Langjährige Senatorin : Dianne Feinstein gestorben
Keine Frau diente so lange im Senat. Sie war die erste Frau, die Kalifornien in der zweiten Kongresskammer vertrat. Und sie war das erste weibliche Stadtoberhaupt von San Francisco: Am Donnerstag ist Dianne Feinstein im Alter von 90 Jahren gestorben.
Die Demokratin war eine der einflussreichsten Politikerinnen in Washington. Schon länger hatte sie mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Seit Monaten gab es Rufe aus der eigenen Partei, sie möge ihr Mandat niederlegen, da ihr Fehlen in Washington die parlamentarische Ausschussarbeit angesichts knapper Mehrheitsverhältnisse behindere. Dies hatte sie abgelehnt, gleichwohl ankündigt, keine Wiederwahl anzustreben.
1933 in San Francisco als Tochter jüdischer Eltern geboren, engagierte sie sich früh in der Kommunalpolitik ihrer Heimatstadt. 1990 strebte sie das Amt der Gouverneurin Kaliforniens an. Nach ihrer Niederlage kandidierte sie 1992 für den Senat. In der demokratischen Hochburg an der Westküste waren die Vorwahlen für sie die eigentliche Hürde. 1994, 2000, 2006, 2012 und 2018 wurde sie wiedergewählt.
Feinstein war eine zentristische Demokratin, die stets die Zusammenarbeit mit moderaten Republikanern suchte. Sie kämpfte für ein schärferes Waffenrecht und machte sich als Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Senats einen Namen als strenge Kontrolleurin der Nachrichtendienste. Sie trug mit dazu bei, dass die Folterpraktiken amerikanischer Dienste nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ans Licht kamen. Im Plenum des Senats nannte sie die „Befragungstaktiken“ einen „Fleck an unseren Werten und unserer Geschichte“.
Gavin Newsom, der Gouverneur Kaliforniens, muss nun einen Nachfolger für Feinstein ernennen. Er hat angekündigt, keinen der demokratischen Bewerber um den Senatorensitz für die Wahl 2024 zu ernennen. Unter anderem treten die beiden Abgeordneten Adam Schiff und Barbara Lee in den Vorwahlen an.
