Corona-Rechtsprechung :
Lüneburger Richter wehrt sich gegen Montgomery

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Der Präsident des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, Thomas Smollich, im Januar 2021

Nach Vorwürfen des Weltärztevertreters Montgomery wehrt sich das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Der Gerichtspräsident wirft dem Arzt Unkenntnis vor.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wirft dem Ärztevertreter Frank Ulrich Montgomery vor, die Gewaltenteilung in Deutschland infrage zu stellen. Gerichtspräsident Thomas Smollich sagte der F.A.Z., Kritik an der Rechtsprechung seines Gerichts sei legitim. Der Ratsvorsitzende des Weltärztebundes äußere sich aber nicht zu einzelnen Entscheidungen, sondern gehe davon aus, künftige Urteile beeinflussen zu können. Das widerspreche der Gewaltenteilung. „Die Vorstellung von Herrn Montgomery, er könne mit seinen Richterlein-Provokationen Gerichtsentscheidungen ändern, ist Unsinn. Offenbar fehlt ihm jegliche Kenntnis über richterliche Entscheidungsfindung“, sagte Smollich.

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