Palästinensische Gebiete: Abbas und Arafat streiten weiter

Palästinensische Gebiete :
Abbas und Arafat streiten weiter

14.04.2003, 11:03Lesezeit: 1 Min.

Zwischen dem designierten Ministerpräsidenten Abbas und dem Vorsitzenden der Autonomiebehörde Arafat ist Uneinigkeit über die Besetzung der künftigen Regierung deutlich geworden.

Zwischen dem designierten palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas und dem Vorsitzenden der palästinensischen Autonomiebehörde, Jassir Arafat, ist Uneinigkeit über die Besetzung der künftigen Regierung deutlich geworden.

Arafat habe sich „unzufrieden“ mit der von Abbas vorgelegten Kabinettsliste gezeigt, sagte ein hoher Palästinenservertreter. Aus Verärgerung über die ihrer Ansicht nach zu amerikafreundliche Haltung Abbas' hätten sich drei Arafat-nahe Minister des bisherigen Kabinetts geweigert, der neuen Regierung anzugehören. Dabei handelt es sich den Angaben zufolge um Informationsminister Jasser Abed Rabbo und Kommunalminister Sajeb Erakat, die nach den Plänen von Abbas dem künftigen Kabinett als Minister ohne Geschäftsbereich angehören sollen. Auch Wirtschaftsminister Maher el Masri habe sich geweigert, in die neue Regierung einzutreten, sagte der Palästinenservertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Nahost-Fahrplan droht zu scheitern

Der designierte Ministerpräsident Abbas hatte im Februar angekündigt, den Aufstand der Palästinenser gegen Israel innerhalb eines Jahres zu „entmilitarisieren“. Das Zentralkomitee von Arafats Fatah-Bewegung hatte die Erörterung der Kabinettsliste von Sonntagabend auf Montag verschoben. Die neue Regierung kann nur mit Zustimmung Arafats und des palästinensischen Parlaments ihr Amt antreten. Der amerikanische Präsident George W. Bush hatte die Vorlage eines neuen Nahost-Friedensplans von Abbas' Amtseinführung abhängig gemacht.