Bundeskanzler Olaf Scholz wirft dem CDU-Chef Friedrich Merz in der Talkshow „Maischberger“ vor, mit den Prinzipien von Merkel, Kohl und Adenauer zu brechen. Er warnt vor einem schwarz-blauen Bündnis.
Olaf Scholz (SPD) ist seit Dezember 2021 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er wurde 1958 in Osnabrück geboren, wuchs in Hamburg auf und lebt heute in Potsdam. Er hat in Hamburg Rechtswissenschaften studiert und als Anwalt für Arbeitsrecht gearbeitet.
Politische Karriere
Scholz trat mit 17 Jahren in die SPD ein. Von 1982 bis 1988 war Scholz stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos. 1998 wurde Scholz erstmals in den Bundestag gewählt, für seinen Wahlkreis Hamburg-Altona. Von 2007 bis 2009 war Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales, 2011-2018 Erster Bürgermeister von Hamburg. 2017 wurde er Vizekanzler Bundesfinanzminister.
Seit 8. Dezember 2021 ist er Bundeskanzler von Deutschland.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth will Schiedsgerichte einrichten, um die Restitution von NS-Raubkunst zu erleichtern. Tatsächlich aber könnte ihre Reform das Gegenteil bewirken.
Mit den Stimmen der AfD ist der Fünf-Punkte-Plan der Union zur Migrationspolitik durch den Bundestag gegangen. Wir sprechen über die historische Debatte und die Folgen.
Zu Beginn der Debatte über Migrationspolitik macht Merz im Bundestag noch einmal klar, was er von der AfD hält. Die stimmt trotzdem für seinen Antrag – und jubelt, als er angenommen wird.
Spannung in Offenbach vor der Bundestagswahl: Ein Bundestagsabgeordneter, ein Ex-Landesminister und eine Newcomerin haben gute Chancen auf das Direktmandat.
Die Union will den Kurswechsel und eine deutliche Verschärfung in der Migrationspolitik. Was sagen die Bundestagsabgeordneten? Verfolgen Sie die Debatte im Bundestag im Livestream.
Bundeskanzler Olaf Scholz wirft Friedrich Merz vor, mit einer möglichen Abstimmung gemeinsam mit der AfD einen fundamentalen Grundkonsens der Republik zu gefährden. Die Kritik folgte einer Gedenkstunde zum Auschwitz-Jahrestag im Bundestag.
Will Deutschland zurück zu wirtschaftlicher Stärke und zugleich seine Wehrhaftigkeit stärken, sollte es von Israel lernen – auch mit Blick auf die Finanzpolitik. Für sie ergeben sich neue Anforderungen, doch diese lassen sich bewältigen.
Die EU-Kommission, fordert Olaf Scholz, solle 25 Prozent ihrer Regeln abschaffen. Die nervtötende, bisweilen gefährliche, keinen Sicherheitsgewinn bringende Bimmelei in Neuwagen gehört auf des Kanzlers Quatsch-Liste.
Ein größeres Angebot auf dem Weltmarkt bedeute niedrigere Energiepreise, sagt Scholz. Das wiederum helfe Europa in der Übergangsphase hin zur Klimaneutralität. Deutschland werde indes seinen Kurs in der Klimapolitik fortsetzen.
Tief in der spanischen Provinz wird die Konrad Adenauer verschrottet. Der deutsche Regierungs-Airbus, mit dem Merkel und Scholz reisten, hatte durch Pannen auf sich aufmerksam gemacht.
Es war ein wichtiges Projekt von Bundekanzler Scholz, als er noch Finanzminister war: Mehr Länder sollten von den riesigen Gewinnen amerikanischer Internetgiganten profitieren. Doch Donald Trump spielt nicht mit.
Die CDU will sich aus ihrem Dilemma befreien. Sie nimmt die Unterstützung der AfD in Kauf. Merz zeigt damit auch, wie er sich als Kanzler sieht.
Jede Woche fragen wir Menschen, was sie lesen und welches Buch in ihrem Schrank sie ganz bestimmt nicht lesen werden. Diesmal antwortet Bundeskanzler Olaf Scholz.
Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl waren zu Gast im F.A.Z. Tower. Wir fassen die Höhepunkte der Gespräche zusammen und ordnen die verschiedenen Haltungen der Politiker ein.
Olaf Scholz und Emmanuel Macron betonen die Stärke der EU angesichts des neuen US-Präsidenten Trump. Aber auch die Differenzen zwischen Paris und Berlin werden deutlich.
Scholz liegt zwar falsch, wenn er von „Lügen“ spricht. Aber man muss ihm zugestehen, dass er den Finger in die Wunde legt. Allerdings auch in die eigene.
In Davos gilt Europa als wahrscheinlicher Verlierer der gegenwärtigen Veränderungen in der Welt. Ursula von der Leyen und Olaf Scholz haben an dieser Wahrnehmung nichts ändern können.
Ein Kanzler ohne Witz, aber mit Antworten: Ein „Bürgergespräch“ in Frankfurt entpuppt sich als Heimspiel für Olaf Scholz.
Donald Trump kehrt zurück ins Weiße Haus. In Davos sprechen Olaf Scholz und Friedrich Merz. Und die deutschen Handballer wollen gegen Dänemark Revanche für das verlorene Olympia-Finale. Der F.A.Z. Newsletter.
Die Frage nach der Finanzierung der Hilfen für die Ukraine ist für Scholz entscheidend. Die Deutschen würden im Wahlkampf belogen, sagt er im Gespräch mit F.A.Z.-Lesern.
Sind die Renten sicher? Soll die Ukraine mehr Geld bekommen? Was macht man gegen das Erstarken rechter Parteien? Der Bundeskanzler beantwortet die Fragen der F.A.Z.-Leser.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erklärt im Gespräch vom 20. Januar 2025 mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung seine Ziele als möglicher Regierungschef und beantwortet Fragen der Leser.
Der Bundeskanzler spricht in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt über Auschwitz. In der anschließenden Gesprächsrunde wird klar: Juden erwarten von Politik und Gesellschaft heute mehr als gut gemeinte Worte.
Bei einer Gedenkveranstaltung der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt mahnt der Kanzler zur gemeinsamen Verantwortung, jüdisches Leben zu schützen.
Scholz will keine weitere Militärhilfe in die Ukraine schicken. Die Grünen-Vorsitzende kritisiert das. Sie sagt: Renten und Ukraine-Hilfe zu verknüpfen ist falsch.
Bundeskanzler Olaf Scholz findet klare Worte: Die politische Einmischung von Elon Musk zugunsten rechter Parteien in Europa sei „inakzeptabel“. Dabei stehe nicht Musks Recht auf Meinungsäußerung in Frage, sondern dessen inhaltliche Positionen.
Es komme nicht oft vor, dass ein Kanzler seine Richtlinienkompetenz ausübe, sagt Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Dort erklärt er, warum er in der Frage der Laufzeitverlängerung doch ein Machtwort sprach.
Als Wahlkämpfer kommt Olaf Scholz besser an denn als Kanzler. Trotz der schlechten Umfragen stehen die Leute für ein Foto mit ihm Schlange.
Nach mehreren Sabotageversuchen an Unterseekabeln in der Ostsee haben die NATO-Ostseeanrainer beschlossen, die kritische Infrastruktur robuster zu verteidigen. Bundeskanzler Scholz hat die Beteiligung Deutschlands zugesagt.
Die NATO-Ostseeanrainer wollen ihre Infrastruktur künftig besser bewachen und robuster verteidigen. Finnland soll dabei Vorbild sein, auch Deutschland will sich beteiligen.
Bundeskanzler Olaf Scholz wurde beim SPD-Parteitag in Berlin von den 600 Delegierten fast einstimmig zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar gekürt. In seiner Bewerbungsrede kritisiert er die Union scharf.
Mit sozialdemokratischen Kernthemen versucht der Kanzler, die eigenen Genossen für den Wahlkampf zu mobilisieren. Selbst die Jusos hegt er ein.
In einer Umfrage liegt die Kanzlerpartei nur noch auf Platz vier. Der oberste Wahlkämpfer von Scholz, Matthias Miersch, muss nun die Wende einleiten. Er zeigt sich trotzdem gut gelaunt.
Viele Unternehmen treiben das Comeback des Bergbaus im Erzgebirge voran. Eine Lithium-Lagerstätte hat zuletzt sogar Olaf Scholz dorthin gelockt. Doch die Genehmigungsprozesse sind aufwendig.
Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius wollten weitere Milliarden für die Ukraine. Kanzler Scholz aber sieht keinen Bedarf.
Scholz widerspricht dem künftigen amerikanischen Präsidenten wegen dessen Grönland-Aussagen. Die Union sieht einen Wahlkämpfer am Werk.
