Lehren aus Solingen : Esken korrigiert sich: „War nicht klug und richtig“
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Talkshow-Äußerung korrigiert, der zufolge sich aus dem mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag von Solingen nicht viel lernen lasse. „Das ist sicher keine kluge und richtige Aussage gewesen“, sagte sie dem Fernsehsender Welt. „Aus diesem Anschlag und aus anderen, die zuvor stattgefunden haben, und anderen, die vielleicht noch geplant sind, haben wir natürlich zu lernen, dass wir den Islamismus, die Gefährdung durch den islamistischen Terror noch viel ernster nehmen müssen, als wir es bisher getan haben.“
In diesem Zusammenhang verwies die SPD-Vorsitzende auf das Maßnahmenpaket der Bundesregierung. Jetzt wolle man mit der Opposition von CDU/CSU, aber auch den Ländern in die Beratung gehen.
Kritik aus eigenen Reihen an Esken
In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ hatte sie nach dem Anschlag mit drei Toten noch gesagt: „Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, insofern auch nicht unter Beobachtung stand.“ Zugleich forderte sie mehr Kontrollen im Internet. Vieles werde dort offen kommuniziert. Die Aussage hatte viel Kritik hervorgerufen.
Auch aus den eigenen Reihen hatte die SPD-Vorsitzende starken Gegenwind erfahren: „Über ihre Äußerung bin ich mehr als entsetzt. Es sind genau diese Aussagen und Eindrücke, warum Menschen das Vertrauen insgesamt in die Politik und Staat verlieren“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Tom Schreiber. Der frühere Berliner Abgeordnete forderte: „Wir brauchen auch keine reflexhafte Phrasendrescherei. Einigen fehlt schon lange ein innerer Kompass.“
Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft reagierte mit einem Statement auf Esken: „Daraus kann man lernen, was passieren kann, wenn selbst aufgestellte Regularien nicht eingehalten werden. Der Täter, ein mutmaßlicher Islamist, hätte längst abgeschoben werden können und müssen.“