G-7-Gipfel : Ein machtloses Weltdirektorium?
Komisch wirkt mancher Protest, wenn er die abschätzige Meinung einschließt, die G7 habe heute sowieso nichts mehr zu melden. Warum also dann die Aufregung? Ob der Ertrag den Aufwand des Treffens auf Schloss Elmau rechtfertigt, ist eine andere Sache.
Das wäre ein interessantes Experiment: Wie viele Demonstranten wären wohl in Oberbayern auf den Beinen, wenn zu den Teilnehmern des früher so genannten Weltwirtschaftsgipfels auch die Führer nichtdemokratischer, autoritär regierter Länder gehörten? Ebenso viele? Mehr? Weniger? Aber auch so hat man den Eindruck, bei der Zusammenkunft, gegen die in großer Stärke protestiert wird, muss es sich um Leute handeln, die an allen Übeln dieser Welt schuld sind und nicht um die Staats- und Regierungschefs westlicher Demokratien.
Komisch wirkt mancher Protest, wenn er die abschätzige Meinung einschließt, die G7 habe heute sowieso nichts mehr zu melden, die Musik spiele anderswo. In der Tat verschieben sich global die Gewichte, wenn auch nicht so schnell wie oft behauptet - warum also die Aufregung?
Dass die G7 und das Führungspersonal der EU sich treffen, um sich über wichtige Themen der internationalen (Wirtschafts-)Politik zu besprechen, ist sinnvoll. Die Klage darüber, dass große Schwellenländer nicht teilnehmen, hat mittlerweile einen langen Bart. Es gibt andere Formate, mit einer weiter gefassten, in jedem Fall anderen Zusammensetzung, bei denen Aufsteiger und alte Industrienationen an einem Tisch sitzen.
Doch muss man ehrlich sein: Die Erfahrungen mit der G20 zur Bewältigung der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise sind nicht überwältigend - und führen zurück zur G7. Das Bedauern über den „Ausschluss“ Russlands ist auch irgendwie fad. Russland, als Nachfolgemacht der Sowjetunion, hätte niemals zu diesem Kreis hinzukommen dürfen, dessen Mitglieder viel mehr als nur eine vergleichbare Wirtschaftsordnung verbindet. Der Übergang zur G 8 sollte Moskau trösten und gleichzeitig belohnen nach dem Ende des Kalten Krieges. Die Lage ist heute eine andere. Wer anführt, Russland werde gebraucht zur Regelung vieler Konflikte, etwa des Syrien-Konflikts, der hat nicht unrecht, sei aber an den UN-Sicherheitsrat verwiesen. Dort kann sich Russlands Wille zur Kooperation ja zeigen.
Die G7 ist kein Weltdirektorium; dafür hat diese informelle Verbindung demokratisch verfasster Industrieländer kein Mandat. Aber es ist schleierhaft, warum die sich nicht über Klimawandel, Seuchenbekämpfung und die großen Konflikte der Gegenwart austauschen und ihre Politik koordinieren sollten - und sei es im Werdenfelser Land. Ob der Ertrag den Aufwand rechtfertigt, ist eine andere Sache.
