Frankfurter Stadtverordnete berufen wie geplant Dezernenten ab

Frankfurter Römer :
Stadtverordnete berufen Dezernenten ab

Von

Martin Benninghoff

15.07.2021, 20:38Lesezeit: 3 Min.

Kurz vor der Sommerpause läuten die Stadtverordneten im Frankfurter Römer den Wechsel ein. Da die CDU nicht Teil der neuen Koalition sein wird, müssen einige Dezernenten die Posten räumen.

Am Donnerstag haben die Stadtverordneten im Römer den ersten Schritt getan, um vier Dezernenten im Magistrat abzuberufen. In einem Antrag vom 17. Juni hatten die vier Parteien der neuen Koalition – die Grünen, SPD, FDP und Volt – die vorzeitige Abberufung von Uwe Becker, Jan Schneider, Daniela Birkenfeld (alle CDU) sowie Klaus Oesterling (SPD) eingeläutet. Die Hessische Gemeindeordnung sieht im Nachgang von Kommunalwahlen ein erleichtertes Abberufungsverfahren vor, um der neuen politischen Mehrheit einen unkomplizierteren Regierungswechsel zu ermöglichen.

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