Bei Rückkehr aus Exil : Thailands Ex-Regierungschef Thaksin verhaftet
Für die Politik in Thailand hat dieser Dienstag gleich in mehrfacher Hinsicht Bedeutung. Nach 15 Jahren im Exil ist der ehemalige Ministerpräsident Thaksin Shinawatra zurück in Thailand. Mehr als drei Monate nach der Wahl wird das Parlament außerdem abermals versuchen, einen neuen Regierungschef zu bestimmen. Ein Koalitionsbündnis hat den Immobilienunternehmer Srettha Thavisin nominiert, der ein alter Vertrauter Thaksins ist.
Der 74 Jahre alte Thaksin war lokalen Medienberichten zufolge am Morgen um kurz nach neun Uhr Ortszeit am Flughafen Don Mueang mit einem Privatflugzeug gelandet. Dort wurde er von Anhängern und Mitgliedern der von ihm unterstützten Pheu Thai Party begrüßt. Fotos zeigten, wie er mit gefalteten Händen vor einem Porträt des thailändischen Königspaars niederkniete. Nach seiner Ankunft wurde Thaksin umgehend verhaftet und einem Richter vorgeführt.
Thaksin war nach einem Militärputsch im Jahr 2006 ins Ausland geflohen und im Jahr 2008 in Abwesenheit zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Obwohl ein Teil der Strafen verjährt ist, drohen ihm insgesamt noch etwa zehn Jahre Haft. Seine immer noch zahlreichen Anhänger hoffen aber darauf, dass Thaksin die Strafe nicht komplett absitzen muss. Denkbar wäre, dass er aufgrund seines Alters den thailändischen König um eine Begnadigung ersucht oder die Haft in einem Krankenhaus oder unter Hausarrest verbringt.
Thaksin war jahrelang der Erzfeind der konservativen Kräfte in Militär, Monarchie und Verwaltung des Landes. Doch nun hat sich das Blatt gewendet. Die Pheu Thai Party hat mehr als drei Monate nach der Wahl ein Koalitionsbündnis mit zehn Parteien geschlossen, an dem auch zwei Parteien beteiligt sind, die das ehemalige Militärregime repräsentieren. Das Militär hatte im Jahr 2014 die Regierung von Thaksins Schwester Yingluck gestürzt und die Macht übernommen.
Der Pakt mit den ehemaligen Feinden hat für Unmut unter einigen Anhängern Thaksins und der Pheu Thai Party gesorgt. Sie hatte bei der Wahl am 14. Mai die zweitmeisten Sitze im Unterhaus gewonnen. Die Partei mit den meisten Sitzen im Unterhaus, die progressive Move Forward Party, war mit ihrem Kandidaten Pita Limjaroenrat gescheitert, weil er nicht genug Stimmen der noch vom ehemaligen Militärregime ernannten Senatoren bekommen hatte. Am Dienstag wird sich herausstellen, ob Srettha Thavisin über den notwendigen Rückhalt unter den Senatoren verfügt. Das Bündnis aus elf Parteien kommt zusammen auf 314 Stimmen im Unterhaus. Um zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden, braucht Srettha aber insgesamt 376 Stimmen in beiden Kammern.
