Van Rompuy : „EU-Osterweiterung eine Erfolgsgeschichte“
Die größte Erweiterung der EU-Geschichte ist für Herman Van Rompuy eine Erfolgsgeschichte. Wirtschaftswachstum und Beschäftigung sieht der EU-Ratspräsident als bestes Rezept gegen Populisten.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die EU-Osterweiterung vor zehn Jahren als Erfolgsgeschichte gelobt. Die Erweiterungsrunde vom 1. Mai 2004 habe enorme Vorteile sowohl für die alten als auch die neuen Mitglieder gebracht, sagte Van Rompuy nahezu wortgleich bei zwei Kurzbesuchen in Prag und Bratislava.
Nach einem Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka in Prag sagte er, es seien viele Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung zu beobachten. Die Eurokrise sei überwunden, Wachstum und Zuversicht kehrten zurück.
Das sei für Europa wichtig, um einen Vormarsch populistischer Parteien zu verhindern, sagte er dann am Abend bei einem gemeinsamen Medienauftritt mit dem slowakischen Regierungschef Robert Fico in Bratislava: „Die größte Erweiterung in der Geschichte der EU hat den Bürgern Reisefreiheit gebracht und ihre Lebensqualität erhöht. Die Slowakei hat diese Möglichkeiten mehr als alle ihre Nachbarländer maximal genutzt.“ Deshalb seien hier im Unterschied zu anderen Ländern praktisch alle kandidierenden Parteien proeuropäisch.
Am 1. Mai 2004 traten zehn Länder der EU bei
Bei einem Gala-Empfang mit van Rompuy und anderen Festgästen im Nationaltheater von Bratislava, der am Mittwochabend die ganztägige 10-Jahres-Feier der EU-Mitgliedschaft abschloss, strich der Außenminister und stellvertretende Ministerpräsident Miroslav Lajcak die slowakische Vorbildrolle hervor: „Lange haben wir vom EU-Beitritt nur geträumt. Jetzt sind wir in der Lage, anderen Ländern bei der Erfüllung ihres Traums zu helfen.“
In Zusammenhang mit der Krise in der Ukraine rief van Rompuy Russland zur Einhaltung des Genfer Abkommens auf. Anlass der Reise van Rompuys war der zehnte Jahrestag der größten EU-Erweiterung. Am 1. Mai 2004 waren zehn Länder der EU beigetreten, darunter die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn und Polen.
Das deutsche Interesse an der EU ist im Vergleich dazu momentan recht gering: Sechs Wochen vor der Europawahl geben laut ZDF-Politbarometer nur 28 Prozent der Befragten an, sich stark dafür zu interessieren. Wäre bereits am kommenden Sonntag Europawahl, so würde Deutschland folgendermaßen wählen: die CDU/CSU 39 Prozent, die SPD 27 Prozent, die Linkspartei acht Prozent, die Grünen elf Prozent. Konstant bliebe die FDP bei drei Prozent, die AfD bei sechs Prozent und die sonstigen Parteien zusammen bei sechs Prozent.
