Über 500 Ermittlungsverfahren : Kampf gegen Hass und Hetze im Netz

Die staatliche Meldestelle im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet ist Anfang 2020 an den Start gegangen. Mittlerweile sind 3000 Meldungen bei der Zentralstelle der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt eingegangen. Das Innenministerium hofft auf Erfolge.
Bei der staatlichen Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ sind mittlerweile rund 3000 Meldungen eingegangen. Etwa 800 Vorgänge seien dabei an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weitergeleitet worden, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden mit. In 536 Fällen habe die ZIT ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Angaben beziehen sich nach Angaben des Innenministeriums auf einen Zeitraum bis zum Mai des laufenden Jahres.
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