Beitrag von Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB)

🔶 Konstituierende Landtagssitzung in Hessen 🔶 Zum heutigen Beginn der neuen Legislaturperiode gratulierte der Präsident der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände VhU, Wolf Mang, allen Mitgliedern des Hessischen Landtags und der wieder gewählten Landtagspräsidentin Astrid Wallmann zu ihrem Mandat im Parlament. Den Hessischen Ministerpräsident Boris Rhein beglückwünschte Mang zur Wiederwahl und gratulierte den Ministern und Staatssekretären zu ihren Ernennungen. 📰📰 Mang sagte: „Ich wünsche allen Abgeordneten und dem gesamten Kabinett von Ministerpräsident Rhein viel Glück und Erfolg sowie Mut und Weitsicht für ihre politische Arbeit und danke namens der hessischen Wirtschaft für ihren Dienst für unser Gemeinwesen. Die VhU, ihre Verbände und die Unternehmen in Hessen wissen den Wert unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates und seiner Institutionen sehr zu schätzen, weil wir die abschreckenden Alternativen aus einigen anderen Staaten der Welt kennen. Deshalb wertschätzen und achten wir auch die Repräsentanten unseres Staates. Wir stehen als Kooperationspartner für die Bewältigung gegenwärtiger Herausforderungen zur Verfügung – sei es für die digitale Modernisierung der öffentlichen Infrastrukturen, der Behörden oder der Schulen, sei es für den Umweltschutz oder die Anpassung an den Folgen des Klimawandels. Bei fast allen Themen bieten sich auch hessische Unternehmen als Problemlöser an.“ Ein zentrales gemeinsames Anliegen von Landtag, Landesregierung und hessischer Wirtschaft müsse die dauerhafte Steigerung des Wirtschaftswachstums sein. Seit drei Jahrzehnten wachse das Bruttoinlandsprodukt in Hessen nur um gut ein Prozent pro Jahr. Das sei noch niedriger als der bundesweite Durchschnitt, der mit knapp 1,3 Prozent schon viel zu gering sei. Mang: „Wachstumspolitik muss Priorität haben. Die meisten gesellschaftlichen, sozialen und ökologischen sowie leider auch wieder militärischen Herausforderungen lassen sich mit einer prosperierenden Wirtschaft und dadurch mit sprudelnden Steuereinnahmen viel leichter bewältigen als in einem Staat, der die Umverteilung und Reglementierung stetig ausweitet, statt die Produktivkräfte zu stärken. Auf allen föderalen Ebenen sind politische Kurskorrekturen und Strukturreformen erforderlich, damit wir dauerhaft einen höheren Wachstumspfad erreichen und nicht lediglich kurzfristig aus der Rezession kommen.“ #Hessen #Landtag #Parlament #Kabinett #CDU #SPD #VhU #Legislaturperiode #ZukunftGestalten #Wirtschaftswachstum #Ministerpräsident #Gemeinschaft #Innovation #Nachhaltigkeit

𝗘𝗿𝗳𝗼𝗹𝗴𝗲, 𝗱𝗶𝗲 𝘇ä𝗵𝗹𝗲𝗻 - 𝗘𝗶𝗻 𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸 𝗮𝘂𝗳 𝗱𝗶𝗲 𝘄𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝘀𝘁𝗲𝗻 𝗠𝗮ß𝗻𝗮𝗵𝗺𝗲𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗕𝘂𝗻𝗱𝗲𝘀𝗿𝗲𝗴𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝘇𝘂𝗿 𝗦𝘁ä𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝘀 𝗪𝗶𝗿𝘁𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝘀𝘀𝘁𝗮𝗻𝗱𝗼𝗿𝘁𝘀 Ö𝘀𝘁𝗲𝗿𝗿𝗲𝗶𝗰𝗵! 💪 Seit Amtsantritt hat die Bundesregierung mehrere bedeutsame wirtschaftspolitische Maßnahmen gesetzt, um den Wirtschaftsstandort Österreich zu stärken. Hier die wichtigsten Maßnahmen in den Bereichen 𝗗𝗲𝗿𝗲𝗴𝘂𝗹𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴, 𝗕ü𝗿𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝗲𝗮𝗯𝗯𝗮𝘂 𝘂𝗻𝗱 𝗦𝘁𝗮𝗻𝗱𝗼𝗿𝘁. 🔹 𝗔𝗯𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝗳𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗣𝗳𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁𝘃𝗲𝗿ö𝗳𝗳𝗲𝗻𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗪𝗶𝗲𝗻𝗲𝗿 𝗭𝗲𝗶𝘁𝘂𝗻𝗴: Die kostenpflichtigen Pflichtveröffentlichungen in der Wiener Zeitung werden abgeschafft und durch ein digitales schwarzes Brett ersetzt, was eine jährliche Ersparnis von 20 Millionen Euro für alle Unternehmen bringt.   🔹 𝗚𝗿𝗮𝗰𝗲-𝗣𝗲𝗿𝗶𝗼𝗱-𝗚𝗲𝘀𝗲𝘁𝘇 – 𝗕𝗲𝘁𝗿𝗶𝗲𝗯𝘀ü𝗯𝗲𝗿𝗴𝗮𝗯𝗲𝗻 𝗲𝗿𝗹𝗲𝗶𝗰𝗵𝘁𝗲𝗿𝘁: Die Rechts- und Planungssicherheit bei Betriebsübergaben werden verbessert, indem es die Möglichkeit bietet, den Übergabeprozess durch die Abgabenbehörden begleiten zu lassen.   Quelle: Wirtschaftsbund Österreich (2024) #leadership #politics #bundesregierung #nationalratswahl #wahl2024

100 Tage schwarz-rote Koalition in Hessen: Zeit, um ein erstes Mal Bilanz ziehen. Ich finde: Viel Show, viel Populismus. Statt konkrete Lösungen anzugehen, verliert sie sich in Selbstgefälligkeit und Schönrederei. Die Liste der Versäumnisse ist lang: Kein sozialpolitisches Projekt hat es in das Sofortprogramm geschafft. Wozu braucht es da zwei Sozialministerinnen? Kein Bürokratieabbau, sondern zusätzliche Posten und das Bürokratiemonster Hessengeld. Das Wahlversprechen droht zu einem bürokratischen Monster zu werden. Keine Unterstützung für die Transformation hin zu einem klimaneutralen Land. Während andere Bundesländer investieren, kommt von der hessischen Landesregierung bislang nichts. Kein Klimaschutz – der Umweltminister will keiner sein. Die Streichung des Klimaschutzes aus der Ministeriumsbezeichnung spricht Bände. Keine verlässliche Perspektive für die Hochschulen. Von der Landesregierung fehlt jegliche Aussage zum Hochschulpakt und damit zur Zukunft von Forschung und Innovation. Es ist höchste Zeit, dass die Regierung aufhört, Show zu machen, und endlich anfängt zu regieren. Wir brauchen konkrete Lösungen für die drängenden Probleme unseres Landes. Als GRÜNE stehen wir bereit, die Regierung zur Verantwortung zu ziehen und für echte Veränderung zu kämpfen. #Hessen #Landesregierung #Opposition #GRÜNE #Politik #ShowstattLösungen

Update aus meiner #Sitzungswoche: Das Ergebnis der 🇪🇺#Europawahl ist für uns FDP Freie Demokraten ein solides Ergebnis. An dieser Stelle noch einmal ein ganz herzliches Dankeschön an unsere Spitzenkandidatin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann und unsere Berliner Kandidatin Dr. Anastasia Vishnevskaya-Mann 👏. Das Wahlergebnis bestärkt unseren eingeschlagenen Weg der #Wirtschaftswende, des konsequenten Bürokratieabbaus und der Forderung nach einer besseren Sicherheits- und Migrationspolitik in #Europa. 🎉🎉 Wirklich gute Nachrichten aus Berlin: In dieser Woche haben wir nach dem Vermittlungsausschuss einen weiteren Durchbruch 🚀 für die #DigitaleVerwaltung und für die Modernisierung unseres Schienennetzes erreicht. 1️⃣ Mit dem “BeschwaG” (Bundesschienenwege-Ausbaugesetz🤓) kann unser marodes Schienennetz🛤️ nun endlich strukturiert, konsequent und zügig modernisiert + saniert werden. Damit holen wir die Versäumnisse der Vorgängerregierung wieder auf. Das Bahnfahren muss komfortabler, pünktlicher und ☝️digitaler werden. 2️⃣ Die Einigung beim OZG 2.0 – Onlinezugangsgesetz – ist eine wirklich gute Nachricht für den Digitalisierungsfortschritt in Deutschland. Die Novellierung sieht vor, dass Verwaltungsleistungen zukünftig digital angeboten werden MÜSSEN. #OZG 2.0: 📌 ein einheitliches Verwaltungsportal 📌 die Abschaffung der Schriftformerfordernis 📌 die Einführung eines einheitlichen digitalen Bürgerkontos 👉 all das bringt uns bei der Modernisierung und Vereinfachung der Verwaltung einen großen Schritt weiter und erleichtert den Zugang zu staatlichen Dienstleistungen für alle Bürgerinnen und Bürger 🙏 Mit diesen guten Nachrichten verabschiede ich mich und wünsche Ihnen allen ein schönes Fußballwochenende⚽. Was meinen Sie, wer gewinnt das Spiel heute? 🇩🇪🏴󠁧󠁢󠁳󠁣󠁴󠁿 #Fortschritt #Bundestag #DigitaleGesellschaft

Wirtschaft und #Brandenburg, das funktioniert gut zusammen! Beim Antrittsbesuch von UVB-Hauptgeschäftsführer Alexander Schirp bei Ministerpräsident Dietmar Woidke herrschte darin Einigkeit, dass das Land auf einem guten Weg ist. Zusammen mit UVB-Präsident Stefan Moschko ging es beim Gespräch in der Staatskanzlei um die Herausforderungen für die Wirtschaft 2024.   🖇 Beispiele wie #Tesla oder das ICE-Werk in #Cottbus zeigen, dass Brandenburg bei Planungen und Genehmigungen hohes Tempo vorlegen kann. Auch #Mittelstand und #Handwerk wünschen sich einen so guten Service für ihre Vorhaben. Dann klappt es auch mit der #Transformation.   🗳 Klar ist zudem: Wirtschaftliche und soziale Stabilität gibt es nur, wenn auch politische Stabilität da ist. Das zählt vor allem bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr.

📌 Der Berliner #Senat hat heute über die Eckpunkte beraten. Ein Landesorganisationsgesetz (#LOG) soll das bisherige Allgemeine Zuständigkeitsgesetz ablösen. 📌 🏃🏼♂️ "Die Reform einer Verwaltung ist kein Marathon, sondern ein Ironman", sagt IHK-Präsident Sebastian Stietzel zur #Verwaltungsreform. 🔹 „In der unendlichen Geschichte der Modernisierung der Berliner Verwaltung waren wir noch nie so weit wie jetzt. 🔹 Es ist ein parteiübergreifendes Verdienst, dass im aktuellen Prozess die Probleme endlich strukturell angegangen werden und nicht nur kosmetisch. 🔹 Diese Hürde genommen zu haben, ist jedoch keine Erfolgsgarantie. Entscheidend ist nun, den Zeitplan einzuhalten und noch in diesem Jahr gemeinsam mit der #Opposition sowohl das #Landesorganisationsgesetz festzuzurren als auch eine verbindliche Mehrheit bei der für eine echte Reform notwendigen Verfassungsänderung herzustellen. 🔹 Jetzt ist das Zeitfenster für die notwendigen Gesetzesänderungen. Aber über die Legislaturperiode hinaus braucht es einen langen Atem, um die neuen Strukturen und Prozesse wirklich zu leben." ▶ Das gesamte #Statement auch auf unserer Homepage: https://lnkd.in/ebf3mCf6 #GemeinsamFürBerlin #BerlinerWirtschaft #IHKBerlin Senatskanzlei Berlin Abgeordnetenhaus von Berlin (Berlin State Assembly) SPD Berlin CDU Berlin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin

Ein enttäuschender Auftakt für die Schwarz-Rote Koalition. 📉 Abseits von Themen wie Blockflötenunterricht und kurzfristigen Pressekonferenzen zum Ende der ersten 100 Tage, scheint es der Landesregierung an konkreten Maßnahmen zu fehlen.🤷 👉 Wir haben unsere Bilanz der ersten 100 Tage gezogen: ⚫️ CDU: scheint sich auf Themen zu konzentrieren, die ihre traditionelle Wählerschaft ansprechen, vergisst dabei aber, Politik für alle zu machen. 🔴 SPD: ist kaum sichtbar. Setzt in dieser Landesregierung keine Akzente insbesondere in der Wirtschaft. Die Koalition aus CDU und SPD hat in Bezug auf die Wirtschaft bisher durch Uneinigkeit bei der Sonntagsöffnung von vollautomatisierten Mini-Supermärkten, die Blockade des Wachstumschancengesetzes auf Bundesebene und mangelndes Interesse an hessischen Unternehmen auf sich aufmerksam gemacht. Wo ist eigentlich der Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori in dieser Situation?🔍 Wir wollen nicht länger zusehen, wie die Landesregierung untätig bleibt, sondern die wirtschaftliche Wende in Hessen vorantreiben.💪 Dazu gehören ein Wirtschaftskongress und konkrete Vorschläge im Landtag, einschließlich Maßnahmen für mehr Wohnungsbau und weniger Bürokratie. Ein kürzlich von uns eingereichter Gesetzentwurf soll den Abbau von Bürokratie vorantreiben. Die Bürokratie ist DER große Bremsklotz für unsere Wirtschaft. 🐌 💡 Unsere Idee: Nicht Beamte, sondern Vertreter aus der Wirtschaft, die praktische Erfahrung haben, sollten die Landesregierung bei der Reduzierung der Bürokratie beraten. Dies würde dazu beitragen, die Wirtschaft effizienter zu gestalten und das Wachstum zu fördern. Auch im Bereich der Bildung sehen wir Verbesserungsbedarf. Der Kultusminister scheint eine Schulpolitik zu betreiben, die nicht den Bedürfnissen aller Schülerinnen und Schüler gerecht wird. 👧🧒. Wo sind die Konzepte für einen modernen und digitalen Unterricht, für Ganztagsbetreuung und gegen den Lehrermangel?

Der Heidelberger Gemeinderat startet nach der Sommerpause in seine neue Amtszeit. Eine seiner anspruchsvollsten Herausforderungen dürfte die Aufstellung des Doppelhaushalts 2025/2026 sein. Denn die Zeit des langanhaltenden Aufschwungs und sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland und in Heidelberg ist vorbei. Der Gemeinderat und seine Gremien werden sich deshalb auf sinkende Gewerbesteuererträge einstellen müssen. "Die Gemeinderäte müssen sich dieser neuen Realität stellen und den Gürtel entsprechend enger schnallen. Aufgabenkritik und Priorisierung sind das Gebot der Stunde. Konnte man bisher viele Projekte gleichzeitig angehen, wird man nun manches zurückstellen oder ganz aufgeben müssen", sagt IHK-Geschäftsführer Andreas Kempff. Er appelliert an Gemeinderäte und Verwaltung, die Ausgaben so zu priorisieren, dass Wachstum und Beschäftigung gestärkt werden: „Heidelberg ist zwar ein starker Wirtschaftsstandort. Dennoch kann sich die Stadt nicht dem Sog aus schwacher Konjunktur und Strukturproblemen entziehen, die die Wirtschaft bundesweit belasten. Alles, was den Wirtschaftsstandort langfristig sichert, sollte jetzt Priorität haben. Dazu zählten beispielsweise Investitionen in Infrastruktur, Bildung oder Innenstadtentwicklung.“ #ihkrheinneckar #GemeinsamErfolgreich #heidelberg #haushalt #steuern #ihk Eckart Würzner

Wir brauchen eine Wirtschaftswende

Herr Amthor hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Ohne Erfolg und ohne Made in Germany kein Geld für Transformation, Alles gleichzeitig in Systemimanenten Bereichen umzubauen da ist unser Schrumpfungskurs wie man sieht vorprogrammiert. Bestes Beispiel ohne echte Alternative Atomkraft zu diesem Zeitpunkt ausstellen.Ausstieg ja jedoch auf Teufel komm raus nicht zu verstehen und gleichzeitig dafür höchste Auslastung in der Kohleverbrennung zur Sicherheit und der Deckung des Strombedarf der Industrie. Super Toll für den Co 2 Ausstoß. Idiologie der 80er unbedingt durchbringen auf Kosten der Umwelt und obendrein teures Fraking Gas aus Amerika und warum gerade in einem Naturschutz Gebiet ein schwimmender Hafen her muss verstehe ich auch garnicht wie der Bayer sagt. Diese Auswahl ist wirklich nicht nachvollziehbar ..dafür gibt es keine Alternativen..?!Das würde mich rein Technisch und betriebswirtschaftlich sehr nteressieren was bei einem Faktencheck daraus kommen könnte. In unsere Efel hat es auch Gas und es ist nicht 1000.. von Kilometern entfernt. Diese aufgeführten Punkte würde ich gerne in einer Gegenüberstellung der Fakten von Technikern,Wirtschaftswissenschaftler auch Umweltbezogen plus und minus im Nachgang/Nachkalkulation untersuchen lassen. Zu den Fakten gehört leider natürlich auch die politische Großwetterlage.. hier muss die weltpolitische Dringlichkeit/Handlungsfähigkeit einer der grösseren Volkswirtschaften die damalige deutsche Situation auch in Relation gesetzt werden.Größte Gasabhängigkeit bei uns innerhalb Europas glaube ich überhaup.Dies ist auch ein sehr relevantes Thema. Beste Grüße aus Frankfurt