Brasilien gegen X : Zähne zeigen gegen Internetkonzerne
Die Konflikte Brasiliens mit der Plattform X und Frankreichs mit dem Messengerdienst Telegram haben bei allen Unterschieden einige Gemeinsamkeiten. Diese betreffen den Kern des Verhältnisses zwischen Staaten und den großen sozialen Netzwerken. Der Ausgangspunkt beider Fälle war der Unwille der Unternehmen, gegen illegale Inhalte vorzugehen.
X und Telegram verhielten sich dabei so, als stünden sie als weltumspannende Konzerne über den Staaten und deren nationalem Recht. Weil ihm Entscheidungen der brasilianischen Justiz nicht passten, schloss X-Eigner Elon Musk einfach die vom Gesetz geforderte Niederlassung seines Unternehmens in Brasilien.
Die Macht der Rechtsstaaten
Die darauf verfügte Sperrung von X in Brasilien war ein harter Schritt. Man kann in einer solchen Maßnahme mit guten Gründen eine Gefahr für die Meinungsfreiheit sehen. Auch gegen die vorübergehende Festnahme des Telegram-Gründers Pawel Durow in Frankreich Ende August gibt es stichhaltige Einwände.
Aber beides waren keine diktatorischen Willkürmaßnahmen, sondern nachprüfbare Entscheidungen einer unabhängigen Justiz, über die offen debattiert werden konnte. Musk hat nun nachgegeben, Durows Kooperationsbereitschaft ist stark gewachsen. Die Lehre aus beiden Fällen lautet also: Rechtsstaaten können sich gegen die Internetkonzerne durchsetzen. Sie müssen nur wollen.