Der Krieg in der Ukraine hat die Verteidigungsbereitschaft wieder in den Fokus gerückt. Das hat auch Folgen für das Landeskommando Hessen der Bundeswehr. Nun hat es einen neuen Kommandeur bekommen.
Minister scheiden selten freiwillig aus dem Amt. Und so wird mancher Rücktritt zu einem wahren Spektakel vor den Augen des erstaunten Wahlvolks. Ein Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Am Donnerstag wird Angela Merkel mit einem Großen Zapfenstreich von der Bundeswehr verabschiedet. Mit ihrer Musikauswahl demonstriert sie Geschmackssicherheit.
Franz Josef Jung, früherer Minister, findet die Höhe seiner Altersbezüge ungerecht. Durchaus verständlich, denn ein Gesetz, das für den Aufstieg von Landespolitikern auf die nationale Ebene Einbußen vorsieht, ist leistungsfeindlich.
Die Altersversorgung von Abgeordneten zu berechnen ist ein kompliziertes Verfahren. Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat wegen der Höhe seiner Bezüge geklagt – und eine Niederlage erlitten.
Im Streit über das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 mahnt Markus Söder die amerikanische Regierung zu mehr Partnerschaftlichkeit. In der Nato gehe es um Sicherheit und nicht um Wirtschaft, sagt Bayerns Ministerpräsident im F.A.Z.-Interview.
Steckt hinter der Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz wirklich nur die „Rache alter Männer“? Im ZDF reden einige Leute zum Thema, die nicht verstanden haben, worum es für die CDU geht.
Angela Merkel gibt dem Druck aus der eigenen Partei nach und kündigt vor dem Parteitag eine Verjüngung der CDU-Minister in der nächsten Bundesregierung an.
Franz Josef Jung war vier Jahre lang Verteidigungsminister. Jetzt zieht er offenbar in den Aufsichtsrat von Rheinmetall ein. Jung träfe auf einen alten Bekannten.
Mit dem Plan, ARD und ZDF zu fusionieren, hat Horst Seehofer viel Kritik auf sich gezogen. Er stößt auf breite Ablehnung. Doch es gibt einen handfesten Hintergrund für die Offensive.
Das neue Theaterstück von Ferdinand von Schirach heißt "Terror" – und ist aktueller als geplant: Ein Gespräch mit den ehemaligen Bundespolitikern Gerhart Baum und Burkhard Hirsch über die gefährlichen Konsequenzen.
Gefährdet die Verärgerung Erdogans nach der Armenien-Resolution die Ratifikation des Flüchtlingsabkommens? Die Gäste bei Maybrit Illner versuchen eine Einordnung unter dem Eindruck der tagesaktuellen Ereignisse.
Der Bundestag will die Verbrechen der Türkei an den Armeniern künftig als Völkermord bezeichnen. Regierungspolitiker rechnen gegenüber der F.A.S. mit keinen gravierenden Konsequenzen. Die Türkei versucht, Abgeordnete unter Druck zu setzen.
Während der Zentralrat der Muslime ebost auf die Islam-Angriffe der AfD reagiert hat, verweist die Bundesregierung auf die Religionsfreiheit im Grundgesetz. Als „abstoßend“ bezeichnete EU-Parlamentspräsident Schulz die Einlassungen von AfD-Funktionären. Die Reaktionen im Überblick.
Sie spricht über Integration und ficht für freie Sonntage: Was macht eigentlich die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder?
Als CDU-Fraktionsvorsitzender war er selbst für gröbere Töne zuständig. Als Landtagspräsident weiß er, dass er „Menschen aus Fleisch und Blut“ vor sich hat, die schon einmal aus der Haut fahren.
Die Bewertung des Mordes an mehr als einer Million Armeniern beschäftigt auch den Bundestag. Die Abgeordneten streiten darum, ob das Wort „Völkermord“ verwendet werden darf.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat erlebt, wie ihre Vorgänger über Skandale stürzten. Deshalb will sie aufklären - um jeden Preis. Auch beim nur scheinbar kleinen Unruheherd Sturmgewehr G36.
Petro Poroschenkos Ruf nach einer internationalen Mission in der Ostukraine stößt durchweg auf Ablehnung: Erst solle die Minsker Vereinbarung umgesetzt werden, heißt es.
Frankreich, Großbritannien und Spanien sind schon Ziel schwerer Anschläge geworden. Deutschland blieb von größeren Attentaten bisher verschont. Die Sicherheitsbehörden bewerten die Gefahr jedoch als groß.
Wenn Ende 2014 die Nato die Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Polizei-und Armeekräfte übergibt, ist - so Uwe Kröger - eine sich selbst tragende Sicherheit Afghanistans Illusion. Die nationale Aussöhnung bliebe eine Legende angesichts tief verfeindeter Volksgruppen.
Hans-Peter Friedrich hat im Fall Edathy einen Hinweis an die SPD gegeben, deren Erklärungen ihn nun das Ministeramt kosteten. In der Union hat ihn niemand sonderlich verteidigt. Aber manche wollen es der SPD heimzahlen.
Einige Bundesländer sind in den Bundesregierungen immer besser vertreten. Hessen gehörte lange dazu. Aber binnen weniger Jahre hat sich alles verändert. Wie gut hat es dagegen Bayern!
Mitte Dezember soll er fertig sein: der Koalitionsvertrag. Die FDP mahnte die beiden Parteien, den wirtschaftlichen Erfolg Hessens nicht zu verspielen.
Nach dem ersten Sondierungsgespräch mit der SPD hält der hessische Ministerpräsident Bouffier (CDU) eine „Einigung für möglich“. SPD-Chef Schäfer-Gümbel dämpft gleichwohl die Erwartungen. Auf harte Wahlkampfrhetorik verzichten beide.
Arte und ARD zeigen ein Dokudrama über die Bombardierung zweier Tanklaster bei Kundus auf Befehl des Bundeswehroffiziers Georg Klein. Vieles ist stimmig, aber es bleibt ein großes Unbehagen.
Am liebsten wäre es Volker Bouffier, wenn die Hessen ihn ganz locker wählten. Dafür muss er noch einiges tun. Die Kanzlerin hilft.
Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Annette Schavan, Norbert Röttgen - und jetzt Thomas de Maizière? Unwahrscheinlich. Dass ein Minister kurz vor einer Wahl sein Amt verliert, ist selten.
Fehleinschätzungen, mangelnde Kontrolle, Blauäugigkeit: eine Vertreterin des Bundesrechnungshofs stellt im Drohnenausschuss dem Verteidigungsministerium ein verheerendes Zeugnis aus. Die Mehrkosten für das Euro-Hawk-Projekt waren schon im Januar 2012 Thema.
Der Euro Hawk sei nicht von vornherein falsch konzipiert worden - das hat der ehemalige Verteidigungsminister Scharping (SPD) vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt. Über spätere Zulassungsprobleme habe man sich aber aktiver informieren müssen.
Hessens Ministerpräsident müht sich nicht, modern zu wirken, weltläufig und urban. Er hat sich für andere Wähler entschieden. Auch für solche, denen Familie noch etwas bedeutet.
Volker Bouffier ist hessischer Ministerpräsident, und er will es auch bleiben. Auf dem Parteitag in Alsfeld gibt er sich kämpferisch und warnt vor einer „Abkassiererei“ von SPD und Grünen.
Der Sprecher der Kanzlerin äußerte sich verhalten über die Zukunft von Familienministerin Kristina Schröder. Dabei steht möglicherweise der Verbleib einer ganz anderen Ministerin im Kabinett zur Disposition: der Ursula von der Leyens.
Bei der Bundestagswahl im September sollte Kristina Schröder die Spitzenkandidatin der CDU in Hessen werden. Nun soll sie diese Position doch nicht haben. Warum? Eine Spurensuche.
Eine Bundesministerin ohne Rückhalt in ihrem Landesverband: Kristina Schröder wird nicht Nummer eins der Hessen-CDU zur Bundestagswahl. Durfte sie nicht oder wollte sie nicht?
Der Rücktritt von Annette Schavan nach dem Entzug ihres Doktorgrades widersprach den politischen Gepflogenheiten. Angela Merkel wollte das so. Die Kanzlerin bemühte Superlative. Das ist ungewöhnlich für sie.
Der frühere Verteidigungsminister und SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck ist tot. Er starb im Alter von 69 Jahren nach einem schweren Herzinfarkt in Berlin. Strucks Tod löste parteiübergreifend Bestürzung aus.
