Beitrag von Deutscher Präventionstag

Innenministerin Faeser verbietet Compact Magazin. Endlich💪 Ein guter Tag für die Demokratie! So sehe ich Nazis und Antisemiten am liebsten: im Morgenmantel an der Haustür, umringt von Polizei. 👮 In einer richtigen und wichtigen Entscheidung hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser das rechtsextreme Magazin "Compact" verboten. Ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung die zeigt, dass Extremismus in jeglicher Form keinen Platz in unserer Gesellschaft hat. 💪 Starkes Zeichen gegen Extremismus: Das Verbot von "Compact" signalisiert, dass Deutschland entschlossen ist, rechtsextremen Ideologien entgegenzutreten. ⚖️ Rechtliche Konsequenzen: Laut der Tagesschau erklärte das Bundesinnenministerium, dass "die Zeitschrift gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt und zu Hass und Gewalt aufruft". 👀 Kontinuierlicher Einsatz nötig: Trotz dieser positiven Entwicklung dürfen wir uns nicht zurücklehnen. Es bleibt wichtig, wachsam zu bleiben und weiterhin aktiv gegen alle Formen von Extremismus zu kämpfen. #Demokratie #Extremismus #NancyFaeser 🚫📰

Neonazis und Faschisten in Deutschland? Nein, alles nicht so schlimm. Aber es ist viel schlimmer! Die Akzeptanz rechtsradikalen Gedankenguts und die Parolen der Nazis halten Einzug in weiten Teilen der Gesellschaft. Wer „Alles für Deutschland“, wie der Thüringer AfD-Parteichef Björn Höcke öffentlich skandiert und wie AfD-Spitzenkandidat Dr. Maximilian Krah, MBA erklärt, nicht jeder SS-Mann sei ein Verbrecher gewesen lehnt unsere Art zu leben ebenso radikal ab wie junge Urlauber in Sylt, die in Partylaune „Ausländer raus!“ und „Deutschland den Deutschen“ gröllen. Der gezeigte Hitlergruss mit angedeutetem Hitlerbärtchen nicht lustig, sondern die üble öffentliche Bestätigung von menschenverachtendem Gedankengut. Doch wie viele Menschen mit derartigem verfassungsfeindlichem Gedankengut verträgt unsere Gesellschaft? 5, 10 oder 20 Prozent? Wenn wie in #Thüringen droht, dass über 30 Prozent der Wähler eine verfassungsfeindliche Partei wie die #AfD wählen wollen, dann ist es allerhöchste Zeit zu überlegen, wie tolerant unsere Gesellschaft beim Thema Verfassungfeindlichkeit sein kann und sein muss. Für mich steht seit langem fest, dass unser demokratisches System in vielen Bereichen viel zu tolerant ist. Dies gilt beim Thema Extremismus ebenso wie bei Themen wie Flüchtlingspolitik, Jugend- und Ausländerkriminalität, Demonstrationen für Terrororganisationen wie der Hamas, Angriffe auf die Sicherheitsorgane und Rettungskräfte und vieles mehr. Ginge es nach mir, würde hier überall sehr viel härter und konsequenter durchgegriffen. Der Rechtsstaat würde maximal Flagge zeigen - inklusive der Verschärfung von Gesetzen wo es nötig ist. Die Duldung rechtsfreier Räume und insbesondere verfassungsfeindlicher Nährböden würden auf das Härteste bekämpft. Und ja, in Konsequenz wäre es ein autoritärere und rechtsstaatlichere Gesellschaft. Aber allemal besser als eine Gesellschaft in der Recht und Gesetz immer weniger durchgesetzt werden und unsere Verfassung von radikalen Kräften Stück für Stück erodiert wird. Treten wir also den „Prosecco-Nazis“ - wie sie das Handelsblatt verharmlosend tituliert - mit der vollen Härte des Gesetzes entgegen! Brandmarken wie dieses Gesocks als das was sie sind: Verfassungsfeinde und Feinde unserer Gesellschaft. Sperren wir sie bereits als Ersttäter für mehrere Monate hinter Gitter - ohne Bewährung. Präsentieren wir die offensichtlich notwendigen Musterleichen, die einen sehr hohen Preis für ihre Gesinnung bezahlen. Dann ist schnell Schluss mit lustig. Demokraten wehrt Euch, bevor es zu spät ist. So einfach ist das. Schönes Wochenende!

Üｂｅｒ Ｕｎｗäｈｌｂａｒｅｓ🗳️ Ich bin kein Koalitionsromantiker und glaube daran, dass die für uns aktiven Politiker noch viel mehr aus alten Denkmustern heraus müssen, als sie es 75 Jahre gewohnt waren. Allerdings glaube ich auch, dass genau genug hingeschaut werden muss, bevor #Medien und etablierte #Parteien bzw. deren Entscheider potentielle #Koalitionspartner hofieren. So verzweifelt darf man angesichts der scheinbaren Stärke einer in Teilen rechtsextremen Partei wie der #AfD nicht sein. Das #BSW ist vor den #Landtagswahlen im Osten auf einem Umfragehoch. Die scheinbare Hoffähigkeit bei bürgerlichen Parteien macht sie noch wählbarer. Aber ist sie das? Parteichefin Wagenknecht will nur mit Parteien koalieren, die die Stationierung von US-Waffen ablehnen. Und #Putin habe „berechtigte #Sicherheitsinteressen“. Diese zu oft fahrlässig zitierte Terminologie wurde im Rahmen eines sehr lesenswerten Beitrages hier auf LinkedIn schon näher beleuchtet (verlinkt im ersten Kommentar). Sie ist gefährlich, weil sie zu viel relativiert…politische Morde, Kriegstreiberei und Ausbau eines autokratischen Herrschaftssystems sind faktisch und nicht zu relativieren. Im Gewand einer scheinbaren Friedenspartei wird ein Russlandbild gezeichnet, dass es nicht gibt. Wie schreibt Kai Kollenberg so schön in der Leipziger Volkszeitung…das BSW bliebe eine wilde Mischung: „Enttäuschte Alt-Marxisten, besorgte Sozialpolitiker, Dogmatiker, Russlandfreunde, Friedensbewegte und Quereinsteiger werden allenfalls durch ihre Faszination für die Polit-Ikone #SahraWagenknecht zusammengehalten.“ Das klingt fragiler als das BSW ist. Lassen wir uns nicht blenden. Die Namensgeberin verfolgt einen Plan, der unsere #Demokratie und #Freiheit noch subtil, früher oder später deutlicher in Frage stellen wird. Dass die AfD unwählbar ist, dürfte spätestens seit NaziHöcke eindeutig sein. Aber das BSW ist nicht die bessere AfD liebe Landtagswähler in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Also ich finde ja trotz berechtigter Kritik an unserer Regierung und der wenig ideenreichen Opposition: Bei dem was uns die Parteienlandschaft neben AfD und BSW zu bieten hat, ist für jeden etwas dabei. Wenn Euch die etablierten Parteien nicht mehr erreichen, dann wählt doch einfach die Tierschutz- oder Familienpartei, die Ökos, Satiriker, Piraten, BüSo oder die Freien…aber nicht die #Populisten und Rattenfänger. #wirsindmehr  #niewiederistjetzt

👋 Bye Compact! Das vom Verfassungsschutz gesichert extremistische Magazin »Compact« wird in vielen Bahnhofsbuchhandlungen nicht mehr verkauft. 👉 Zu den Autoren des »Compact«-Magazins gehören neben Jürgen Elsässer auch Martin Sellner, der laut der Correctiv-Recherche beim Treffen von Rechtsextremen, Rechtskonservativen und AfD-Funktionäre in November 2023 Pläne einer Deportation vorgestellt hat. ✊ Durch den Druck der Hundertausenden Menschen, die gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstrierten, sowie einer Petition, verschwindet das rechte Magazin aus den Regalen der Bahnhofsbuchhandlungen.  🧡 Diese Geschichte zeigt, dass Demonstrationen und Petitionen einen Unterschied machen. 💡 Übrigens: Laut einer Umfrage unseres Good Impact Magazins, wählen 0% der Leser*innenschaft die AfD. In der neusten Ausgabe feiern wir die Demokratie.  https://lnkd.in/eK_BJ33X #GoodBuy #GutesKaufenGutesTun #KonsumRevolution #nachhaltigerkonsum #guterkonsum #nachhaltigkeit #nachhaltig #impact #sinnstiftend #compact #goodimpact #demokratie 

Gute Proteste, böse Proteste? Diese Doppelmoral bedroht die Demokratie Zitat " So gehört es aktuell (wieder einmal) zum guten Ton, die „Polarisierung der Gesellschaft“ und die „Verrohung der Debattenkultur“ zu beklagen. Diese Besorgnis ist im Grundansatz nachvollziehbar. Schließlich ist ohne ein Mindestmaß an zivilem Umgang miteinander kaum ein sinnvoller Austausch von Sachargumenten möglich, und letzteren braucht unsere Gesellschaft in vielen Fragen dringend. Allerdings fällt auf, dass entsprechende Hinweise häufig gerade nicht erfolgen, um abstrakt-generelle Regeln des geordneten sozialen Miteinanders zu verteidigen. Vielmehr geht es den Akteuren allzu oft darum, von ihnen nicht geteilte Anschauungen zu delegitimieren bzw. eigene abzusichern." https://lnkd.in/da2agaQC -- Empfohlen von WELT News für Android https://lnkd.in/dwYi_kk

Eine wesentliche Frage dieser Tage ist, wie man dir rechtsextreme und in Teilen von Nazis durchsetze Parteien wie eine #afd klein bekommt. In Österreich grassiert die gleiche Seuche genannt #fpö und beide Parteien haben in ihrem Namen einen Etikettenschwindel, denn weder ist die afd für Deutschland noch hat die fpö was mit Freiheit zu zun. Christian Stoecker beantwortet die Frage sehr ausführlich in seiner aktuellen Kolumne. Und vorab sei denen gesagt, die ständig die Ursachen des Erstarkens von #Rechtsextremismus bei den „bösen Grünen“ sehen (diese sind bei einigen ja generell an allem Schuld): Es ist die Übernahme rechtsextremer Narrative von Teilen der #Konservativen und #Neoliberalen. So werden rechtsextreme Themen dominant und wirken nicht mehr so schmuddelig. Dazu gibt es reichlich Forschung und ich habe letztes Jahr dazu bereits einen Beitrag verfasst: https://lnkd.in/dzKkm32A Es ist großartig zu sehen, wieviele Leute aktuell in #Deutschland gegen die braune Seuche (es stinkt nicht weniger, wenn es blau angemalt wird) auf die Straße gehen. In #Österreich wartet man darauf leider vergebens. Hier besteht die reale Gefahr, dass bei den #Nationalratswahlen im Herbst eine rechtsradikale, demokratieverachtende Partei stärkste Kraft wird. Vielleicht ist in Österreich #Geschichtsvergessenheit und irrationales Verhalten n der Gesellschaft mehr verbreitet. Wer mehr über die österreichischen Rechtesextremen erfahren möchte, sei der Newletter „#Blauland“ der Wiener Wochenzeitung #FALTER und der Chefreporterin Nina Horaczek sehr empfohlen: https://lnkd.in/dt9Bz9Xk

Immer mehr Personen und auch Unternehmen bekunden in diesem Forum hier derzeit ihre „Haltung“. Gemeint ist Haltung gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und gegen „Nazis“. Das ist gut, schön und richtig so – aber sind das nicht selbstverständliche Hygienefaktoren? Wieviel Gratismut gehört dazu, gemeinsam mit der Regierung und vereint mit den meisten Medien, gegen “rechts“ (wo immer man das verorten mag) zu demonstrieren? Ich bin auch gegen viele Dinge, die die AfD propagiert – wenngleich ich das „Deportations-Geheimtreffen“ eher für eine inszenierte Skandalisierung halte, um von den Bauernprotesten abzulenken – aber ich finde es grundsätzlich bedenklich, wenn die Regierung gegen die Opposition demonstriert. Das klingt nämlich weniger nach Angst UM die Demokratie – als vielmehr nach Angst VOR der Demokratie. Haltung ist wichtig, für Menschenrechte und für alles, was eingangs erwähnt wurde, aber aus Verantwortung für das wirtschaftliche Wohl unseres Landes, unserer Bevölkerung und insbesondere unserer Arbeitnehmer würde ich mir auch etwas mehr Haltung beispielsweise gegen die energiepolitischen Irrwege unserer Regierung und gegen ihre immer noch ungelöste Migrationsmisere wünschen, um nur zwei Themen schlechter Regierungsarbeit zu nennen.