Sie überall da, wo's Podcasts gibt.

🔍 𝗙𝗿𝗲𝗺𝗱𝗲 𝗛𝗮𝗻𝗱 𝗮𝗻 𝗺𝗲𝗶𝗻𝗲𝗺 𝗪𝗲𝗿𝗸 – 𝗵𝗶𝗻𝗳𝗼𝗿𝘁 𝗶𝘀𝘁’𝘀 𝗛𝗮𝗳𝘁𝘂𝗻𝗴𝘀-𝗔𝘂𝗴𝗲𝗻𝗺𝗲𝗿𝗸! 🏗️⚖️ (Mythos oder Wahrheit?) Viele Auftragnehmer glauben: Sobald ein anderes Gewerk auf ihre Arbeit aufbaut oder eingreift, entfällt automatisch ihre Haftung. Auch Auftraggeber erliegen diesem Irrtum, fürchten das Ende der Gewährleistung und zögern daher oft mit einer Kündigung. 🚧 Doch so einfach ist das nicht! Weder ein Folgegewerk noch ein Eingriff bedeuten per se das Ende der Haftung. Entscheidend ist vielmehr die tatsächliche Mängelursache. 📌 Die Grundregel: Ein Auftragnehmer haftet zunächst für Mängel in seinem Gewerk, egal, auf welchem Umstand diese beruhen (OLG Celle, Urteil vom 02.12.2015, Az. 7 U 75/15, BauR 2017, 299). Wird ein Mangel durch seine eigene Leistung verursacht, muss er ihn daher auch dann beseitigen, wenn später ein anderer darauf aufsetzt oder darin eingreift. 🔎 Und es geht sogar noch weiter: 👉 Schon im Vorfeld muss der Auftragnehmer (auch ein gekündigter) berücksichtigen, dass später Dritte auf sein Gewerk aufbauen – besonders bei Standard-Vorgewerken wie Estrich. 👉 Hat er Anhaltspunkte, dass Folgearbeiten unsachgemäß ausgeführt werden, muss er darauf hinweisen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.04.2015, Az. I-22 U 157/14, BauR 2016, 1495). 👉 Selbst wenn der Folgeunternehmer seine eigene Prüf- und Hinweispflicht verletzt und dadurch ein Mangel entsteht, kann sich der Auftragnehmer meist nicht enthaften. Denn ihm gegenüber ist der Folgeunternehmer kein Erfüllungsgehilfe des Bauherrn (OLG Celle, Urteil vom 02.12.2015, Az. 7 U 75/15, BauR 2017, 299; Oberlandesgericht Schleswig, Urteil vom 08.07.2022, Az. 1 U 97/21, BauR 2023, 986). 💡 Warum der Mythos trotzdem ein Körnchen Wahrheit enthält: Nach Abnahme muss der Auftraggeber den Mangel beweisen. Hat ein Dritter eingegriffen, kann (und wird) sich der Auftragnehmer zunächst darauf berufen, dass dieser den Mangel verursacht hat – was (jedenfalls wenn es substantiiert erfolgt) oft schwer zu widerlegen ist (OLG Brandenburg, Urteil vom 30.11.2005, Az. 4 U 141/04, BeckRS 2005, 30365786). Die Daumenregel aus der Praxis wird damit häufig auch zur rechtlichen Realität (und jahrelange Sachverständigengutachten folgen ...). 🚫 Übrigens: Manche Auftragnehmer versuchen zwar, den umgangssprachlichen "Gewährleistungsausschluss" über AGB-Klauseln durchzusetzen. Diese sind aber meist unwirksam (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 30.11.2005, Az. 4 U 141/04, BeckRS 2005, 30365786). ⚠️ Achtung vor Bestätigungsschreiben! Eine E-Mail wie „Wie besprochen, entfällt unsere Gewährleistung wegen des Eingriffs der Firma XY.“ könnte als kaufmännisches Bestätigungsschreiben gewertet werden – und damit bindend sein. Hier ist schnelles Widersprechen Pflicht! 💬 Fazit: Die Gewährleistung entfällt nicht automatisch, wenn ein Dritter Hand anlegt. Aber es gibt Fallstricke – für beide Seiten. 👉 Was sind Eure Erfahrungen mit diesem Thema? 👇

🌺 Die nächste Präsenzveranstaltung für unsere LEGALiSTAS steht an - dieses Mal mit einem Impulsvortrag der Münchner Künstlerin Annika Juds. Atelier statt Großkanzlei – Ernsthaft? Ernsthaft. Annika Juds war lange Anwältin, bevor sie 2020 die Kunst zu ihrem neuen Beruf gemacht hat.  Sie malt fotorealistische Frauenportraits, die mehr sind als nur Deko oder eine – wenn auch einzigartige – Technik. Sie tritt an, um mit Kunst was zu bewirken, und schafft Female Empowerment Art. Mittlerweile verkauft sie weltweit und das ohne das klassische Modell über eine Galerie. Sie wird uns von ihrem Weg berichten und exklusive Einblicke in ihre Kunst gewähren. Annika teilt zudem ihre Learnings, die sie gern schon in ihrer Anwaltstätigkeit gewusst und eingesetzt hätte. Aber besser spät als nie. Lass dich inspirieren und tausche dich aus. Nach ihrem Impulsvortrag steht Annika für unsere Fragen bereit und zeigt uns vor Ort ein paar ihrer neusten Kunstwerke. Wir freuen uns auf einen tollen Abend, auf Annikas inspirierenden Vortrag und auf den Austausch mit allen LEGALiSTAS im Nachgang bei Fingerfood und Drinks. Den Link zur Anmeldung findest du in den Kommentaren.