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Lesen Sie hier im Volltext: ✅ https://ow.ly/ni8A50TqCEm Qualitätsgebot gilt auch für Rezepturarzneimitteln – Anm. zu BSG 1. Senat, Urteil vom 20.03.2024 - B 1 KR 36/22 R – im #juris #PraxisReport #Sozialrecht 19/2024, Anm. 1, von Dr. Matthias Schömann, RA Orientierungssatz zur Anmerkung: „Der Anspruch der Versicherten auf Krankenbehandlung umfasst auch die Versorgung mit sog. Rezepturarzneimitteln. Voraussetzung ist, dass die Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nachgewiesen sind. Die Nachweispflicht trifft den Hersteller.“ Hrsg.: Prof. Dr. Thomas Voelzke, Vizepräsident des BSG a.D. – Jutta Siefert, Ri'inBSG

„Das Kreditzweitmarktförderungsgesetz (KrZwFördG) vom 22.12.2023 hat weitreichende Änderungen bei der Zinsschranke nach § 4h EStG i.V. m. § 8a KStG vorgenommen. Dies betrifft u. a. die Anpassung der Stand-Alone Klausel, die Abgrenzung konzernzugehöriger Betriebe und insbesondere die Erweiterung des Zinsbegriffs entsprechend den Anti-Tax-Avoidance-Directive-(ATAD-)Vorgaben. Der nachfolgende Beitrag ordnet praxisrelevante Finanzierungsinstrumente in die zum 1.1.2024 in Kraft getretene neue begriffliche Systematik von Zinserträgen und Zinsaufwendungen ein. Zahlreiche Detailfragen der Anwendung des neuen Zinsbegriffs auf Finanzinstrumente sind noch ungeklärt und werden im Folgenden eingehend analysiert.“ Dr. Marcus Helios, Lukas Kawka, Dr. Dirk Niedling ➡️ Neuer Zinsbegriff bei der “reformierten” Zinsschrankenregelung – Einstufung praxisrelevanter Finanzinstrumente – Helios/Kawka/Niedling, RdF 2024, 204-211 Lesen Sie die Zeitschrift "Recht der Finanzinstrumente (RdF)" von unserem #jurisAllianz Partner dfv Mediengruppe (Deutscher Fachverlag GmbH) / Fachmedien Recht und Wirtschaft – enthalten in #juris #Steuerrecht #Premium ➡️ https://ow.ly/BCkZ50TpPap

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Lesen Sie hier im Volltext: ✅ https://ow.ly/8l9N50TpN7F Verwertungsverbot für rechtswidrig erlangte Informationen – Anm. zu LArbG Hannover 8. Kammer, Beschluss vom 08.05.2024 - 8 Sa 688/23 – im #juris #PraxisReport #Arbeitsrecht 37/2024, Anm. 1, von Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Hochschullehrer i.R. „Die Entscheidung betrifft die bisher wenig erörterte Frage, wie sich die Bindung der Gerichte an die DSGVO im Einzelnen auswirkt. Im Mittelpunkt steht dabei das Problem, wie Informationen zu behandeln sind, die auf rechtswidrige Weise erlangt wurden, aber gleichwohl in ein gerichtliches Verfahren eingeführt werden.“ Hrsg.: Prof. Franz Josef Düwell, Vors. RiBAG a.D. – Prof. Klaus Bepler, Vors. RiBAG a.D.

Die Zeitschrift „Goltdammer’s Archiv“ von unserem #jurisAllianz Partner C.F. Müller ist auch in #juris #Strafverteidigung enthalten: https://ow.ly/4txS50Tp5ms

„Der Beitrag analysiert die Rechtsprechungslinie des EuGH zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO und wertet mehr als 200 Urteile auf nationaler Ebene aus, in denen sich die Vorgaben des EuGH zunehmend wiederfinden. Dabei werden die tragenden Urteilsgründe ebenso behandelt wie die Höhe des zugesprochenen Schadenersatzes und die aktuellen Tendenzen. Schließlich werden daraus belastbare Fallgruppen für die Praxis gebildet.“ Dr. Carlo Piltz / Ilia Kukin Schadenersatz bei Verstößen gegen die DSGVO – Aktuelle Vorgaben des EuGH und Fallgruppen in der deutschen Rechtsprechung – Piltz/Kukin, CR 2024, 577-585 Lesen Sie die Zeitschrift "Computer und Recht (CR)" von unserem #jurisAllianz Partner Verlag Dr. Otto Schmidt – enthalten in #juris #IT-Recht ➡️ https://ow.ly/fg9550RI4Pn

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Lesen Sie hier im Volltext: ✅ https://ow.ly/IP3V50ToQZn Anspruch auf unbeglaubigte Abschrift einer Kostenrechnung gegenüber Grundbuchamt – Anm. zu OLG München 34. Zivilsenat, Beschluss vom 15.02.2024 - 34 Wx 36/24 e – im #juris #PraxisReport #Familien- und #Erbrecht 19/2024, Anm. 1, von Franz Linnartz, RA, FA für Erbrecht und FA für Steuerrecht „Für die Praxis ist hinsichtlich einer Facette des Auskunftsrechts des Pflichtteilsberechtigten klargestellt, dass dieser einen Anspruch auf die Abschrift einer Kostenrechnung – auch im Fall einer teilentgeltlichen Übertragung zu Lebzeiten der Erblasserin – hat.“ Hrsg.: Andrea Volpp, RA'in und FA'in für #Familienrecht – Franz Linnartz, RA und FA für Erbrecht und Steuerrecht

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