Beitrag von Alexander Schneider

Obwohl in den, trotz heftiger Gegenwehr nun freigeklagten, RKI-Files die vermutlich brisantesten Passagen geschwärzt wurden (deren Veröffentlichung mittels weiterer rechtlicher Schritte aber hoffentlich bald erzwungen wird) zeigt sich schon in der jetzt vorliegenden Version das Ausmaß an verlogener interessengeleiteter Politik um dieses Regime durchzudrücken. Wenn auch die Hoffnung gering ist, dass die Verantwortlichen dieser Kampagne zur Verantwortung gezogen werden gering ist, kann die Offenlegung dieser skandalösen Vorgänge evtl. dazu beitragen, dass ebendiese Herrschaften, welche sich scheinbar schon wieder aus der Deckung hervor wagen und für die nächste Runde aufwärmen, damit nicht mehr so leicht durchkommen. https://lnkd.in/eyrvAwwe https://lnkd.in/etvBN5x4 https://lnkd.in/eUDSencg https://lnkd.in/eibfQ-Ss

Was kann das Vertrauen wieder herstellen? Maximale Transparenz in der Aufarbeitung und den Verantwortlichkeiten, die Bereitschaft alle aktuell vorhandenen internationalen Erkenntnisse bei der Bewertung der Maßnahmen miteinzubeziehen, vor allem ein Vergleich mit der schwedischen Linie, die Bereitschaft, um Verzeihung zu bitten und aus den resultierenden Erkenntnissen Konsequenzen für den zukünftigen Pandemieplan zu ziehen, der dann hoffentlich nicht nicht gekannt oder von führenden Politikern ignoriert wird. Und ein erster Schritt Vertrauen wieder zu gewinnen, könnte die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschuss sein, der wissenschaftlich von unabhängigen Experten aller notwendigen Fachrichtungen begleitet wird.

"Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit", schrieb einst der lateinische Schriftsteller Aulus Gellius. Nun scheint die Zeit gekommen, dass die Wahrheit über einen wichtigen Teil der Corona-Pandemie das Licht der Welt erblickt. Konkret: Die Wahrheit über die Rolle des RKI als wissenschaftliche Berufungsinstanz der Politik für ihre Direktiven, mit denen diese auf den Ausbruch des Corona-Virus in der Zeit von 2020 bis 2023 reagierte. Wie die Berliner Zeitung berichtet, hat ein Mitarbeiter des RKI, der der geschwärzten Geheimniskrämerei seiner Behörde überdrüssig geworden ist, die gesamten RKI-Protokolle aus der Corona-Zeit ungeschwärzt an die Journalistin Aya Velazquez weitergeleitet, die sie nun der Öffentlichkeit zugänglich macht. Damit dürfte auch die Rolle von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in den Fokus der Debatte geraten - was sie bisher nicht war, weil er den Teil der RKI-Protokolle aus seiner Zeit als Gesundheitsminister bis dato unter Verschluss gehalten hat. Die Öffentlichkeit kann nun erfahren, wie es um die wissenschaftliche Fundierung der Corona-Politik der Bundesregierung durch das RKI als selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums bestellt war. Waren all die Corona-Maßnahmen - Kontaktverbot, Mundschutz, Lockdown, Impfpflicht - medizinwissenschaftlich fundiert oder politische Willkür? Falls die Politik das RKI als wissenschaftliches Feigenblatt für grundrechtswidrige Freiheitsbeschränkungen missbraucht hat, gab es auf Seiten des RKI Widerstände, etwa im Rahmen des beamtenrechtlichen Gebots der Remonstration? Falls nein, warum nicht? Fragen über Fragen. Man darf gespannt sein, wie die Aufarbeitung der Corona-Politik auf Basis der ungeschwärzten Protokolle voranschreitet - und ob sich die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die in der Corona-Pandemie mehr als Verkünder politisch vorgegebener Narrative denn als journalistische Aufklärer auffielen, an der Aufarbeitung beteiligen. #RKI #Protokolle #BZ #Corona #Pandemie #Lauterbach #Lockdown #Impfpflicht #Mundschutz #Velazquez #RKIFiles

Fast, ja fast hätten sie es geschafft, die Herren und Damen Politiker und leitende Beamte, die in der Corona-Pandemie für die massiven Grundrechtseinschränkungen, Schulschließungen, Lockdowns, Impfzwang und die dadurch verursachte Spaltung der Gesellschaft verantwortlich zeichneten. Ja, fast hätten sie es geschafft, mit dem im Chor angestimmten Schwamm-Drüber-Blues den Mantel des Vergessens über die wohl massivste Übergriffigkeit des Staates gegenüber seinen Bürgern seit dem Zweiten Weltkrieg auszubreiten. Doch das Online-Magazin Multipolar machte ihnen einen Strich durch die Rechnung. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz setzte es vor Gericht die Herausgabe der Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) aus der Corona-Zeit durch, die das RKI leider in großen Teilen schwärzte. Aber die Hoffnung, mit Schwärzungen die ganze Wahrheit über den Ablauf des damaligen Geschehens der Öffentlichkeit auf Dauer vorenthalten zu können, dürfte vergebens sein. Der juristische und politische Druck, die RKI-Files bald in Gänze zu veröffentlichen, dürfte wachsen. Und das ist gut so! Denn die Aufarbeitung der Rolle des RKI in seiner Verwobenheit mit der Politik, der politischen, medialen und akademischen Diffamierung dissentierender Meinungen von damals sowie der noch immer ausstehenden Entschädigung vieler Impfopfer ist alles andere als eine nachtretende "Klugscheißerei", wie die FAZ das Geschehen heute mit dem Selbstverständnis eines offiziellen Presseorgans der Bundesregierung kommentiert (siehe hier: https://lnkd.in/g43TyQ3C). Der "Albtraum" ist noch längst nicht vorbei, wie der FAZ-Kommentator glaubt: weder für die Impfgeschädigten, noch für die Opfer staatlicher Repression, weder für die vernichteten Existenzen, noch für die zerrissenen Familien- und Freundschaftsbande. Wenn es eine Chance für die gesellschaftliche Versöhnung geben und die Polarisierung in der Gesellschaft entschärft werden soll, dann liegt sie in der politischen und auch journalistischen Aufarbeitung des Geschehenen, nicht in dessen Verweigerung. Bei manchen Politikern scheint die Botschaft angekommen zu sein. Bei vielen anderen, die damals in der Verantwortung für die Corona-Entscheidungen waren und jenen, die sie medial unkritisch begleiteten, leider noch nicht. #RKI #Corona #Multipolar #Impfopfer #FAZ #Bundesregierung #Polarisierung #Lockdown #Grundrechte

Protokolle besitzen Sprengkraft In einem langwierigen Rechtsstreit haben Schreyer und sein Team nun erreicht, dass die lange als „Verschlusssache“ eingestuften Protokolle des Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) freigegeben werden mussten. Die Dokumente werden im Netz inzwischen mit dem Schlagwort „RKI-Files“ bezeichnet. Zwar sind viele Passagen geschwärzt – auch gegen die Schwärzungen klagt Multipolar; eine Entscheidung steht hier noch aus. Doch selbst mit den Schwärzungen besitzen die Protokolle schon jetzt eine Sprengkraft, die bei den Verantwortlichen in der Politik, der Führungsebene des RKI, Akteuren der Bundeswehr und regierungsnahen Wissenschaftlern wie etwa dem Virologen Christian Drosten für Nervosität sorgen dürfte. Denn vieles, was in der Corona-Zeit als „Schwurbel“, als „Verharmlosung“ oder als „Verschwörungstheorie“ gebrandmarkt wurde, findet sich nun ausgerechnet in den RKI-Protokollen wieder. Vieles, was in den vormals geheimen Unterlagen steht, wirft zudem Fragen auf. Unter anderem die Frage, wer in letzter Instanz das Sagen darüber hatte, welche Erkenntnisse des RKI der Öffentlichkeit mitgeteilt wurden, welche warum geheim gehalten wurden und wer dem RKI welche Anweisung gab. https://lnkd.in/efGT5RZ2

„RKI-Files: Schweigen, Spekulation und ein erhärteter Verdacht“ So lautet der Titel des Artikels auf Telepolis in Bezug auf die kürzlich von multipolar freiklagten Sitzungsprotokolle des RKI. In dem Bericht heißt es weiter: „Im Zentrum steht der von multipolar selbst vorgebrachte Vorwurf, wonach die Risikobewertung der Atemwegserkrankung Covid-19 nicht auf wissenschaftlicher Grundlage erfolgt ist. Sondern mutmaßlich auf politischer Anweisung, womöglich des weisungsbefugten und übergeordneten Bundesgesundheitsministeriums.“ https://lnkd.in/ejuWajxF Sollten die Gerichte durch das RKI und seine Mitarbeiter über die wissenschaftlich belegte Erforderlichkeit von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren vorsätzlich getäuscht worden sein - und dafür spricht viel -, dürfte eine Strafbarkeit der Verantwortlichen wegen der von Gerichten auf dieser Grundlage unberechtigt als legal bewerteten Grundrechtseinschränkungen u. a. wegen Nötigung und Freiheitsberaubung in mittelbarer Täterschaft in Betracht zu ziehen sein. #Demokratie #Rechtsstaatlichkeit #Meinungsfreiheit

Die Veröffentlichung der teilweise geschwärzten #RKI-Unterlagen, die vom Magazin #Multipolar freigeklagt wurden, gibt Kritikern der Corona-Maßnahmen recht. Vor allem, dass es keinen wissenschaftlichen Grund für #Lockdowns, #Schulschließungen, #Masken und vieles mehr gab und gibt. „Die Wissenschaft“, mit dieser Aussage wurden alle Vorschriften seit März 2020 begründet. „Das muss jetzt gemacht werden, ohne zu hinterfragen“ war eine weitere Aussage, die uns gehorchen lehren sollte. Doch offensichtlich gab es keine fachlichen Grundlagen für vieles, das uns als Gesellschaft auferlegt wurde. Begonnen bei der Feststellung der Gefahrenstufe von „mäßig“ auf „hoch“, was den anschließenden Lockdown begründete und bereits im Frühjahr 2020 die verheerenden Folgen in wirtschaftlicher, gesundheitlicher und gesellschaftlicher Hinsicht nach sich zog. Auch bei den Vorschriften zum Tragen einer FFP2-Maske gab es keine Empfehlung von Seiten des RKI, eher das Gegenteil. Bei der Durchsicht der RKI-Akten stehen wir erst am Anfang der Aufarbeitung der letzten vier Jahre. Bereits jetzt ist die große Frage, wer für all diese Maßnahmen verantwortlich ist und warum uns dies als Bevölkerung zugemutet wurde. Bündnis Deutschland setzt sich für die Bildung eines Corona- Untersuchungsausschusses ein, der anhand von vollständigen und ungeschwärzten Akten Licht ins Dunkel bringen und die Spaltung unserer Gesellschaft verringern kann.

In der Präambel der Rundfunkstaatsvertrages steht "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und privater Rundfunk sind der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie der Meinungsvielfalt verpflichtet. " Für die ARD scheint das nicht zu gelten, der Faktenfinder schreibt: "Die RKI-Files und der Skandal, der keiner ist. Als einer der Hauptgründe für die vermeintliche Brisanz wird die Entscheidung des RKI am 17. März 2020 angeführt, die Risikobewertung durch Corona für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland von mäßig auf hoch einzustufen. Aus den Protokollen gehe demnach hervor, dass diese Entscheidung nicht auf fachlicher Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs geschah. Allerdings lässt sich das aus den Protokollen so nicht entnehmen." Mit wenigen Klicks hätte die ARD alle wesentlichen Informationen hierzu finden können. In den veröffentlichten Protokollen ist die Risikobewertung dokumentiert und hier findet sich der unten abgebildete Text. Aber keine weiteren Informationen zum Entstehen der Risikobewertung an dem besagten Wochenende. Die Kanzlei Rauhe, die das RKI vertritt, bestätigt dies in einem Schreiben an das Verwaltungsgerichts Berlin. Hier heißt es "Nach Abschluss dieser Prüfung bleibt es dabei, dass keine weiteren Dokumente vorhanden sind, die sich mit der Änderung der Risikobewertung am 17. März 2020 von 'mäßig' auf 'hoch' befassen. (…) Informationen, die nicht vorhanden sind, kann die Beklagte nicht herausgeben.“ Fakt ist, es gibt über die Anhebung der Risikobewertung auf "hoch" keine Unterlagen im RKI, das hätte der Faktenfinder der ARD finden müssen. Oder hat er gar nicht danach gesucht? Und dann wird noch exponentielles Wachstum als Vermutliche Begründung für die Risikobewertung durch den Experten Zeeb angeführt. "Zwar wurde ab Mitte März auch mehr getestet, jedoch stieg auch die Positivrate in Deutschland innerhalb von einer Woche um gut einen Prozentpunkt an. "So ein Anstieg innerhalb so kurzer Zeit ist substanziell, auch wenn es nicht nach viel klingt", sagt Zeeb. ARD:https://lnkd.in/eX8QHb7X Multipolar:https://lnkd.in/epWMcAby

Noch einmal befasse ich mich heute in der FAZ mit den RKI Protokollen: „Die Reaktion auf das Leak in Politik, Wissenschaft und Medien ist verhalten. Nicht wenige Leitmedien bezweifeln, dass die RKI-Files Anlass dazu bieten, sich näher damit befassen zu müssen. Dabei kommt die juristische Dimension des Leaks zu kurz. Die RKI-Files offenbaren wichtige naturwissenschaftliche Erkenntnisse zu verschiedenen Maßnahmen, die während der Corona-Zeit erlassen wurden. Diese wurden seitens der Politik bei der Begründung ihrer Maßnahmen nicht beziehungsweise nicht umfassend vorgetragen, was aber die juristische Bewertung der Eingriffe tangiert. (…) Problematisch an den RKI-Protokollen ist nämlich, dass wir schon damals anderes hätten wissen können, wenn die betreffenden Wissenschaftler und die Politik die Bürger entsprechend informiert hätten. Dann wären (…) möglicherweise andere rechtliche Entscheidungen getroffen, wäre Freiheit anders verteilt worden.“ Hier geht es zum Text: https://lnkd.in/e_Yk9aMG

Das ZDF berichtet über die Protokolle der „Corona Pandemie“ des Robert Koch Instituts, die bislang als Verschlusssache geheimgehalten wurden. Die Journalisten von Multipolar haben geklagt, um Details zu erfahren, was hinter den Kulissen geschehen ist, und nun vor Gericht gewonnen. Es tun sich Abgründe auf, welche die Vermutungen der Kritiker in den vergangenen Jahren bestätigen. Abschließend steht die Frage im Raum: Welche externe Person hatte so viel Macht, die Behörden und die Regierung für sich zu instrumentalisieren? Das Online-Magazin „Multipolar“ klagt weiter und wir werden möglicherweise schon bald erfahren, welche Namen hinter den geschwärzten Textpassagen stehen. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wird klar, warum die meisten Parteien in Deutschland gegen die Aufarbeitung der Maßnahmen zur „Corona-Pandemie“ und den „Impfungen“ gestimmt haben.