Im Rahmen des NATO-Mandats :
Deutschland könnte wieder mehr Soldaten in den Kosovo schicken

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Das Ärmelabzeichen einer im Rahmen von KFOR im Kosovo stationierten Bundeswehrsoldatin ist auf dieser Aufnahme von 2018 abgebildet.

Im Kosovo drohen neue Konflikte, die internationalen KFOR-Friedenstruppen werden verstärkt. Nach den Briten könnte auch die Bundeswehr aufstocken. Dazu müsste die Politik nicht einmal das geltende Mandat ändern.

Angesichts der angespannten Lage im Kosovo sprechen sich Vertreter von SPD, Grünen und FDP für eine Stärkung der NATO-geführten KFOR-Friedenstruppe aus und regen dazu die Entsendung zusätzlicher Bundeswehrkräfte an. „Deutschland sollte in Absprache mit den Verbündeten schnell prüfen, ob das KFOR-Mandat komplett ausgefüllt wird, und weitere Soldaten in den Kosovo entsenden“, sagte der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, dem Magazin „Spiegel“ laut Mitteilung vom Sonntag.

Hofreiters Fraktionskollege Philip Krämer sagte, auch Deutschland solle prüfen, inwiefern weitere Kräfte der Bundeswehr im Rahmen des geltenden Mandats bereitgestellt werden können. Aus den Reihen der SPD forderte Außenpolitiker Adis Ahmetovic, das KFOR-Mandat mit mehr Streitkräften zu versehen.

Derzeit 85 deutsche Soldaten im Kosovo

Die NATO hatte zuletzt eine Aufstockung ihrer KFOR-Truppe angekündigt, nachdem die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo zugenommen hatten. Einem Sprecher des Verteidigungsbündnisses zufolge werden rund 600 britische Soldaten zusätzlich im Kosovo stationiert, auch andere Verbündete würden ihre Kontingente aufstocken. Dem „Spiegel“ zufolge hat die Bundeswehr derzeit 85 Soldaten im Kosovo stationiert. Das zuletzt im Mai vom Bundestag verlängerte Mandat sieht bis zu 400 Einsatzkräfte vor.

„Da ist also, ohne das Mandat verändern zu müssen, noch deutlich Luft nach oben“, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, dem „Spiegel“. Der Verteidigungsausschuss behalte die Kosovo-Frage im Blick. „Sollte es also erforderlich werden, werden wir auch mehr dorthin verlegen.“

Die Unionsfraktion warf der Ampelregierung eine Mitschuld an der Eskalation im Streit zwischen Belgrad und Pristina vor. „Die Ampel hat die langjährige und erfolgreiche Führungsrolle Deutschlands auf dem Westbalkan ohne Not aufgegeben“, sagte ihr verteidigungspolitischer Sprecher Florian Hahn (CSU) dem Magazin.

Spannung im Nordkosovo

Am Sonntag vor einer Woche hatte sich im Nordkosovo mit tödlichen Zusammenstößen der schwerste Zwischenfall in der Region seit Jahren ereignet. Bei einem Angriff auf eine kosovarische Polizei-Patrouille war ein Polizist getötet worden. Später verschanzten sich etwa 30 bewaffnete Männer in einem Kloster. Drei bewaffnete Serben wurden bei Schusswechseln mit der Polizei getötet.

Das Kosovo hatte sich 1999 mit NATO-Hilfe von Serbien abgespalten und 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Länder, darunter auch Deutschland, erkennen die Unabhängigkeit an, nicht aber Serbien, das seine einstige Provinz zurückfordert.

Die überwiegende Mehrheit der 1,8 Millionen Einwohner sind ethnische Albaner. Dazu kommen 120.000 Serben, die vor allem im Norden des Landes leben

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