FAZ+Bund-Länder-Treffen :
Was nach den Wahlen im Osten passieren muss

Jacqueline Vogt
Ein Kommentar von
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Innenminister Roman Poseck (CDU) wird für Hessen am Bundes-Länder-Treff teilnehmen.

Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist der Auftrag an die Ampel überdeutlich. Bewegen müssen sich vor allem die Grünen, die schon seit den Abstimmungen in Hessen trudeln.

Hat jemand Katzenjammer nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen? Einige der Reaktionen am Sonntagabend ließen das vermuten, dabei waren die Ergebnisse lange genug nicht nur von Demoskopen vorhergesagt worden. Wer Ohren hatte zu hören, dem konnten die mal mehr, mal weniger lauten Rufe nicht verborgen bleiben, die in den vergangenen Monaten vor allem eines sagten: Das Land, in seiner Gesamtheit und in den Bundesländern, hat ein Thema, das über allen anderen steht. Es ist die hohe Zahl der Flüchtlinge, und es sind die Schwierigkeiten, die sich aus der Notwendigkeit ergeben, damit umzugehen. Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik jetzt liegen die Themen, die es zu behandeln gilt, nicht nur so klar erkennbar auf dem Tisch, wie sie das schon vor den zurückliegenden Zusammenkünften taten. Sie sind in Versalien geschrieben.

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