FAZ+Volksabstimmungen :
Kann direkte Demokratie den Siegeszug der Populisten stoppen?

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Die „Landsgemeinde“ in Glarus ist eine der ältesten Formen direkter Demokratie: Dabei treffen sich stimmberechtigte Bürger des Schweizer Kantons unter freiem Himmel, um über wichtige politische Angelegenheiten zu entscheiden.

Die Wahlerfolge der AfD hängen auch damit zusammen, dass viele Bürger den Eindruck haben, im politischen Entscheidungsprozess abgehängt zu sein. Weshalb also nicht mehr direkte Demokratie wagen? Teil eins unserer Serie zur Demokratiereform.

Im Jahr 1998, die Grünen waren erstmals in der Landesregierung, durften die schleswig-holsteinischen Bürger in einem Volksentscheid über die Rechtschreibreform abstimmen. Sie lehnten sie mit einer Mehrheit von 56,4 Prozent ab. Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) hatte zuvor angekündigt, ein solches Ergebnis durch den Landtag ohnehin wieder außer Kraft setzen zu wollen. Robert Habeck, der erst zehn Jahre später in den Kieler Landtag einzog, kommentierte das 2021 dann so: Die Menschen neigten zum Festhalten an der Vergangenheit, doch sei das Ergebnis der Volksabstimmung „nicht der Weisheit letzter Schluss“ gewesen. „So hob der Landtag den Beschluss wieder auf.“

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