Thüringens Sozialdemokraten haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der Wagenknecht-Partei BSW entschieden. Der SPD-Vorstand machte dafür den Weg in Erfurt frei. Die Entscheidung sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte SPD-Chef Georg Maier in Erfurt. Zudem wurde eine Mitgliederbefragung beschlossen, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt. Erst danach sei klar, ob die SPD in die Koalitionsregierung einsteigt.

Maier betonte, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sei „kein Freifahrtschein für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag“. Über den noch auszuhandelnden Koalitionsvertrag und damit über die Regierungsbeteiligung sollen die 3500 Thüringer SPD-Mitglieder in einem Votum abstimmen.

BSW will Klarheit in der Friedensfrage

Die CDU sprach sich bereits am Freitagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen aus und billigte das Sondierungspapier. Ihm stimmte auch das BSW zu, stellte aber vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen eine Bedingung. Es will zunächst Klarheit in der Friedensfrage schaffen.

Einem Bündnis von CDU, BSW und SPD würde im Erfurter Landtag ein Sitz für eine Mehrheit fehlen. Die Linke bot wiederholt ihre Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.

Er sei beauftragt, diese Gespräche zu führen, sagte SPD-Chef Maier. „Ich glaube an einen Kompromiss.“ Es habe bereits in den Sondierungsverhandlungen schwierige Momente gegeben, „wir haben aber immer wieder Lösungen gefunden“. Kritik übte Maier an BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht. „Ich finde Äußerungen von außerhalb nicht zielführend.“