Beitrag von FZI Forschungszentrum Informatik

Morgen findet die Europawahl 2024 statt? Trotz der unmittelbaren Nähe haben viele Menschen keine Ahnung, wen sie wählen sollen? Klassische Parteien sind nicht mehr wählbar. Die Linken haben kaum überzeugende Punkte. Sie geben zu hohe Versprechungen, wie einen kostenlosen Nahverkehr. Die Grünen sind von der Friedenspartei zu einem der größten Kriegstreiber geworden. Keines der Programme bzw. Pläne der Grünen wurden in die Tat umgesetzt. Genau die gleichen Probleme gelten auch für die SPD. Das Versprechen vom Bürokratieabbau um den Wirtschaftsstandort Deutschland attraktiver zu machen wurde nicht eingehalten. Die CDU ist leider zu einer Partei geworden, die zu weit nach rechts tendiert. insbesondere seit Friedrich Merz den Vorsitz übernommen hat. Die CDU ist nun leider selbst eine Partei voll von Populismus geworden, welche auch hier keine gescheiten Lösungen bringt. Die FDP ist einfach nur eine Partei für die Reichen, welche teils viele soziale Programme und Investitionen in deutsche Infrastrukturen blockiert hat. Die AFD wurde als rechtsextrem eingestuft, ist extrem EU kritisch und Ihr Wahlprogramm ist voll von Populismus sowie einfachen Lösungen für komplizierte Probleme, die leider an Realismus fehlen. Viele Menschen in Deutschland setzen nun ihre Hoffnung in neue Parteien wie die BSW. Sie gilt als die Partei, welche das Vakuum zwischen Rechts und Links füllen kann. Die BSW ist für ihre Antikriegs Haltung bekannt und ist für ihre wirtschaftliche Vernunft, bekannt. Eine weitere Partei mit viel Potential ist die neue DAVA. Kritikpunkte sind eine vermeintliche Nähe zur AKP und die noch Unbekanntheit der Partei. Diese sind für ihre Antikriegs Haltung bekannt, aber auch für ihre Sozialpolitik, traditionelle und familienfreundliche Politik sowie ihrer positiven Einstellung bezüglich der EU. Themen wie Islamfeindlichkeit und Antisemitismus sind ein wichtiger Bestandteil des Wahlprogramms. Ich bin der Meinung dieses Jahr gibt es für uns nur 2 Möglichkeiten. Es wird wohl entweder die BSW oder die DAVA. Was meint ihr?

Schafft die SPD über Europa das Comeback, Frau Barley? 🇪🇺 Bereits die vergangene Europawahl lief nicht gut für die #SPD. Für die nun anstehende nächste Wahl im Juli sehen die Umfragen nicht viel besser aus. Gleichzeitig ist die Sorge groß, dass in der #EU die Rechtsaußen-Parteien so stark werden wie noch nie. Es sind längst nicht mehr nur Frankreich, Österreich. Ungarn oder Polen, in denen die Parteien ganz rechts weit vorn landen. 📈 Die #AfD in Deutschland könnte ihren Stimmenanteil verdoppeln auf über 20 Prozent bei den Europawahlen in diesem Jahr. Die Spitzenkandidaten der SPD, Katarina Barley, glaubt fest daran, dass die AfD sich selbst ein Bein stellt. Till Hoppe, Redaktionsleiter vom Europe.Table hat mit ihr in der neuen Folge von Table.Today über die Rechten in der EU gesprochen, aber auch über die Forderung nach einer europäischen #Atombombe, Ursula von der Leyen und Friedrich Merz. 🎙️ Außerdem: Wie allein steht Israel beim Krieg in #Gaza? Kehrtwende in den USA und Deutschland? Und zum Nachtisch gibt es die #Oscar-Verleihungen: Wer sind die wichtigsten Gewinner abseits von Oppenheimer? Jetzt hören, überall wo es Podcasts gibt 🎧 Michael Bröcker Helene Bubrowski

Meine Predicitons zur EU-Wahl 🔮 Ich glaube in Deutschland ist der Drops mehr oder minder gelutscht. Die CDU wird klar die stärkste Kraft, dahinter rangieren SPD, Grüne und AfD. Wer zweitstärkste Kraft wird, bleibt abzuwarten. Die FDP wird besser als in den aktuellen Umfragen im Bund abschneiden. 📈 Dieser Trend wird sich auch auf europäischer Ebene durchsetzen. Die EVP wird als stärkste Kraft hervorgehen - der Vorsprung ist uneinholbar. Die EVP liegt (je nach Projektion) bei 170 Sitzen und damit 40 Sitzen vor S&D. Selbst als die Fidesz aus der EPP ausgetreten ist, verlor man “nur” 20 Sitze. Gleichzeitig zeichnet sich ab, dass das Mitte-Links-Bündnis (S&D, RE, Grüne und Linke) ihre bisherige Mehrheit verlieren wird. Das wird die EVP massiv stärken. Ohne die EVP wird kaum eine Mehrheit im EP möglich sein. ⚖️ Dadurch erscheint auch die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als sehr wahrscheinlich. Aktuell stellen sich nur die Repulicains aus Frankreich und die IV/EDP aus Italien etwas quer. Spannend wird jedoch sein, wie sich BSW, Fidesz und die 5-Sterne-Bewegung fraktionell gliedern wollen. Fidesz möchte zur EKR, ID scheint aber realistischer zu sein. Chancen für eine Fusion von EKR und ID sehe ich aktuell weniger. 🤔 Die 5-Sterne-Bewegung möchte zu den Grünen, die wollen sie aber aufgrund des Ukraine-Kurses der Partei weniger. Was das BSW macht, keine Ahnung. Aktuell verdichten sich aber die Anzeichen, dass man ggf. eine eigene Fraktion gründen möchte. Wie seht ihr die Wahlergebnisse? Wer wird am Ende der große Gewinner der Wahl sein? 💬 #creategy #eu #europawahl #euwahl #prediction

🔊 Einschätzung zur aktuellen Lage in Sachsen und Thüringen kurz vor den Wahlen - MIDEM-Direktor Hans Vorländer im MDR-Podcast Wahlkreis Ost Kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen stellt sich die Frage: Ist die Demokratie in Gefahr? Die jüngsten Wahlergebnisse, insbesondere bei der Europawahl, haben gezeigt, dass populistische Kräfte in Ostdeutschland zunehmend an Zustimmung gewinnen. Was bedeutet das für die Zukunft der Demokratie in Deutschland? Unser Direktor Hans Vorländer analysiert im aktuellen MDR-Podcast diese Entwicklung. In der Diskussion betont er die Notwendigkeit, das Wahlverhalten und die gesellschaftlichen Dynamiken im Osten Deutschlands im Kontext globaler Entwicklungen zu verstehen. Dabei geht es insbesondere um die spezifischen Herausforderungen, die aus der anhaltenden wirtschaftlichen und sozialen Transformation in der Region resultieren, sowie um die Auswirkungen von Globalisierung und Migration. Hans Vorländer beleuchtet auch die Strategie von Ministerpräsident Michael Kretschmer, der versucht, Populismus mit Populismus zu übertrumpfen, und die Herausforderungen, die damit verbunden sind:  🗣️ „Man muss immer darauf achten, dass man dem Volk keine Dinge verspricht, die man selbst nicht halten kann. [...] Auch bei allen anderen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern im Augenblick, die immer auf die Ampel und Berlin schimpfen, weil sie sich davon ein Profit an Stimmen versprechen. Aber es ist eine Fehlleitung, auch der Bürgerinnen und Bürger, denn es geht um Sachsen, es geht um Arbeitskräfte, Zuwanderung. Es geht um Wirtschaft. Es geht um Schulen.“ 🎧 Hören Sie den vollständigen Podcast hier: https://lnkd.in/e-dA7t-n 📊 Für eine tiefere Analyse der demokratischen Kultur Sachsen empfehlen wir den Beitrag von Hans Vorländer und Maik Herold: https://lnkd.in/eDGET4MG Technische Universität Dresden | Stiftung Mercator GmbH

Sind populistische Milieus noch erreichbar? 🔎 Besonders vor den anstehenden EU-Wahlen stellen sich Politikerinnen und Politiker, wissenschaftliche Institute, zivilgesellschaftliche Akteure und viele Bürgerinnen und Bürger diese Frage, auch uns treibt das Thema um. Deshalb fördern wir die vom FZI Forschungszentrum Informatik und dem Karlsruhe Institute of Technology (KIT) durchgeführte Langzeitstudie „Social Sentiment in Times of Crises“ (SOSEC). Seit dem 4. November 2022 befragen sie kontinuierlich eine repräsentative Stichprobe von etwa 1500 Menschen in Deutschland. 🗯️ Die exklusive Langzeit-Umfrage haben sich die Wissenschaftler vom KIT & FZI mit dem Tagesspiegel Innovation Lab nun im Kontext der EU-Wahlen genauer angeschaut. Die Auswertungen zeigen: es gibt einen sich radikalisierenden Teil der Gesellschaft, der zunehmend in einem abgespaltenen Diskurs lebt - das Vertrauen in Regierung, Parteien und traditionellen Medien ist bei ihnen niedrig. 🔗📰 Mehr über die Ergebnisse der Langzeitumfrage, was sie bedeuten & ihre Visualisierung, hier im Tagesspiegel-Artikel👇🏼 https://lnkd.in/gF3NY3hV 📌 Ihr wollt mehr über SOSEC erfahren? Dann klickt hier 👉🏼 https://lnkd.in/gfAT6jZA

Politologen über Massendemos: Keine Schwächung der AfD ohne Lösung zentraler Probleme Dass die Massendemos gegen die AfD Wähler zurück in die Mitte bringen, hoffen vor allem Union und SPD. Zumindest könnte die Zahl der Nichtwähler wieder wachsen. Bereits jetzt zeigen sich aber schon Bruchstellen unter den Demo-Protagonisten. Auf dem Greifswalder Markt demonstrieren zahlreiche Menschen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus. Foto: Stefan Sauer/dpa Von Reinhard Werner25. Januar 2024 Mehr als 300.000 Menschen sind allein am vergangenen Wochenende in zahlreichen deutschen Städten auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu demonstrieren. Anlass war ein Bericht des Portals „Correctiv“ über ein privates Treffen in Potsdam im November 2023. Führende AfD-Politiker sollen dort ihre Zustimmung zu teils verfassungswidrigen Vorschlägen eines bekannten österreichischen Rechtsextremisten zur „Remigration“ bekundet haben. Politologen haben sich nun zu den möglichen Auswirkungen der Massendemos geäußert. Machen Massendemos aus AfD-Sympathisanten Nichtwähler? Im „Tagesspiegel“ geht Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen davon aus, dass die Proteste den „Wählermarkt“ beeinflussen könnten. Dies werde aber nicht zwingend nur in eine Richtung gehen. Die Proteste würden teilweise eine „Verhärtung mit Trotzwählern im radikalen Lager“ bewirken. Allerdings könne es auch in zwei anderen Richtungen Bewegung geben. Zum einen könnten die Demos zu einer „neuen Nachdenklichkeit“ führen, die „aus AfD-Sympathisanten Nichtwähler macht“. Dieses Phänomen hatte sich unter anderem in der Corona-Zeit gezeigt, als die Partei in den Jahren 2020 und 2021 bei mehreren Landtagswahlen und der Bundestagswahl Verluste zu verzeichnen hatte. Beobachter machten dies vor allem daran fest, dass die internen Querelen Wähler verunsichert hätten und nicht alle den fundamentaloppositionellen Kurs in der Corona-Politik geteilt hätten. Erst seit der Energiekrise 2022 ist ihr Wähleranteil wieder deutlich angestiegen. Die AfD hatte zuvor viele Wähler in die Wahlenthaltung verloren. https://lnkd.in/dPW3agpf

Laut einer IW-Unternehmensbefragung hat sich eine Mehrheit der deutschen Unternehmen aktiv gegen die AfD positioniert, wobei der Anteil, wo dies intern geschehen ist, mit 54,2 Prozent erwartbar höher ausfällt als bei der Frage nach einer Stellungnahme in der Öffentlichkeit (47,3 Prozent). Trotz der in vielen Politikfeldern wirtschaftsfreundlichen Programmatik der Partei verneinen über zwei Drittel die Frage, ob sie Positionen der Partei sinnvoll oder grundsätzlich vertretbar finden. Die Studie findet sich hier: https://lnkd.in/endzdMjC Gerade in Thüringen finden sich herausragende Beispiele im unternehmerischen Engagement für Offenheit und Toleranz, beispielsweise JENOPTIK oder Viba sweets. Und Aussage des Thüringischen Innenministers und SPD-Spitzenkandidaten Georg Maier aus dem initialen Interview mit Dietmar Neuerer vom Handelsblatt "Aber in manchen Wirtschaftsbereichen gibt es eine starke Unterstützung für die AfD. Vor allem auch finanziell. Die Partei müsste ein ordentliches Spendenaufkommen haben." ist weder anhand der veröffentlichungspflichtigen Spenden an die AfD noch aus der Gesamtsumme nachvollziehbar.

Ein großer Teil der deutschen #Wirtschaft wird ihrer gesellschaftlichen #Verantwortung nicht gerecht, sondern weigert sich, für zentrale Werte der sozialen Marktwirtschaft Farbe zu bekennen. Es gibt zahlreiche Unternehmer und Unternehmerinnen, die sich gegen die von der #AfD vertretenen Werte stemmen und klar Stellung beziehen. Ein zu großer Teil der deutschen Wirtschaft lehnt ihre gesellschaftliche Verantwortung ab und verlangt ausschließlich von der Politik, die politische Polarisierung zu adressieren und den Unternehmen bessere Rahmenbedingungen zu bieten. Bisher ist es in großen Teilen von Wirtschaft und Gesellschaft noch nicht salonfähig, sich zur AfD zu bekennen. Es ist heuchlerisch und verlogen, von der Politik die Lösung des Fachkräfteproblems zu fordern, sich aber gleichzeitig gegen #Toleranz von Vielfalt und Zuwanderung zu stellen. Wenn Deutschland wirtschaftlich zukunftsfähig werden soll, dann müssen Unternehmer deutlich mehr gesellschaftliche Verantwortung übernehmen und sich offen und klar gegen die wirtschaftlich höchst schädliche Politik der AfD bekennen. Zu viele Unternehmen verhalten sich opportunistisch, da sie selbst AfD Wähler in der Belegschaft und unter den Kunden haben. https://lnkd.in/dWhJxXaF

Positioniert sich die Wirtschaft nicht klar genug gegen die AfD? Diesen Eindruck teilte DIW-Präsident Marcel Fratzscher auf LinkedIn letzte Woche. Im #VBKI diskutieren wir seit Monaten, wie Wirtschaft unsere Demokratie stärken kann. Die ersten Resultate sind unter anderem: ✅ Eine Handreichung für CEOs, wie sie sich politisch äußern können 👉 https://lnkd.in/esNuv3-D ✅ Eine Erklärung gegen Extremismus jeglicher Art, unterschrieben von 40 CEOs aus Berlin und Brandenburg 👉 https://lnkd.in/e9vmGPcX Wir sind damit aber noch nicht am Ende: zurzeit planen wir, Unternehmenslenkern praktische Beispiele aus Berlin an die Hand zu geben, wie Demokratieverständnis im eigenen Unternehmen gefördert werden kann. #WirUnternehmenBerlin #CEOSforBerlin DIW Berlin - German Institute for Economic Research

"Was braucht Deutschland jetzt?" - Was Robert Habeck und Friedrich Merz unterscheidet. Bei "maybrit Illner" trafen Vizekanzler Robert Habeck und CDU-Vorsitzender Friedrich Merz zusammen. Es ging um die Frage "Was braucht Deutschland jetzt?". Wir haben die Sendung transkribiert und zusammengefasst. Die unterschiedlichen Positionen in den Bereichen Wirtschafts-, Energie-, Sozialpolitik und Migration werden dabei deutlich. Die Kernaussagen Robert Habeck (B’90/Die Grünen) - Wirtschaftspolitik: Habeck betont die Notwendigkeit gezielter Subventionen für die Industrie. Er führt die wirtschaftlichen Probleme auf die Abhängigkeit von russischem Gas zurück und sieht den Markt allein als unzureichend an. - Energiepolitik: Er verteidigt den Atomausstieg und betont die Notwendigkeit strategischer Entscheidungen zur langfristigen Sicherung der Energieversorgung. - Sozialpolitik: Habeck verteidigt das Bürgergeld und widerlegt die Behauptung, dass es die Arbeitsmoral untergräbt. - Migration: Habeck spricht sich für legale Migrationswege aus und fordert umfassende Sicherheitsmaßnahmen sowie europäische Zusammenarbeit. Friedrich Merz (CDU) - Wirtschaftspolitik: Merz kritisiert die Maßnahmen der Regierung als ineffektiv und fordert bessere allgemeine Wettbewerbsbedingungen anstatt gezielter Subventionen. - Energiepolitik: Er kritisiert den Atomausstieg und sieht darin eine Ursache für die hohen Energiepreise und wirtschaftlichen Probleme. Sozialpolitik: Merz sieht im Bürgergeld einen Anreiz, nicht zu arbeiten, und betont, dass Deutschland ein ungenutztes Arbeitskräftepotenzial hat. - Migration: Merz fordert strengere Maßnahmen gegen illegale Migration und die konsequente Durchsetzung der bestehenden Gesetze. Die Diskussion zwischen Habeck und Merz zeigt die tiefen ideologischen Unterschiede und die verschiedenen Lösungsansätze der beiden Politiker in den Bereichen Wirtschafts-, Energie-, Sozialpolitik und Migration. Ihre Ansichten bieten einen umfassenden Überblick über die aktuellen politischen Debatten. Sendung: "maybrit illner" vom 06. Juni 2024 #politik #wirtschaft #energie #sozialpolitik #migration #habeck #merz #LinkedInNewsDACH