Joe Biden begnadigt Indigenen Leonard Peltier

Wenige Minuten vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus hat der frühere Präsident Joe Biden unerwartet den amerikanischen Indigenen Leonard Peltier aus der Haft entlassen. Das 80 Jahre alte Mitglied der Bürgerrechtsorganisation American Indian Movement (AIM), das wegen der Ermordung von zwei Polizeibeamten fast 50 Jahre im Gefängnis saß, darf den Rest seines Lebens unter Hausarrest verbringen.

Wie sein Anwalt Kevin Sharp am Montag mitteilte, kehrt Peltier voraussichtlich in das Reservat Turtle Mountain in North Dakota zurück, in dem er als Mitglied des Stammes der Lakota Sioux aufwuchs. „Durch Leonards Entlassung aus der Haft hat Präsident Biden einen riesigen Schritt zur Heilung der indigenen Stämme dieses Landes unternommen“, sagte Sharp.

Während indigene Interessengruppen, die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sowie Prominente wie Nelson Mandela, Mutter Teresa und der Dalai Lama in den vergangenen Jahrzehnten wiederholt Peltiers Freilassung gefordert hatten, lehnten Bidens Vorgänger Barack Obama und Bill Clinton, ebenfalls Mitglieder der Demokratischen Partei, eine Begnadung oder Herabsetzung der Strafe ab. Im vergangenen Juli wies auch die Bewährungskommission der Regierung Peltiers Antrag zurück, ihn vorzeitig aus der Haft in Florida zu entlassen.

Er weist die Vorwürfe bis heute zurück

Peltier hatte sich Anfang der Siebziger Jahre dem American Indian Movement angeschlossen, um sich für bessere Lebensbedingungen in Reservaten einzusetzen und das Ende der Benachteiligung von Indianern durch Polizei und Behörden zu fordern. Bei dem Versuch, Streitereien zwischen verschiedenen indigenen Gruppen des Reservates Pine Ridge in South Dakota zu entschärfen, kam es im Sommer 1975 unter weiterhin ungeklärten Umständen zu einem Schusswechsel zwischen AIM und Polizei.

Wie Peltier später zugab, war er damals an der Auseinandersetzung beteiligt. Den Vorwurf, bei dem Schusswechsel die Beamten Jack Coler und Ronald Williams ermordet zu haben, weist er dagegen bis heute zurück. Trotz widersprüchlicher Aussagen zu Waffen und Ballistik verurteilte ein Gericht Peltier im Jahr 1977 zu zwei aufeinanderfolgenden lebenslangen Haftstrafen.

Wie am Montag bekannt wurde, hatte der frühere Leiter der amerikanischen Bundespolizei (FBI), Christopher Wray, in den Tagen vor Präsident Donald Trumps Amtseinführung am Montag wiederholt versucht, dessen Vorgänger Biden von der Herabsetzung des Strafmaßes abzubringen. „Dieser Schritt ist nicht nur ungerechtfertigt. Er stellt auch einen Verstoß gegen Rechtsstaatlichkeit dar“, schrieb der Jurist.