Erleichterungen für Gastronomie und Handel in Hessen

Die hessische Landesregierung reagiert auf die sinkenden Infektionszahlen. In der Sitzung des Corona-Kabinetts an diesem Mittwoch sollen die Verordnungen für Gastronomie, Einzelhandel und Schulen angepasst werden. „Natürlich wird es Erleichterungen geben“, sagte der Sprecher der Staatskanzlei am Dienstag. Diese sind im Bundesinfektionsschutzgesetz dort vorgesehen, wo an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Inzidenz von 100 wieder unterschritten wurde. Diese Situation zu regeln fällt in die Kompetenz der Länder. In der schwarz-grünen Koalition scheint Einigkeit zu herrschen. Jedenfalls stellte auch Mathias Wagner, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, am Dienstag fest, dass die Bundesnotbremse gewirkt habe. „Somit wird es möglich, einige der bisherigen Einschränkungen zurückzunehmen und endlich wieder mehr Freiheiten zuzulassen.“ Die Intensivstationen seien aber weiterhin sehr belastet. „Daher gilt für uns: Lockerungen: ja, Leichtsinn: nein.“ In diesem Sinne arbeite die Koalition an einem „verantwortlichen, abgestuften Öffnungskonzept“.