Hunderte Teilnehmer erwartet : Proteste gegen Corona-Regeln in Frankfurt
Wegen mehrerer Demonstrationen rechnet die Polizei für den morgigen Samstag mit Verkehrsbehinderungen in der Frankfurter Innenstadt. Auch bei Bussen und Bahnen seien in der Zeit zwischen 11 und 18 Uhr Verzögerungen nicht auszuschließen, hieß es am Donnerstag. Bei einer angemeldeten Kundgebung gegen die Corona-Bestimmungen werden am Roßmarkt mehrere hundert Teilnehmer erwartet. Die Behörden rechnen außerdem mit mehreren Gegenveranstaltungen an verschiedenen Stellen im Stadtzentrum.
Ein Polizeisprecher betonte, dass das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit auch während der Corona-Pandemie gelte. Allerdings müssten die Kundgebungsteilnehmer das Abstandsgebot und die Hygieneregeln einhalten. Die Frankfurter Polizei werde auf Kommunikation setzen und permanent zwischen dem Recht auf Versammlungsfreiheit auf der einen und den Verordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz auf der anderen Seite abwägen.
„Situation erfordert Besonnenheit“
Hessische Sicherheitsbehörden warnen unterdessen davor, dass Rechts- wie auch Linksextremisten den Protest gegen Corona-Beschränkungen für ihre Zwecke vereinnahmen. „Jeder Demonstrant sollte sich daher vergewissern, dass er nicht für ungewollte Zwecke missbraucht wird“, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) in Wiesbaden.
„Die aktuelle Situation erfordert Besonnenheit. Aus Unmut darf nicht Extremismus und Hass werden.“ Zuletzt seien auch in Hessen rechtsextreme Gruppierungen und Einzelpersonen als Initiatoren von Protesten mit Bezug zur Corona-Pandemie in Erscheinung getreten. Damit verbunden seien Gegenaktivitäten des linksextremistischen Spektrums.