Scholz in Nigeria: Deutschland ist an Erdgas aus dem Land interessiert

Es ist die dritte Afrikareise von Olaf Scholz seit seinem Amtsantritt vor knapp zwei Jahren. Diesmal bemüht sich der Bundeskanzler um engere Beziehungen zu Nigeria, am späten Montagabend wird er nach Ghana weiterreisen. Die Bundesregierung hat die Länder des globalen Südens in den Blick genommen. Von „Augenhöhe“ ist in Berlin die Rede. Am Beispiel der Migrationspolitik kann man ablesen, dass Verabredungen nicht viel wert sind, die nur für eine Seite Vorteile haben. Nigeria ist mit 220 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste afrikanische Land. Es wird erwartet, dass es 2050 rund 400 Millionen Einwohner haben wird, ungefähr so viel wie derzeit die EU. Nigeria sei ein „Partner für die deutsche Wirtschaft“, sagte Scholz bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu am Sonntag im Präsidentenpalast in Abuja. Es gebe „großes Potential für die Zusammenarbeit“, sagte Scholz und sprach die unterschiedlichen Ebenen an: im Kampf gegen den Terror in der Region, in der schwierigen Frage der Migration und im Energiebereich. Umstrittener Wahlsieg Schon jetzt sei Nigeria der zweitgrößte Handelspartner in Afrika südlich der Sahara. In einem Interview in der nigerianischen Zeitung „The Punch“, das Scholz bereits vor seinem Abflug geführt hatte, signalisierte er Interesse an nigerianischem Erdgas. Deutschland habe einen „erheblichen“ Bedarf an Erdgas und „perspektivisch“ auch an Wasserstoff. Bereits vor zwei Jahren hat Deutschland ein Wasserstoffbüro in Nigeria eröffnet. In der Pressekonferenz zeigte sich auch Präsident Tinubu kooperationsbereit und sprach darüber, die Verschiffung von Flüssiggas zu erleichtern, konkrete Schritte kündigte er allerdings nicht an. Am Rande seiner Reise äußerte sich Scholz auch zu der von Israel kritisierten deutschen Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung. Deutschland habe „hart daran gearbeitet, einen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu erreichen, der der Situation gerecht wird“, sagte Scholz. Als das nicht gelungen sei, habe man sich der Stimme enthalten. Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hatte sich zuvor enttäuscht über das deutsche Abstimmungsverhalten gezeigt und die Bundesrepublik aufgefordert, seinem Land bei den Vereinten Nationen klar den Rücken zu stärken. Anders als den ghanaischen Präsidenten hat Scholz Bola Tinubu erst einmal im Rahmen der G 20 getroffen. Tinubu ist erst seit Ende Mai im Amt, allerdings nach einer umstrittenen Wahl. Erst wenige Tage vor dem Besuch aus Deutschland bestätigte das Oberste Gericht des Landes seinen Wahlsieg im März. Vorausgegangen war eine hitzige juristische und mediale Kampagne der beiden unterlegenen Oppositionskandidaten, die das Wahlergebnis angefochten hatten. Einer von ihnen, Peter Obi, hat vor allem unter jüngeren Wählern viele Anhänger, die sich „Obidients“ nennen und ihrem Idol auch in den sozialen Medien begeistert folgen. Der 71 Jahre alte Tinubu hat durch die Bestätigung eine Sorge weniger, aber noch viele andere, weitaus größere Herausforderungen zu stemmen, im eigenen Land wie auch in der Region. Direktinvestitionen aus Deutschland und verstärkter Handel kommen dabei sehr gelegen. Nigerias Volkswirtschaft ist am Bruttoinlandsprodukt gemessen die größte in Afrika, noch vor Ägypten und Südafrika. Doch ein Drittel der Bevölkerung lebt nach Angaben der „World Poverty Clock“ in extremer Armut. Das Statistikamt stuft mehr als 133 Millionen Nigerianer als „multidimensional arm“ ein. Sie haben keinen ausreichenden Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung und Wasser. Tinubu, der frühere Gouverneur von Lagos, ist bisher mit einem Reformtempo voran geprescht, das selbst seine Anhänger überraschte. Noch am Tag der Vereidigung schaffte er die teuren, aber populären Treibstoffsubventionen ab. Im vergangenen Jahr hatte der Staat dafür zehn Milliarden Dollar ausgegeben, das ist viermal so viel wie für das Gesundheitswesen. Außerdem beseitigte die Zentralbank das unübersichtliche Nebeneinander verschiedener offizieller Wechselkurse. Treibstoffsubventionen abgeschafft Nigeria ist zwar der größte Ölexporteur in Afrika. Mangels funktionsfähiger Raffinerien müssen Benzin und Diesel jedoch importiert werden. Eine neue, von dem Milliardär Aliko Dangote gebaute Raffinerie hat nach langer Bauzeit erst vor Kurzem den Betrieb aufgenommen. Riesige Ölmengen verschwinden zudem durch Diebstahl aus Leitungen und Förderanlagen, sodass dem Staat hohe Einnahmen entgehen. Seit Jahren herrscht aus diesen Gründen eine chronische Dollar-Knappheit, die Investitionen erschwert. Kurzzeitig führte die Agilität im Vergleich zu Tinubus häufig abwesendem Vorgänger Muhammadu Buhari zu Aufbruchstimmung. Doch mittlerweile hat die Nigerianer die Realität eingeholt. Vor allem die Abschaffung der Treibstoffsubventionen trifft die Bevölkerung hart. Zwischenzeitlich verschwanden wegen der abrupt gestiegenen Preise an den Tankstellen sogar die berüchtigten Staus in Lagos. Taxifahrer und Pendler übernachteten in ihren Autos auf Victoria Island, dem Geschäftsviertel von Lagos, um die Kosten für die Heimfahrt abends und die Rückkehr am nächsten Morgen zu sparen. Die Inflation kletterte bis September auf mehr als 26 Prozent, das ist der höchste Wert seit fast 18 Jahren. Ein Versuch, die Subventionen abzuschaffen, hatte schon vor gut zehn Jahren Proteste ausgelöst. Diesmal drohten Nigerias Gewerkschaften mit einem unbefristeten Streik. Erst als die Regierung vorübergehend höhere Löhne für Staatsbedienstete, befristete Bargeldhilfen und Essenspakete für die Ärmsten versprach, lenkten die Gewerkschaften ein. Doch Proteste und Streiks gelten weiterhin als wahrscheinlich. Scholz sprach am Sonntagabend mit dem Vorsitzenden der Kommission der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, Omar Touray. Es ging um die Entwicklung in der Sahelregion, vor allem um den Putsch Ende Juli in Niger. Scholz sagte am Abend, er wolle sich dafür einsetzen, die verfassungsmäßige Ordnung in dem Nachbarland Nigerias wiederherzustellen. Tinubu, der derzeitige ECOWAS-Vorsitzende, hatte nach dem Staatsstreich einen Militärschlag angedroht, sollten die Putschisten den gestürzten Präsidenten Mohamed Bazoum nicht freilassen. Später schwenkte er auf einen diplomatischeren Kurs um. Fast 100 Tage später befindet sich Bazoum immer noch in Hausarrest, während die neue Militärführung in Niger ihre Macht konsolidiert hat. ECOWAS hat dadurch an Glaubwürdigkeit in der Region verloren. Am Sonntagabend sagte der Kommissionsvorsitzende Touray, ein Militärschlag in Niger sei nur eine Option von mehreren gewesen. Vor Scholz hatte zuletzt Angela Merkel als Regierungschefin Nigeria besucht. Schon 2018 bezeichnete sie das Land als eines der wichtigsten in Afrika. Sie kündigte Kooperationen im landwirtschaftlichen und im Energiebereich an sowie den Start einer Autoproduktion von Volkswagen. Der Wolfsburger Konzern hat das Montagewerk allerdings mittlerweile wieder geschlossen.