Staatlichkeit : Was folgt aus der Anerkennung Palästinas?
Von Alexander Haneke
Lesezeit: 4 Min.
Der Palästinensische Nationalrat hatte schon 1988 die Unabhängigkeit Palästinas erklärt. Seitdem haben in mehreren Wellen mehr als 140 Länder auf der Welt die Staatlichkeit Palästinas anerkannt.
Erfüllt Palästina die Voraussetzungen eines Staates?
Ab wann ein Gemeinwesen zum Staat wird, ist nicht eindeutig definiert. Im Kern drehen sich alle Theorien um die Elemente Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt, die auch in der Montevideo-Konvention von 1933 niedergelegt sind. Dass die Palästinenser ein „Staatsvolk“ mit eigener Identität sind, wird von seriöser Seite kaum noch angezweifelt. Bei den anderen beiden Elementen wird es jedoch kompliziert.
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