Entschuldung der Gemeinden :
Kommunen wollen nicht länger „die Bösen“ sein

Von
Tobias Rösmann
,
Bad Vilbel
Lesezeit:
Präsident des hessischen Städte- und Gemeindebundes Thomas Stöhr: „Kommunen haben das Recht auf eine angemessene Finanzausstattung durch das Land.“

Der Hessische Städte- und Gemeindebund kritisiert das Land für seine Haltung beim Finanzhaushalt. Zudem warnt er vor der Entfremdung der Bürger von der Kommune.

Die hessischen Städte und Gemeinden wehren sich gegen den Eindruck, sie wollten ihre Haushalte nicht konsequent entschulden. Während der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebunds in Bad Vilbel sagte Präsident Thomas Stöhr (CDU), das Gegenteil sei richtig. Jedoch erschwerten immer neue Aufgaben und höhere Standards – auferlegt von Bund und Land – die Aufgabe der Kommunen, einen ausgeglichenen Etat vorzulegen. „Das Land soll nicht immer so tun, als wenn die bösen Gemeinden ihre Ausgaben nicht im Griff hätten“, sagte Stöhr unter großem Beifall der mehr als 250 Delegierten, die meisten von ihnen Bürgermeister in kleinen und mittleren Kommunen.

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