Beitrag von Ralf Baßler

Enthüllungen des RKI: Politisches Theater, Nebenwirkungen und Masken-Irrtum! Es wird immer verrückter! Die Anwälte des RKI fürchten also außenpolitische Verwerfungen, wenn die RKI-Dokumente entschwärzt werden. Aber Moment mal, was haben sie zu verbergen? Ah, die massiven Nebenwirkungen der "Impfung" waren also die ganze Zeit bekannt? Wie praktisch, dass uns das nicht gesagt wurde! Und jetzt auf einmal will Lauterbach entschwärzen, aber behauptet gleichzeitig, dass das RKI unabhängig von politischer Weisung gearbeitet hat? Ein Widerspruch in sich! Schließlich zeigt das RKI-Protokoll vom 29.06.2020 das genaue Gegenteil. Aber Moment mal, wie kann Lauterbach überhaupt wissen, dass es keine politische Einflussnahme gab, wenn die Protokolle noch geschwärzt sind und er damals noch nicht im Amt war? Ein Paradebeispiel für politisches Theater! Und jetzt kommt auch noch ans Licht, dass das RKI nicht nur von den massiven Impfnebenwirkungen wusste, sondern auch von der Unwirksamkeit von Masken und dem Schaden durch die Lockdowns! Was zum Teufel sollte das Ganze? Es wird höchste Zeit, dass die Wahrheit ans Licht kommt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden! Gez Marco Altinger

Fast, ja fast hätten sie es geschafft, die Herren und Damen Politiker und leitende Beamte, die in der Corona-Pandemie für die massiven Grundrechtseinschränkungen, Schulschließungen, Lockdowns, Impfzwang und die dadurch verursachte Spaltung der Gesellschaft verantwortlich zeichneten. Ja, fast hätten sie es geschafft, mit dem im Chor angestimmten Schwamm-Drüber-Blues den Mantel des Vergessens über die wohl massivste Übergriffigkeit des Staates gegenüber seinen Bürgern seit dem Zweiten Weltkrieg auszubreiten. Doch das Online-Magazin Multipolar machte ihnen einen Strich durch die Rechnung. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz setzte es vor Gericht die Herausgabe der Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) aus der Corona-Zeit durch, die das RKI leider in großen Teilen schwärzte. Aber die Hoffnung, mit Schwärzungen die ganze Wahrheit über den Ablauf des damaligen Geschehens der Öffentlichkeit auf Dauer vorenthalten zu können, dürfte vergebens sein. Der juristische und politische Druck, die RKI-Files bald in Gänze zu veröffentlichen, dürfte wachsen. Und das ist gut so! Denn die Aufarbeitung der Rolle des RKI in seiner Verwobenheit mit der Politik, der politischen, medialen und akademischen Diffamierung dissentierender Meinungen von damals sowie der noch immer ausstehenden Entschädigung vieler Impfopfer ist alles andere als eine nachtretende "Klugscheißerei", wie die FAZ das Geschehen heute mit dem Selbstverständnis eines offiziellen Presseorgans der Bundesregierung kommentiert (siehe hier: https://lnkd.in/g43TyQ3C). Der "Albtraum" ist noch längst nicht vorbei, wie der FAZ-Kommentator glaubt: weder für die Impfgeschädigten, noch für die Opfer staatlicher Repression, weder für die vernichteten Existenzen, noch für die zerrissenen Familien- und Freundschaftsbande. Wenn es eine Chance für die gesellschaftliche Versöhnung geben und die Polarisierung in der Gesellschaft entschärft werden soll, dann liegt sie in der politischen und auch journalistischen Aufarbeitung des Geschehenen, nicht in dessen Verweigerung. Bei manchen Politikern scheint die Botschaft angekommen zu sein. Bei vielen anderen, die damals in der Verantwortung für die Corona-Entscheidungen waren und jenen, die sie medial unkritisch begleiteten, leider noch nicht. #RKI #Corona #Multipolar #Impfopfer #FAZ #Bundesregierung #Polarisierung #Lockdown #Grundrechte

Obwohl in den, trotz heftiger Gegenwehr nun freigeklagten, RKI-Files die vermutlich brisantesten Passagen geschwärzt wurden (deren Veröffentlichung mittels weiterer rechtlicher Schritte aber hoffentlich bald erzwungen wird) zeigt sich schon in der jetzt vorliegenden Version das Ausmaß an verlogener interessengeleiteter Politik um dieses Regime durchzudrücken. Wenn auch die Hoffnung gering ist, dass die Verantwortlichen dieser Kampagne zur Verantwortung gezogen werden gering ist, kann die Offenlegung dieser skandalösen Vorgänge evtl. dazu beitragen, dass ebendiese Herrschaften, welche sich scheinbar schon wieder aus der Deckung hervor wagen und für die nächste Runde aufwärmen, damit nicht mehr so leicht durchkommen. https://lnkd.in/eyrvAwwe https://lnkd.in/etvBN5x4 https://lnkd.in/eUDSencg https://lnkd.in/eibfQ-Ss

"Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit", schrieb einst der lateinische Schriftsteller Aulus Gellius. Nun scheint die Zeit gekommen, dass die Wahrheit über einen wichtigen Teil der Corona-Pandemie das Licht der Welt erblickt. Konkret: Die Wahrheit über die Rolle des RKI als wissenschaftliche Berufungsinstanz der Politik für ihre Direktiven, mit denen diese auf den Ausbruch des Corona-Virus in der Zeit von 2020 bis 2023 reagierte. Wie die Berliner Zeitung berichtet, hat ein Mitarbeiter des RKI, der der geschwärzten Geheimniskrämerei seiner Behörde überdrüssig geworden ist, die gesamten RKI-Protokolle aus der Corona-Zeit ungeschwärzt an die Journalistin Aya Velazquez weitergeleitet, die sie nun der Öffentlichkeit zugänglich macht. Damit dürfte auch die Rolle von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in den Fokus der Debatte geraten - was sie bisher nicht war, weil er den Teil der RKI-Protokolle aus seiner Zeit als Gesundheitsminister bis dato unter Verschluss gehalten hat. Die Öffentlichkeit kann nun erfahren, wie es um die wissenschaftliche Fundierung der Corona-Politik der Bundesregierung durch das RKI als selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums bestellt war. Waren all die Corona-Maßnahmen - Kontaktverbot, Mundschutz, Lockdown, Impfpflicht - medizinwissenschaftlich fundiert oder politische Willkür? Falls die Politik das RKI als wissenschaftliches Feigenblatt für grundrechtswidrige Freiheitsbeschränkungen missbraucht hat, gab es auf Seiten des RKI Widerstände, etwa im Rahmen des beamtenrechtlichen Gebots der Remonstration? Falls nein, warum nicht? Fragen über Fragen. Man darf gespannt sein, wie die Aufarbeitung der Corona-Politik auf Basis der ungeschwärzten Protokolle voranschreitet - und ob sich die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die in der Corona-Pandemie mehr als Verkünder politisch vorgegebener Narrative denn als journalistische Aufklärer auffielen, an der Aufarbeitung beteiligen. #RKI #Protokolle #BZ #Corona #Pandemie #Lauterbach #Lockdown #Impfpflicht #Mundschutz #Velazquez #RKIFiles

Noch einmal befasse ich mich heute in der FAZ mit den RKI Protokollen: „Die Reaktion auf das Leak in Politik, Wissenschaft und Medien ist verhalten. Nicht wenige Leitmedien bezweifeln, dass die RKI-Files Anlass dazu bieten, sich näher damit befassen zu müssen. Dabei kommt die juristische Dimension des Leaks zu kurz. Die RKI-Files offenbaren wichtige naturwissenschaftliche Erkenntnisse zu verschiedenen Maßnahmen, die während der Corona-Zeit erlassen wurden. Diese wurden seitens der Politik bei der Begründung ihrer Maßnahmen nicht beziehungsweise nicht umfassend vorgetragen, was aber die juristische Bewertung der Eingriffe tangiert. (…) Problematisch an den RKI-Protokollen ist nämlich, dass wir schon damals anderes hätten wissen können, wenn die betreffenden Wissenschaftler und die Politik die Bürger entsprechend informiert hätten. Dann wären (…) möglicherweise andere rechtliche Entscheidungen getroffen, wäre Freiheit anders verteilt worden.“ Hier geht es zum Text: https://lnkd.in/e_Yk9aMG

„RKI-Files: Schweigen, Spekulation und ein erhärteter Verdacht“ So lautet der Titel des Artikels auf Telepolis in Bezug auf die kürzlich von multipolar freiklagten Sitzungsprotokolle des RKI. In dem Bericht heißt es weiter: „Im Zentrum steht der von multipolar selbst vorgebrachte Vorwurf, wonach die Risikobewertung der Atemwegserkrankung Covid-19 nicht auf wissenschaftlicher Grundlage erfolgt ist. Sondern mutmaßlich auf politischer Anweisung, womöglich des weisungsbefugten und übergeordneten Bundesgesundheitsministeriums.“ https://lnkd.in/ejuWajxF Sollten die Gerichte durch das RKI und seine Mitarbeiter über die wissenschaftlich belegte Erforderlichkeit von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren vorsätzlich getäuscht worden sein - und dafür spricht viel -, dürfte eine Strafbarkeit der Verantwortlichen wegen der von Gerichten auf dieser Grundlage unberechtigt als legal bewerteten Grundrechtseinschränkungen u. a. wegen Nötigung und Freiheitsberaubung in mittelbarer Täterschaft in Betracht zu ziehen sein. #Demokratie #Rechtsstaatlichkeit #Meinungsfreiheit

RIESEN-BEITRAG ZUR CORONA- AUFARBEITUNG ( Netzfund) Das Magazin Multipolar hat erfolgreich die Freigabe von Protokollen des RKI-Krisenstabs erstritten, die nun öffentlich zugänglich sind. Diese über 200 Dokumente, die den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021 abdecken, sind allerdings in großem Umfang geschwärzt. Multipolar berichtet, dass die Verschärfung der Risikobewertung von COVID-19 durch das RKI im März 2020, die zu weitreichenden Lockdowns führte, auf einer politischen Anweisung basierte, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des Instituts. Aktuell klagt Multipolar gegen die Schwärzungen und ruft andere Journalisten zur Mithilfe bei der Auswertung der Dokumente auf. Ein Gerichtstermin ist für Mai 2024 angesetzt, mit der Hoffnung auf ein Urteil, das mehr Transparenz schafft. Die Veröffentlichung der Protokolle und das laufende Verfahren haben das Magazin bislang 15.000 Euro gekostet, finanziert durch Spenden der Leserschaft. DOKUMENTE: 📃RKI-Protokolle zum download https://lnkd.in/ekRz5BYb 📃Begründungen der Schwärzungen zum Download https://lnkd.in/eRZjAWEB Warum all die Schwärzungen, was stand so schlimmes drin und wer schützt hier wen ?! Seite 1920 zum Beispiel: „Lockdown schlimmer als Covid selbst - steigende Kindersterblichkeit wurde erwartet“ siehe nachfolgend. Warum hat man Leute "Schwurbler" genannt, die exakt das sagten, was in den offiziellen Protokollen stand? Bedenke: dieselben Leute sitzen noch immer auf denselben Posten! Aufwachen und selber denken, bevor es zu spät ist. 🤡🤡🤡🤡🤡

Die #RKIFiles werden die Öffentlichkeit noch eine ganze Weile beschäftigen - und auch die Gerichte. In einem Verfahren gegen die Coronamaßnahmen in RLP habe ich nachdem wir die fragmentarisch überlassenen Dokumente, insbesondere das Protokoll der öffentlichen Ausschusssitzungen des Landtags vom 12.03.2020 - aus dem ersichtlich ist, dass zu dem Zeitpunkt noch ein moderater Kurs vertreten wurde - gesichtet haben, das VG Mainz gebeten: „Dem Beklagten möge daher aufgegeben werden, den plötzlichen Umschwung in seinem Krisenmanagement zu erläutern.“ Zuvor schrieb ich: „Es drängt sich daher erneut die Frage auf, wie es innerhalb derart kurzer Zeit, trotz moderat gebliebener Anzahl an SARS-CoV-2-Infektionen (diesbezüglich wird auf die Klageschrift vom 27.04.2020 verwiesen) zu diesem plötzlichen und in keiner Weise rational erklärlichen Paradigmenwechsel gekommen ist.“ Die Frage blieb bis heute offen und ich habe den Eindruck, die Antwort könnte in den RKIFiles zu finden sein. Zu meinem diesbezüglichen Schriftsatz vom 2.8.2021: https://lnkd.in/dftZmAWS Es ist jedenfalls erschütternd, dass die Verwaltungsgerichte ihre Amtsermittlungspflicht weitestgehend verletzt haben und die Regierungen mit ihrer mal mehr mal weniger expliziten Weigerung, ihre Akten vollständig (!) vorzulegen, durchkommen lassen.

𝐇𝐞𝐮𝐭𝐞 𝐦𝐨𝐫𝐠𝐞𝐧 𝐰𝐮𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐤𝐨𝐦𝐩𝐥𝐞𝐭𝐭𝐞𝐧 𝐑𝐊𝐈-𝐅𝐢𝐥𝐞𝐬 𝐯ö𝐥𝐥𝐢𝐠 𝐮𝐧𝐠𝐞𝐬𝐜𝐡𝐰ä𝐫𝐳𝐭 𝐚𝐮𝐟 𝐓𝐰𝐢𝐭𝐭𝐞𝐫 𝐯𝐞𝐫ö𝐟𝐟𝐞𝐧𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡𝐭. 𝐒𝐢𝐞 𝐬𝐢𝐧𝐝 ü𝐛𝐞𝐫 𝐦𝐞𝐡𝐫𝐞 𝐏𝐥𝐚𝐭𝐭𝐟𝐨𝐫𝐦𝐞𝐧 𝐳𝐮𝐦 𝐃𝐨𝐰𝐧𝐥𝐨𝐚𝐝 𝐯𝐞𝐫𝐟ü𝐠𝐛𝐚𝐫 (𝐋𝐢𝐧𝐤𝐬 𝐬𝐢𝐞𝐡𝐞 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥). Man braucht für die Lektüre teilweise starke Nerven, aufgrund der darin enthaltenen, eklatanten Widersprüche. Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen. Oft waren es rein politische Entscheidungen, für die das RKI als weisungsgebundene Behörde eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation lieferte. Mit dem vollständig entschwärzten Datensatz aller RKI-Krisenstab-Protokolle kann nun eine kompromisslose und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik beginnen.

Und täglich grüßt das Murmeltier. Aktuell werden die #RKIfiles bemüht, um zu begründen, dass das RKI keine unabhängigen Empfehlungen gegeben hat und Empfehlungen nicht oder nur teilweise kommuniziert wurden. In der Folge seien Entscheidungen möglicherweise nicht wissenschaftlich basiert gefällt worden. Was ist da dran? - Für einige überraschend: das RKI ist kein unabhängiges Gremium sondern eine weisungsgebunde Behörde. Mit anderen Worten: keine unabhängige „sole source of truth“, sondern verlängerter Arm des Bundesgesundheitsministeriums. Hätte man wissen können. Erstaunlich: viele, die jetzt ihr Vertrauen „verloren“ haben, haben das RKI von Anfang an diskreditiert (geleitet von einem „Tierarzt“). - Inhaltlich (wenig überraschend): auch innerhalb des RKI gab es Unsicherheiten bei der Einschätzung der Lage und der Wirksamkeit der Maßnahmen. Das war im wirklichen Leben nicht anders. Es gab Experten pro und contra einzelner Maßnahmen, diverse Einschätzungen zur Gefährlichkeit des Virus insgesamt. Zudem war das RKI nicht das einzige Gremium, welches Empfehlungen ausgesprochen hat. Gefühlt gab es Dutzende Expertenrunden. Sommerloch oder Skandal? Ich neige zu ersterem. https://lnkd.in/dzM6r8Cf