
Nouripour und Düring als Frankfurter Kandidaten der Grünen nominiert
Die Frankfurter Grünen setzen auf Omid Nouripour und Deborah Düring als Bundestagskandidaten. Beide erhalten bei der Kreismitgliederversammlung viel Zustimmung.
Omid Nouripour und Leopold Born kämpfen um den Frankfurter Wahlkreis 182. Die CDU hofft auf Rückenwind durch die Stimmung im Land, während Nouripour auf seine Bekanntheit setzt.
Die Frankfurter Grünen setzen auf Omid Nouripour und Deborah Düring als Bundestagskandidaten. Beide erhalten bei der Kreismitgliederversammlung viel Zustimmung.
„Wird sich Boris Rhein von Rechtsextremen Stimmen besorgen?“ Unter anderem wegen dieser Frage erregte ein Wahlvideo der SPD in Hessen Unmut. Nancy Faeser ließ es löschen.
Die AfD tut so, als sei sie besonders attraktiv für enttäuschte CDU-Mitglieder. Das stimmt nicht. Gemessen an der Mitgliederzahl, hat die CDU nur im Promillebereich an die „Alternative“ verloren.
Der frühere hessische Regierungschef Volker Bouffier und der hessische Innenminister Peter Beuth (beide CDU) äußern sich im Untersuchungsausschuss des Landtags zu dem Mord an Walter Lübcke
300 AfD-Mitglieder haben sich am Montagabend in Königstein getroffen, um ihre Partei zu feiern. Dagegen protestieren viele in der Taunusstadt.
Der erste große Auftritt nach dem Abgang als Frankfurter Oberbürgermeister: Peter Feldmann stellt seine Autobiographie vor. Er spricht von einem „Blick in meine Seele“.
Doch offenbar ist auch der Kanzler ein Freund der Ironie. Deshalb blieb auf der Sommerpressekonferenz die wichtigste Frage offen.
Auf dem Bundesparteitag der AfD in Riesa hat die frühere CDU-Politikerin gegen den Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer verloren. Der Partei war Steinbach erst in diesem Jahr beigetreten.
Die politischen Stiftungen erhalten jedes Jahr Millionen aus dem Bundeshaushalt. Die Bundesregierung und die anderen Parteien wollen verhindern, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung gefördert wird.
Dass Erika Steinbach mit der AfD sympathisiert, ist schon lange zu beobachten. Jetzt will die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete der Partei auch angehören.
Eigentlich wollte die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete keiner neuen Partei beitreten. Offenbar hat sie sich aber anders entschieden. Meuthen prophezeit der AfD derweil politische Erfolglosigkeit.
In einer liberalen Demokratie gibt es keine „safe spaces“. Das bedeutet aber nicht, Feinden der Demokratie den roten Teppich auszurollen.
Mit dem zweiten Einzug in den Bundestag könnte die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung sehr viel Geld bekommen. Doch es gibt Widerstand – könnte die künftige Koalition den Geldfluss verhindern?
Die AfD-nahe Stiftung hofft nach der Bundestagswahl auf bis zu 80 Millionen Euro aus Steuergeldern. Doch es gibt Ideen, wie der Geldsegen noch verhindert werden soll.
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung rechnet mit Millionen Euro Steuergeld. Eine Allianz will die Auszahlung verhindern, es geht um 49 Millionen Euro – die Vorsitzende der Stiftung wehrt sich.
Nach zwölfjähriger Vorbereitungszeit öffnet die Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Berliner Deutschlandhaus ihre Türen. Das Schicksal der deutschen Vertriebenen ist nur eines ihrer Themen.
Gundula Bavendamm leitet die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, deren Dokumentationszentrum am Montag eröffnet wird. Ihr gelang, was Erika Steinbach nicht schaffte: Vertriebene und Wissenschaft zu vereinen.
Eine europäische Perspektive auf das Thema eröffnen: Nach langem Ringen wird das Zentrum für Flucht und Vertreibung eröffnet – Erika Steinbach, die zu den Initiatoren zählte, wird nicht dabei sein.
Im Rechtsstreit um einen angeblichen Vergleich einer AfD-Politikerin mit dem KZ-Arzt Josef Mengele haben sich Erika Steinbach und Meron Mendel geeinigt. Es sei „zu einem Missverständnis gekommen“.
Florian Mausbach stieß die Debatte um ein Polen-Museum in Berlin an. Doch ist das der richtige Weg, um an die Helden und Opfer der deutschen Besatzung Polens zu gedenken? Ein Gastbeitrag.
Im Rechtsstreit zwischen Meron Mendel, dem Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, und Erika Steinbach geht es um einen klassischen Topos: den Nazi-Vergleich. Doch welche Bedingungen müssen dafür erfüllt werden?
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung will beim Bundesverfassungsgericht klagen, um staatliche Finanzierung zu erhalten. Für das laufende Jahr geht es um 900.000 Euro.
Laut Erika Steinbach soll der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank eine AfD-Politikerin mit dem KZ-Arzt Josef Mengele verglichen haben. Doch dieser wehrt sich vor Gericht gegen die Behauptung.
Das Haus von Erika Steinbach wurde mit Farbe beschmiert. Die ehemalige CDU-Politikerin gibt der „Schutztruppe von Merkel“ die Schuld. Der Staatsschutz ermittelt.
Wieso werden Juden Mitglied in der AfD? Und wer sind diese Leute? Eine Spurensuche bei einer Gruppe, die sich nicht so recht äußern will.
Im April beantragt Erika Steinbach Gelder für ihre Stiftung – ohne das Votum des AfD-Parteitags abzuwarten. Bisher weigert sich das Bundesinnenministerium der AfD nahen Stiftung Geld zu zahlen. Ist das rechtens?
Nach monatelanger Kontroverse ist die Entscheidung gefallen: Die Desiderius-Erasmus-Stiftung wird von der AfD als parteinah anerkannt. Damit kann die Partei nun auf Millionen hoffen.
Beim AfD-Parteitag steht auch eine parteinahe Stiftung auf der Tagesordnung. Sie könnte den Namen von Erasmus tragen. Warum die Wahl unpassend wäre. Ein Gastbeitrag.
Wieder einmal ist ein AfD-Anhänger zutiefst beleidigt: Erika Steinbach schmeißt Markus Söder den bayerischen Verdienstorden vor die Füße. Zu Recht. Aber aus einem anderen Grund, als viele jetzt denken.
Die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach unterstützt die AfD offen. Wegen der CSU-Kritik an der Partei will sie nun ihren Verdienstorden loswerden – und wirft der CSU vor, im „Nazi-Jargon“ viele Wähler zu stigmatisieren.
Endlich schien die AfD sich über eine parteinahe Stiftung geeinigt zu haben – doch der Konvent warf alles wieder über den Haufen.
Kann eine AfD-nahe Stiftung schon in diesem Jahr Mittel aus dem Bundeshaushalt beantragen? Die Vorsitzende Erika Steinbach will es jedenfalls versuchen.
Schon seit 2014 versucht die AfD, eine parteinahe Stiftung zu etablieren. Nun gibt es wohl eine Entscheidung. Lange war das Projekt festgefahren und von scharfen Debatten begleitet.
Auf einem Kassenbeleg wird ein Schokohase als „Traditionshase“ bezeichnet. Auf Twitter wittern Nutzer religiöse Gründe hinter der Umbenennung. Auch Erika Steinbach ist empört. Zu Unrecht, wie sich herausstellt.
In einem Berliner Szenemagazin spricht Kevin Kühnert erstmals öffentlich über seine Homosexualität. Erika Steinbach kann derweil öffentliche Coming-outs nicht nachvollziehen.
Die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ist zur neuen Vorsitzenden der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gewählt worden.