Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Der indische Premierminister Modi versucht, sein Land als Vermittler im Ukrainekrieg zu positionieren – ein Drahtseilakt, den er zuletzt mit einem Besuch in Kyjiw fortführte. Im Hintergrund stehen aber vor allem Eigeninteressen, meinen Tobias Scholz und Christian Wagner in einem »Kurz gesagt«: https://lnkd.in/eUmy-wzT Tobias Scholz ist Non-Resident Fellow am Global Public Policy Institute (GPPi). Dr. habil. Christian Wagner ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Asien.

Bislang prägen zwei Handlungsprinzipien die China-Strategie der Bundesregierung: Eigensicherung und politische Indifferenz. Die Entscheidung über eine längerfristige Ausrichtung der Beziehungen zu China haben die politischen Akteure in Deutschland noch nicht getroffen – eine Zeitenwende ist hier nicht erkennbar. Anstatt reaktiver Handlungsprinzipien braucht es jetzt eine Debatte über die zukünftigen Ziele der bilateralen Beziehungen, schreibt Nadine Godehardt in einer neuen SWP-Studie zur Logik der deutsch-chinesischen Beziehungen. https://lnkd.in/d_94T6E6 Dr. Nadine Godehardt ist Wissenschaftlerin in der Forschungs­gruppe Asien.

The debate about future support for Ukraine raises fundamental questions concerning Berlin's Ukraine policy and the German government's stance on European security. More clarity is needed, says Susan Stewart in a new »Point of View«: https://lnkd.in/eN3RXzs6 Dr Susan Stewart is a Senior Fellow in the Eastern Europe and Eurasia Research Division at SWP.

📘 SWP-Aktuell der Woche 📘   ⏹ Auch nach seinem Amtsantritt am 10. Dezember 2023 profiliert sich der argentinische Präsident Javier Milei als aggressiver Einzelkämpfer. Doch auch, wenn es ihm im Juli erstmals gelang, ein Gesetzespaket durch das Parlament zu bringen und einen wirtschaftspolitischen Kompromiss zu erzielen, sind die ökonomischen Perspektiven des Landes noch unklar, und viele demokratische Errungenschaften stehen unter Druck. In einem neuen SWP-Aktuell beschreibt Claudia Zilla den Aufstieg des Exzentrikers Milei, analysiert das ideologische Gerüst seines politischen Programms und erklärt, warum sein Wahlerfolg sowohl das Ergeb­nis von Angebot und Nachfrage in der poli­tischen Arena Argentiniens, aber auch Teil einer global erstarkenden radika­len Rechten ist. ▶ https://lnkd.in/eVzi38cc   ℹ Dr. Claudia Zilla ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Amerika.   #SWPAktuellderWoche

Die Debatte über die künftige Unterstützung der Ukraine wirft fundamentale Fragen an die deutsche Ukraine-Politik und die Haltung der Bundesregierung zur europäischen Sicherheit auf. Mehr Klarheit tut not, meint Susan Stewart: https://lnkd.in/dkAD6Sxm Dr. rer. soc. Susan Stewart ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien.

📘 SWP-Aktuell der Woche 📘   ⏹ Der russische Krieg gegen die Ukraine und die geopolitischen Verschiebungen auf dem eurasischen Kontinent haben Zentralasien wieder verstärkt in den Fokus Deutschlands und der EU gerückt. Die strategische Regionalpartnerschaft der Bundesrepublik mit Zentralasien, die im vergangenen Herbst angekündigt wurde, bietet ein vielversprechendes Potential für Zusammenarbeit, schreiben Manfred Huterer, Jacopo Maria Pepe und Andrea Schmitz im SWP Comment „German Central Asia Policy after the 'Zeitenwende'“. ▶ https://lnkd.in/ehCYmrJK   ▶ Zum deutschen Original vom 27.06.2024: https://lnkd.in/eW5-gF9S   ℹ Manfred Huterer war von Juli 2019 bis Juli 2023 deutscher Botschafter in Belarus und ist derzeit Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien. Dr. Jacopo Maria Pepe ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Globale Fragen. Dr. Andrea Schmitz ist Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien.   #SWPAktuellderWoche

Laut Kabinettsbeschluss vom 17. Juli plant die Bundesregierung massive Einsparungen bei Krisenprävention und Friedensförderung. Das ist mit den außen- und sicherheitspolitischen Erfordernissen einer Welt im Umbruch nicht zu vereinbaren. Und es widerspricht der Zielstellung, dass Vermeidung von Krieg und Gewalt „deutsche Staatsraison“ sein sollen, meint Gerrit Kurtz in einem »Kurz gesagt«. https://lnkd.in/d792Mem3 Dr. Gerrit Kurtz ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten.

📘SWP-Aktuell der Woche📘 ⏹Während in Europa hitzig über die Konsequenzen einer möglichen Wiederwahl Donald Trumps debattiert wird, offenbaren die Diskussionen in Australien, Japan und Südkorea größeres Vertrauen in Washingtons Sicherheitsversprechen. Warum sich diese Länder weniger Sorgen um die nukleare Rückversicherung der USA unter einer Trump-Präsidentschaft machen und was das für Europa bedeutet, zeigen Liviu Horovitz und Betty Suh in einem SWP-Aktuell auf. ▶ https://lnkd.in/dHTdtBUZ ℹ Dr. Liviu Horovitz ist Wissenschaftler, Elisabeth Suh Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik. ⏹ Der Wettbewerb um die Abscheidung, Speicherung und Nutzung von CO2 verschärft sich derzeit: Immer stärker treiben Akteure im Großraum Asien - von Saudi Arabien bis Japan - diese Technologien voran und machen den nordamerikanischen Marktführern Konkurrenz. In einem SWP Comment (Englisch) zeigen Dawud Ansari داوود الأنصاري, Rosa Melissa Gehrung und Jacopo Maria Pepe die aktuellen Entwicklungen auf und analysieren die geopolitischen Implikationen für Deutschland und Europa. ▶ https://lnkd.in/d5sWzFw6 ℹ Dr. Dawud Ansari und Dr. Jacopo Maria Pepe sind Wissenschaftler, Rosa Melissa Gehrung ist Forschungsassistentin in der Forschungsgruppe Globale Fragen. ⏹ Die Vertragsstaaten des Pariser Klimaabkommens sind verpflichtet, bis zum 10. Februar 2025 neue national festgelegte Klimabeiträge mit Zielen für das Jahr 2035 einzureichen. Doch die Positionen zwischen Entwicklungs- und Industrieländern sind verhärtet. Wie können Konfliktlinien zwischen ihnen bei der Entwicklung ambitionierter nationaler Klimabeiträge überwunden werden? Mit dieser Frage beschäftigen sich Ole Adolphsen, Jule Könneke und Sonja Thielges in einem SWP Comment (Englisch). ▶ https://lnkd.in/dqb_zR9G ℹ Ole Adolphsen ist Wissenschaftler, Jule Könneke und Dr. Sonja Thielges sind Wissenschaftlerinnen in der Forschungsgruppe Globale Fragen. ⏹ Seit Längerem befindet sich Äthiopien in einer Umbruchphase, die von massiver Gewalt gekennzeichnet ist. Premierminister Abiy Ahmed hat zur Befriedung der innerstaatlichen Konflikte einen „nationalen Dialog“ ins Leben gerufen. Übergeordnetes Ziel des Projektes ist es jedoch, die Hegemonie der bestehenden Regierung zu erhalten. Der Dialog kann somit nur in engen Grenzen stattfinden, kritisiert Gerrit Kurtz in einem SWP Comment (Englisch). ▶ https://lnkd.in/dN-pfS2W ℹ Dr. Gerrit Kurtz ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten.

In Venezuela reklamieren sowohl Regierung als auch Opposition den Wahlsieg für sich - ein Regimewechsel ist jedoch nicht in Sicht. Für eine Öffnung bräuchte es Anreize und Druck von innen wie von außen, so Dr. Claudia Zilla in einem »Kurz gesagt«: https://lnkd.in/d_ZyEaQF Dr. Claudia Zilla ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Amerika.

Auf der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2024 wurde beschlossen, die Verhandlungen über ein internationales Pandemieabkommen zu ver­längern. Gleichzeitig wurden die Internationalen Gesundheitsvorschriften von 2005 umfassend reformiert. Ziel beider Instrumente ist es, bei Gesundheitsnotfällen und Pandemien eine bessere Verteilungsgerechtigkeit medi­zinischer Güter zu gewährleisten. Warum diese »Equity« wichtig ist, zeigt Pedro A. Villarreal in einer neuen SWP-Studie auf: https://lnkd.in/dKEenEWm Dr. Pedro Alejandro Villarreal Lizárraga ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Globale Fragen.